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Tagesordnung - konstituierenden öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: konstituierenden öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Mi, 28.04.2021 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:31 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kulturhalle
Ort: Dieburger Str. 27, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Feststellung des an Jahren ältesten Mitgliedes der Stadtverordnetenversammlung (Altersvorsitz)  
VO/0061/21  
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Wahl der Stadtverordnetenvorsteherin bzw. des Stadtverordnetenvorstehers  
VO/0062/21  
Ö 5  
Wahl der Stellvertreterinnen und Stellvertreter der Stadtverordnetenvorsteherin bzw. des Stadtverordnetenvorstehers  
VO/0063/21  
Ö 6  
Feststellung der Reihenfolge der Vertretung der Stadtverordnetenvorsteherin oder des Stadtverordnetenvorstehers  
VO/0064/21  
Ö 7  
Wahl der Schriftführerin bzw. des Schriftführers der Stadtverordnetenversammlung  
VO/0065/21  
Ö 8  
Wahl der Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter der Schriftführung  
VO/0066/21  
Ö 9  
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl der Stadtverordnetenversammlung nach § 26 KWG sowie über Einsprüche nach § 25 KWG  
VO/0067/21  
Ö 10  
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Ausländerbeirats sowie über Einsprüche nach § 25 Kommunalwahlgesetz  
VO/0076/21  
Ö 11  
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rödermark - 15. Änderung -  
Enthält Anlagen
VO/0082/21  
Ö 12  
Wahl, Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der ehrenamtlichen Stadträte      
Ö 13  
Beschlussfassung über die Bildung und Zusammensetzung der Ausschüsse gemäß § 62 Abs. 1 und 2 HGO  
VO/0069/21  
Ö 14  
Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Kommunale Betriebe Rödermark" - 6. Änderung -  
Enthält Anlagen
VO/0089/21  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb „Kommunale Betriebe Rödermark“ der Stadt Rödermark – 6. Änderung - gemäß dem beigefügten Entwurf.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    28.04.2021 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Nach Vorklärung mit den Fraktionsvertretern, die auf Einladung des Bürgermeisters zur Vorbereitung der Konstituierung der Stadtverordnetenversammlung zusammengekommen sind, soll mit dem beigefügten Entwurf der Satzung zur Änderung die Betriebssatzung für den Eigenbetrieb „Kommunale Betriebe Rödermark“ der Stadt Rödermark geändert werden.

 

Es wurde vereinbart, in § 7 Abs. 2 der Betriebssatzung die Anzahl der zu wählenden wirtschaftlich und technisch besonders erfahrenen Personen von vier auf drei zu reduzieren.

 

Da es hierzu keine Wortmeldungen gibt, bittet Herr Sulzmann die Stadtverordneten über die geplante Änderung der Betriebssatzung abzustimmen.

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb „Kommunale Betriebe Rödermark“ der Stadt Rödermark 6. Änderung - gemäß dem beigefügten Entwurf.

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

 

Zustimmung: CDU (13), AL/Die Grüne (13), SPD (5), FWR (4), FDP (3), AfD (1)

Ablehnung:    /

Enthaltung:    / 

Ö 15  
Wahl der Mitglieder der Betriebskommission des Eigenbetriebes "Kommunale Betriebe Rödermark"  
VO/0070/21  
Ö 16  
Wahl der Vertreterin bzw. des Vertreters und Wahl der Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter für den Regionalverband Frankfurt  
VO/0071/21  
Ö 17  
Wahl der Vertreterinnen bzw. der Vertreter und der Stellvertreterinnen bzw. der Stellvertreter für den Zweckverband Gruppenwasserwerk Dieburg  
VO/0072/21  
Ö 18  
Wahl der Vertreterin bzw. des Vertreters und der Stellvertreterin bzw. des Stellvertreters des Wasserverbandes Gersprenzgebiet  
VO/0073/21  
Ö 19  
Wahl der Vertreterinnen bzw. Vertreter und deren Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter zum Sparkassenzweckverband  
VO/0074/21  
Ö 20  
Wahl der Vertreterin bzw. des Vertreters und Stellvertreterin bzw. Stellvertreters zur Verbandsversammlung der ekom21 - KGRZ Hessen  
VO/0075/21