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Tagesordnung - 4. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 4. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 21.09.2021 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:51 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kulturhalle
Ort: Dieburger Str. 27, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1  
Anfrage der SPD-Fraktion: Angebote für geflüchtete Menschen in Zeiten von Corona  
SPD/0190/21  
Ö 3.2  
Anfrage der SPD-Fraktion: Brandschutzbedarfs- und Entwicklungsplan / Situation der Feuerwehren in Rödermark  
SPD/0191/21  
Ö 3.3  
Anfrage der Fraktion FWR: Tempo 30 auf der B486 in Urberach  
FWR/0203/21  
Ö 3.4  
Anfrage der Fraktion FWR: Corona-Bußgeld  
FWR/0205/21  
Ö 3.5  
Anfrage der FDP-Fraktion: Schnelles Internet in Rödermark / Gigabitausbau FTTB/FTTH  
FDP/0207/21  
Ö 3.6  
Anfrage der FDP-Fraktion: Sachstand: Toilettenhäuschen am Bahnhof Ober-Roden?  
FDP/0208/21  
Ö 3.7  
Anfrage der FDP-Fraktion: Sachstand: Kapellenstraße / A 31.1 "Urbanes Gebiet Kapellenstraße"  
FDP/0209/21  
Ö 4  
Bildung von Kommissionen für die Legislaturperiode 2021-2026, hier: Wahl der Vertreter/innen der Stadtverordnetenversammlung und der sachkundigen Bürger/innen  
VO/0172/21  
Ö 5  
Änderungen der "Satzung über die Betreuung von Kindern in den Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung der Stadt Rödermark" sowie der "Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Betreuung von Kindern in den Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung der Stadt Rödermark"  
Enthält Anlagen
VO/0182/21  
Ö 6  
Beteiligungsbericht 2020  
Enthält Anlagen
VO/0183/21  
Ö 7  
Antrag der FDP-Fraktion: Ausweitung der öffentlichen Freizeitfläche hinter dem Badehaus  
FDP/0135/21  
Ö 8  
Antrag der CDU Fraktion und der Fraktion AL/Grüne: Klima-Vorbehalt bei allen einschlägigen Entscheidungen  
CAL/0198_1/21  
Ö 9  
Antrag der CDU-Fraktion und der Frakion AL/Grüne: Errichtung einer städtischen Grundstückgesellschaft - Prüfung  
CAL/0199/21  
Ö 10  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Grüne: Einzelhandelskonzept und Einzelhandelsförderungskonzept  
CAL/0200_1/21  
Ö 11  
Antrag der CDU-Fraktion und der Frakion AL/Grüne: Beauftragung eines Fachbüros zur Erstellung einer Ausgleichspotenzialanalyse und eines Programmes zur Bevorratung von Flächen für den naturschutzrechtlichen Ausgleich  
CAL/0201/21  
Ö 12  
Antrag der CDU-Fraktion und der Frakion AL/Grüne: Gemeinschaftsgärten als "Saisongarten" in Rödermark  
CAL/0202/21  
Ö 13  
Antrag der Fraktion FWR: Landeplätze für Rettungshubschrauber  
FWR/0204/21  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Magistrat zu prüfen:

1. Ob und wie z. B. auf dem Festplatz in Urberach oder einem anderen Ort ein Landeplatz gekennzeichnet werden kann.

2. Wo ein geeigneter Platz in Ober-Roden sinnvoll ist (z. B. Sportplatz Turnerschaft) und für diese Zwecke genutzt werden kann.

3. Ebenso ist zu prüfen, an welchen Plätzen in Waldacker eine Landung möglich ist.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:      

   
    08.09.2021 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 14 - (offen)
   

Aus Zeitgründen wird die Behandlung dieses Tagesordnungspunktes auf die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses verschoben.

 

 

   
    09.09.2021 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 10 - zurückgestellt
   

Aufgrund der vorgetragenen Stellungnahme von Bürgermeister Rotter wird Herr Schröder den Antrag nochmals innerhalb seiner Fraktion besprechen. Es erfolgt keine Abstimmung.

   
    21.09.2021 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 13 - zurückgezogen
   

Herr Schröder erklärt, dass die Beantwortung des Antrages durch eine Stellungnahme der Stabstelle Brandschutz erfolgt ist.

Aus diesem Grund erklärt er den Antrag als erledigt.

 

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Magistrat zu prüfen:

1. Ob und wie z. B. auf dem Festplatz in Urberach oder einem anderen Ort ein Landeplatz gekennzeichnet werden kann.

2. Wo ein geeigneter Platz in Ober-Roden sinnvoll ist (z. B. Sportplatz Turnerschaft) und für diese Zwecke genutzt werden kann.

3. Ebenso ist zu prüfen, an welchen Plätzen in Waldacker eine Landung möglich ist.

Ö 14  
Antrag der FDP-Fraktion: Mobile Luftreiniger als Teil des Hygienekonzepts für die Kindertagesstätten  
FDP/0210_1/21