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Vorlage - VO/0089/21  

 
 
Betreff: Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Kommunale Betriebe Rödermark" - 6. Änderung -
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Recht/Öffentlichkeitsarbeit   
Beratungsfolge:
Magistrat Vorberatung
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark Entscheidung
28.04.2021 
konstituierenden öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Entwurf-Betriebssatzung-6Änd  

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Sachverhalt/Begründung:

 

Nach Vorklärung mit den Fraktionsvertretern, die auf Einladung des Bürgermeisters zur Vorbereitung der Konstituierung der Stadtverordnetenversammlung zusammengekommen sind, soll mit dem beigefügten Entwurf der Satzung zur Änderung die Betriebssatzung für den Eigenbetrieb „Kommunale Betriebe Rödermark“ der Stadt Rödermark geändert werden.

 

Es wurde vereinbart, in § 7 Abs. 2 der Betriebssatzung die Anzahl der zu wählenden wirtschaftlich und technisch besonders erfahrenen Personen von vier auf drei zu reduzieren.

 

Die Stadtverordneten werden ersucht, dem beigefügten Entwurf der Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb „Kommunale Betriebe Rödermark“ der Stadt Rödermark – 6. Änderung - zuzustimmen.

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Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb „Kommunale Betriebe Rödermark“ der Stadt Rödermark – 6. Änderung - gemäß dem beigefügten Entwurf.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

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Finanzielle Auswirkungen:

 

Nein

 

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Anlage

 

- Entwurf der Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb „Kommunale Betriebe Rödermark“ der Stadt Rödermark – 6. Änderung -

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Entwurf-Betriebssatzung-6Änd (47 KB)