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Tagesordnung - 25. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 25. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 17.03.2009 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Haushaltsplan 2009
Enthält Anlagen
VO/0261/08  
Ö 5  
Betriebskostenzuschuss Schwimmbad  
VO/0208/08  
Ö 6  
Jahresbericht für das Haushaltsjahr 2008  
VO/0014/09  
Ö 7  
Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2008 des Eigenbetriebes Entsorgung und Dienstleistung  
VO/0051/09  
Ö 8  
Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2008 des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft      
Ö 9  
Wohnungsbau für junge Familien -Möglichkeiten der Erbpacht-  
VO/0276/08  
Ö 10  
Projekt "Wohnungsbau für Junge Familien" Verkauf von Teilflächen aus den Grundstücken Gemarkung Ober-Roden Flur 15 Nr. 460-464, Seppl-Herberger-Weg 22-32  
VO/0277/08  
Ö 11  
Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes A 28 "Bahnhof Ober-Roden Nord" eingegangenen Anregungen von Trägern öffentlicher Belange und Bürgern  
VO/0059/09  
Ö 12  
Beschluss des Bebauungsplanes A 28 "Bahnhof Ober-Roden Nord" als Satzung  
VO/0060/09  
Ö 13  
Verkauf des Wohnhauses Urberacher Straße 24  
VO/0054/09  
Ö 14  
Antrag der SPD-Fraktion: Schnellstmögliche Umsetzung des Gesetzes zur Umsetzung von Zukunftsinvestitionen der Kommunen und Länder im Rahmen des Konjunkturpaketes II  
SPD/0050/09  
Ö 15  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Wohn-/Baugebiet Breidert  
CuF/0058/09  
Ö 16  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Barrierefreiheit  
ALG/0061/09  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen, unter welchen Voraussetzungen ein barrierefreier Zugang zu den in der Evaluation des Seniorenbeirats genannten öffentlichen Gebäuden und Plätzen geschaffen werden kann.

Ein entsprechender Bericht ist in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales und Kultur vorzulegen. 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    02.03.2009 - Ausschuss für Familie, Soziales und Kultur
    Ö 2 - zur Kenntnis genommen
    Frau Rickert begründet für die Fraktion Andere Liste/Die Grünen den Antrag

Frau Rickert begründet für die Fraktion Andere Liste/Die Grünen den Antrag. Die CDU-Fraktion meldet weiteren Beratungsbedarf an. Abstimmung soll im Haupt- und Finanzausschuss am 5.03.2009, nach der Verfahrensdiskussion im Ältestenrat, erfolgen.

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen, unter welchen Voraussetzungen ein barrierefreier Zugang zu den in der Evaluation des Seniorenbeirats genannten öffentlichen Gebäuden und Plätzen geschaffen werden kann.

Ein entsprechender Bericht ist in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales und Kultur vorzulegen. 

   
    05.03.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 13 - zur Kenntnis genommen
   

Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen, unter welchen Voraussetzungen ein barrierefreier Zugang zu den in der Evaluation des Seniorenbeirats genannten öffentlichen Gebäuden und Plätzen geschaffen werden kann.

Ein entsprechender Bericht ist in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales und Kultur vorzulegen.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.

 

   
    17.03.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
    Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen, unter welchen Voraussetzungen ein barrierefreier Zugang zu den in der Evaluation des

Die Beschlussfassung erfolgt ohne Aussprache.

 

Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen, unter welchen Voraussetzungen ein barrierefreier Zugang zu den in der Evaluation des Seniorenbeirats genannten öffentlichen Gebäuden und Plätzen geschaffen werden kann.

Ein entsprechender Bericht ist in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales und Kultur vorzulegen. 

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

Ö 17  
Antrag der SPD-Fraktion: Förderung der Teilnahme von EU-Bürgerinnen und -Bürgern in Rödermark an der Europawahl  
SPD/0066/09  
Ö 18  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Kreisel Ober-Roden Nord  
Cuf/0067/09  
Ö 19  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Eigenbetrieb  
CuF/0068/09  
Ö 20  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Haushalt/Konjunkturprogramm  
CuF/0069/09  
Ö 21  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Spielstraße Nikolaus-Schwarzkopf-Straße  
ALG/0070/09  
Ö 22  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Erweiterung der Betreuungsplätze für Grundschüler  
CuF/0071/09