TOP |
|
Betreff |
Vorlage |
|
Ö 1 |
|
|
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit |
|
|
|
|
Ö 2 |
|
|
Beteiligungsbericht 2022 |
|
|
VO/0278/23 |
|
Ö 3 |
|
|
Neuwahl/Wiederwahl der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Rödermark I (Ober-Roden) |
|
|
VO/0279/23 |
|
Ö 4 |
|
|
Bildung von Kommissionen für die Legislaturperiode 2021-2026, hier: Wahl von sachkundigen Bürgern für die Kommission "Internationale Partnerschaften" |
|
|
VO/0291/23 |
|
Ö 5 |
|
|
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rödermark - 17. Änderung - |
|
|
VO/0272/23 |
|
Ö 6 |
|
|
Satzungsänderung Vergnügungs- und Spielapparatesteuer |
|
|
VO/0276/23 |
|
Ö 7 |
|
|
Neufassung der Satzung über die Leinenpflicht für Hunde während der Brut- und Setzzeit |
|
|
VO/0282/23 |
|
|
|
VORLAGE |
|
|
Beschlussvorschlag: Der Magistrat beschließt die Neufassung der Satzung über die Leinenpflicht für Hunde während der Brut- und Setzzeit gemäß dem beigefügten Entwurf mit Anlagen. Im Gemarkungsgebiet Rödermark sollen in der städtischen Flur die asphaltierten und geschotterten Wege laut beigefügtem Plan und anhängender Wegeliste (mit Flurbezeichnung) während der Brut- und Setzzeit (vom 01.03. bis 15.06.) von der Leinenpflicht befreit werden. Die Hunde sollen nur auf diesen Wegen frei laufengelassen werden. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: |
|
|
|
|
22.11.2023 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie |
|
|
Ö 4 - (offen) |
|
|
Beschlussvorschlag: Der Magistrat beschließt die Neufassung der Satzung über die Leinenpflicht für Hunde während der Brut- und Setzzeit gemäß dem beigefügten Entwurf mit Anlagen. Im Gemarkungsgebiet Rödermark sollen in der städtischen Flur die asphaltierten und geschotterten Wege laut beigefügtem Plan und anhängender Wegeliste (mit Flurbezeichnung) während der Brut- und Setzzeit (vom 01.03. bis 15.06.) von der Leinenpflicht befreit werden. Die Hunde sollen nur auf diesen Wegen frei laufengelassen werden.
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR Ablehnung: / Enthaltung: /
|
|
|
|
|
23.11.2023 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
|
|
Ö 7 - (offen) |
|
|
Beschlussvorschlag: Der Magistrat beschließt die Neufassung der Satzung über die Leinenpflicht für Hunde während der Brut- und Setzzeit gemäß dem beigefügten Entwurf mit Anlagen. Im Gemarkungsgebiet Rödermark sollen in der städtischen Flur die asphaltierten und geschotterten Wege laut beigefügtem Plan und anhängender Wegeliste (mit Flurbezeichnung) während der Brut- und Setzzeit (vom 01.03. bis 15.06.) von der Leinenpflicht befreit werden. Die Hunde sollen nur auf diesen Wegen frei laufengelassen werden. Es wird eine Neufassung der Satzung verteilt, die die im Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie gewünschten Änderungen enthält. Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, der Vorlage zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: CDU, AL, FDP, FWR Ablehnung: Enthaltung: SPD
|
|
|
|
|
05.12.2023 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
|
|
Ö 10 - ungeändert beschlossen |
|
|
Beschlussvorschlag: Der Magistrat beschließt die Neufassung der Satzung über die Leinenpflicht für Hunde während der Brut- und Setzzeit gemäß dem beigefügten Entwurf mit Anlagen. Im Gemarkungsgebiet Rödermark sollen in der städtischen Flur die asphaltierten und geschotterten Wege laut beigefügtem Plan und anhängender Wegeliste (mit Flurbezeichnung) während der Brut- und Setzzeit (vom 01.03. bis 15.06.) von der Leinenpflicht befreit werden. Die Hunde sollen nur auf diesen Wegen frei laufengelassen werden.
Abstimmungsergebnis: mit Stimmenmehrheit angenommen Zustimmung: CDU (9), AL/Grüne (10), SPD (2), FWR (4), FDP (3), AfD (1) Ablehnung: SPD (2) Enthaltung: ./.
|
Ö 8 |
|
|
Zisternensatzung der Stadt Rödermark |
|
|
VO/0286/23 |
|
Ö 9 |
|
|
Ermittlung der Abwassergebühren für die Jahre 2024 bis 2026, getrennt nach Schmutzwasser- und Niederschlagswassereinleitung |
|
|
VO/0283/23 |
|
Ö 10 |
|
|
Neukalkulation der Abfallgebühr für die Jahre 2024 bis 2026 und Änderung der Abfallsatzung |
|
|
VO/0284/23 |
|
Ö 11 |
|
|
Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2023 des Eigenbetriebes "Kommunale Betriebe der Stadt Rödermark" |
|
|
VO/0270/23 |
|
Ö 12 |
|
|
Antrag der Fraktion FWR: Prüfung: Einführung Grundsteuer C ab 2025 |
|
|
FWR/0243/23 |
|
Ö 13 |
|
|
Antrag der FDP-Fraktion: Informationsfreiheitssatzung für die Stadt Rödermark |
|
|
FDP/0300/23 |
|
Ö 14 |
|
|
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung |
|
|
|
|
Ö 15 |
|
|
Mitteilungen und Anfragen |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|