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Tagesordnung - 5. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 5. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Mi, 27.10.2021 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:48 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kulturhalle
Ort: Dieburger Str. 27, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3     Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1  
Anfrage der SPD-Fraktion: Beteiligung von Kindern und Jugendlichen  
SPD/0243/21  
Ö 3.2  
Anfrage der SPD-Fraktion: Hauptamtlicher Bereich Feuerwehren Rödermark - Stellenschaffung  
SPD/0244/21  
Ö 3.3  
Anfrage der FDP-Fraktion: Ladesäuleninfrastruktur in Rödermark  
FDP/0245/21  
Ö 3.4  
Anfrage der FDP-Fraktion: Nutzung der Freifläche hinter dem Badehaus  
FDP/0246/21  
Ö 3.5  
Anfrage der FDP-Fraktion: Zufahrtswege in den Wald  
FDP/0247/21  
Ö 3.6  
Anfrage der Fraktion FWR: Versickerung Oberflächenwasser  
FWR/0248/21  
Ö 4  
Änderung der Anstaltssatzung der "Holzkontor Darmstadt-Dieburg-Offenbach AöR"  
Enthält Anlagen
VO/0227/21  
Ö 5  
Gesamtabschluss 2019  
Enthält Anlagen
VO/0184/21  
Ö 6  
Jahresabschluss 2020  
Enthält Anlagen
VO/0185/21  
Ö 7  
Jahresabschluss 2020 der Kommunalen Betriebe der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0178/21  
Ö 8  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Grüne: Klima-Vorbehalt bei allen einschlägigen Entscheidungen  
CAL/0198_1/21  
Ö 8.1  
Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Klima-Vorbehalt bei allen einschlägigen Entscheidungen
SPD/0198_2/21  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Alle klimarelevanten Vorhaben und Projekte sind zu identifizieren, hinsichtlich ihrer Klimafolgen zu bewerten und mit Blick auf ihren Beitrag zur Erreichung der Klimaschutzziele sowie Optimierungspotenziale zu prüfen.

 

Nach vorstehend angeführtem Satz wird die folgende Ergänzung eingefügt:

 

dermark soll entsprechend dem seitens des Bundes vorgegebenen zeitlichen Zieles klimaneutral gestaltet werden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:
 

   
    05.10.2021 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 6.1 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Alle klimarelevanten Vorhaben und Projekte sind zu identifizieren, hinsichtlich ihrer Klimafolgen zu bewerten und mit Blick auf ihren Beitrag zur Erreichung der Klimaschutzziele sowie Optimierungspotenziale zu prüfen.

 

Nach vorstehend angeführtem Satz wird die folgende Ergänzung eingefügt:

 

Neufassung:

dermark soll entsprechend dem seitens des Bundes vorgegebenen zeitlichen Zieles klimaneutral gestaltet werden.

 

Abstimmungsergebnis: Neufassung mehrheitlich angenommen

 

Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen, SPD

Ablehnung: FDP, FWR

Enthaltung: /

   
    07.10.2021 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 8.1 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Alle klimarelevanten Vorhaben und Projekte sind zu identifizieren, hinsichtlich ihrer Klimafolgen zu bewerten und mit Blick auf ihren Beitrag zur Erreichung der Klimaschutzziele sowie Optimierungspotenziale zu prüfen.

 

Nach vorstehend angeführtem Satz wird die folgende Ergänzung eingefügt:

 

Die Klimafolgen und Klimaschutzziele sind hierbei am Klimaschutzabkommen von Paris und der Klimaschutzvereinbarung der EU vom 05.05.2021 zu orientieren.

D.h.:

Einhaltung des 1,5°C-Zieles globaler Erwärmung gegenüber vorindustrieller Zeit,

Klimaneutralität bis 2050,

Verringerung der Treibhausgasemissionen bis 2030 EU intern netto um mindestens 55% im Vergleich zu 1990.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen, SPD

Ablehnung: FDP, FWR

Enthaltung:

   
    27.10.2021 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 8.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Alle klimarelevanten Vorhaben und Projekte sind zu identifizieren, hinsichtlich ihrer Klimafolgen zu bewerten und mit Blick auf ihren Beitrag zur Erreichung der Klimaschutzziele sowie Optimierungspotenziale zu prüfen.

 

Nach vorstehend angeführtem Satz wird die folgende Ergänzung eingefügt:

 

dermark soll entsprechend dem seitens des Bundes vorgegebenen zeitlichen Zieles klimaneutral gestaltet werden.

Abstimmungsergebnis: mit Stimmenmehrheit angenommen

 

Zustimmung: CDU (11), AL/Die Grüne (12), SPD (5)

Ablehnung: FWR (3), FDP (3)

Enthaltung: /

Ö 8.2  
Änderungsantrag der Fraktion FWR: Klima-Vorbehalt bei allen relevanten Entscheidungen  
FWR/0198_3/21  
Ö 9  
Antrag der FDP-Fraktion: Ausweitung der öffentlichen Freizeitfläche hinter dem Badehaus  
FDP/0135/21  
Ö 10  
Antrag der SPD-Fraktion: Starkregengefährdungsanalyse  
SPD/0242/21  
Ö 11  
Antrag der SPD-Fraktion: Aufwertung des Bolzplatzes Seligenstädter Straße  
SPD/0236/21  
Ö 12  
Antrag der FDP-Fraktion: Grundsatzbeschluss zur Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebietes nördlich Germania  
FDP/0237/21  
Ö 13  
Antrag der FDP-Fraktion: Prioritätenliste Jugendplätze  
FDP/0238/21  
Ö 14  
Antrag der FDP-Fraktion: Runder Tisch "Jugenddialog"  
FDP/0239/21  
Ö 15  
Antrag der FDP-Fraktion: Stilllegung von Waldflächen  
FDP/0240/21  
Ö 16  
Neufassung - Antrag der Fraktion FWR: Bürger-App Rödermark  
FWR/0241_1/21