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Tagesordnung - 4. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark

Bezeichnung:	4. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum:	Di, 21.09.2021	Status:	öffentlich
Zeit:	19:30 - 21:51	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Kulturhalle
Ort:	Dieburger Str. 27, 63322 Rödermark

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
Ö 2		Mitteilungen des Magistrats
Ö 3		Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Ö 3.1		Anfrage der SPD-Fraktion: Angebote für geflüchtete Menschen in Zeiten von Corona	SPD/0190/21
Ö 3.2		Anfrage der SPD-Fraktion: Brandschutzbedarfs- und Entwicklungsplan / Situation der Feuerwehren in Rödermark	SPD/0191/21
Ö 3.3		Anfrage der Fraktion FWR: Tempo 30 auf der B486 in Urberach	FWR/0203/21
Ö 3.4		Anfrage der Fraktion FWR: Corona-Bußgeld	FWR/0205/21
Ö 3.5		Anfrage der FDP-Fraktion: Schnelles Internet in Rödermark / Gigabitausbau FTTB/FTTH	FDP/0207/21
Ö 3.6		Anfrage der FDP-Fraktion: Sachstand: Toilettenhäuschen am Bahnhof Ober-Roden?	FDP/0208/21
Ö 3.7		Anfrage der FDP-Fraktion: Sachstand: Kapellenstraße / A 31.1 "Urbanes Gebiet Kapellenstraße"	FDP/0209/21
Ö 4		Bildung von Kommissionen für die Legislaturperiode 2021-2026, hier: Wahl der Vertreter/innen der Stadtverordnetenversammlung und der sachkundigen Bürger/innen	VO/0172/21
Ö 5		Änderungen der "Satzung über die Betreuung von Kindern in den Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung der Stadt Rödermark" sowie der "Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Betreuung von Kindern in den Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung der Stadt Rödermark"	VO/0182/21
Ö 6		Beteiligungsbericht 2020	VO/0183/21
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Beteiligungsbericht 2020 wird zur Kenntnis genommen. Das Vorliegen des Beteiligungsberichts 2020 wird öffentlich bekannt gemacht. Im Anschluss an die öffentliche Bekanntmachung wird der Beteiligungsbericht 2020 öffentlich ausgelegt. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:

	09.09.2021 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
	Ö 4 - zur Kenntnis genommen
	Beschlussvorschlag: Der Beteiligungsbericht 2020 wird zur Kenntnis genommen. Das Vorliegen des Beteiligungsberichts 2020 wird öffentlich bekannt gemacht. Im Anschluss an die öffentliche Bekanntmachung wird der Beteiligungsbericht 2020 öffentlich ausgelegt. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR Ablehnung: / Enthaltung: /

	21.09.2021 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
	Ö 6 - zur Kenntnis genommen
	Beschlussvorschlag: Der Beteiligungsbericht 2020 wird zur Kenntnis genommen. Das Vorliegen des Beteiligungsberichts 2020 wird öffentlich bekannt gemacht. Im Anschluss an die öffentliche Bekanntmachung wird der Beteiligungsbericht 2020 öffentlich ausgelegt.
Ö 7		Antrag der FDP-Fraktion: Ausweitung der öffentlichen Freizeitfläche hinter dem Badehaus	FDP/0135/21
Ö 8		Antrag der CDU Fraktion und der Fraktion AL/Grüne: Klima-Vorbehalt bei allen einschlägigen Entscheidungen	CAL/0198_1/21
Ö 9		Antrag der CDU-Fraktion und der Frakion AL/Grüne: Errichtung einer städtischen Grundstückgesellschaft - Prüfung	CAL/0199/21
Ö 10		Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Grüne: Einzelhandelskonzept und Einzelhandelsförderungskonzept	CAL/0200_1/21
Ö 11		Antrag der CDU-Fraktion und der Frakion AL/Grüne: Beauftragung eines Fachbüros zur Erstellung einer Ausgleichspotenzialanalyse und eines Programmes zur Bevorratung von Flächen für den naturschutzrechtlichen Ausgleich	CAL/0201/21
Ö 12		Antrag der CDU-Fraktion und der Frakion AL/Grüne: Gemeinschaftsgärten als "Saisongarten" in Rödermark	CAL/0202/21
Ö 13		Antrag der Fraktion FWR: Landeplätze für Rettungshubschrauber	FWR/0204/21
Ö 14		Antrag der FDP-Fraktion: Mobile Luftreiniger als Teil des Hygienekonzepts für die Kindertagesstätten	FDP/0210_1/21

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