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Tagesordnung - konstituierenden öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: konstituierenden öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Mi, 28.04.2021 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:31 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kulturhalle
Ort: Dieburger Str. 27, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Feststellung des an Jahren ältesten Mitgliedes der Stadtverordnetenversammlung (Altersvorsitz)  
VO/0061/21  
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Wahl der Stadtverordnetenvorsteherin bzw. des Stadtverordnetenvorstehers  
VO/0062/21  
Ö 5  
Wahl der Stellvertreterinnen und Stellvertreter der Stadtverordnetenvorsteherin bzw. des Stadtverordnetenvorstehers  
VO/0063/21  
Ö 6  
Feststellung der Reihenfolge der Vertretung der Stadtverordnetenvorsteherin oder des Stadtverordnetenvorstehers  
VO/0064/21  
Ö 7  
Wahl der Schriftführerin bzw. des Schriftführers der Stadtverordnetenversammlung  
VO/0065/21  
Ö 8  
Wahl der Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter der Schriftführung  
VO/0066/21  
Ö 9  
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl der Stadtverordnetenversammlung nach § 26 KWG sowie über Einsprüche nach § 25 KWG  
VO/0067/21  
Ö 10  
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Ausländerbeirats sowie über Einsprüche nach § 25 Kommunalwahlgesetz  
VO/0076/21  
Ö 11  
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rödermark - 15. Änderung -  
Enthält Anlagen
VO/0082/21  
Ö 12  
Wahl, Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der ehrenamtlichen Stadträte      
Ö 13  
Beschlussfassung über die Bildung und Zusammensetzung der Ausschüsse gemäß § 62 Abs. 1 und 2 HGO  
VO/0069/21  
Ö 14  
Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Kommunale Betriebe Rödermark" - 6. Änderung -  
Enthält Anlagen
VO/0089/21  
Ö 15  
Wahl der Mitglieder der Betriebskommission des Eigenbetriebes "Kommunale Betriebe Rödermark"  
VO/0070/21  
Ö 16  
Wahl der Vertreterin bzw. des Vertreters und Wahl der Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter für den Regionalverband Frankfurt  
VO/0071/21  
    VORLAGE
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    28.04.2021 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Der Stadtverordnetenvorsteher stellt die Frage, ob aus der Mitte der Stadtverordneten Wahlvorschläge für den Vertreter / die Vertreterin in die Verbandskammer vorgetragen werden.

 

Die CDU-Fraktion schlägt Bürgermeister Jörg Rotter als Vertreter für die Verbandskammer des Regionalverbandes vor.

 

Durch die Fraktion AL/Die Grünen wird Herr Gerl als 1. Stellvertreter und Frau Schülner als 2. Stellvertreterin vorgeschlagen.

 

Der Stadtverordnetenvorsteher erläutert, dass die nun durchzuführenden Wahl en grundsätzlich schriftlich und geheim sind.

Gemäß § 55 Abs. 3 HGO kann jedoch bei Wahlen, die nach Stimmenmehrheit vorzunehmen sind, wenn niemand widerspricht, auch offen abgestimmt werden.

Er stellt daher die Frage, ob einer offenen Abstimmung widersprochen und damit schriftliche und geheime Wahl gewünscht wird.

Nachdem niemand widerspricht lässt er in der Folge offen abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis zum Wahlvorschlag rg Rotter als Vertreter:

 

Zustimmung: CDU (13), AL/Die Grüne (13), SPD (5), FWR (4), AfD (1)

Ablehnung:  /

Enthaltung:  FDP (3)

 

Damit ist Bürgermeister rg Rotter als Vertreter für den Regionalverband Frankfurt gewählt.

rgermeister Rotter nimmt die Wahl an.

 

Abstimmungsergebnis zum Wahlvorschlag Stefan Gerl als 1. Stellvertreter:

 

Zustimmung: CDU (13), AL/Die Grüne (13), SPD (5), FWR (4), AfD (1)

Ablehnung:  /

Enthaltung:  FDP (3)

 

Damit ist Herr Stefan Gerl als 1. Stellvertreter für den Regionalverband Frankfurt gewählt.

Herr Gerl nimmt die Wahl an.

 

Abstimmungsergebnis zum Wahlvorschlag Andrea Schülner als 2. Stellvertreterin:

 

Zustimmung: CDU (13), AL/Die Grüne (13), SPD (5), FWR (4), AfD (1)

Ablehnung:  /

Enthaltung:  FDP (3)

 

Damit ist Erste Stadträtin Schülner als 2. Stellvertreterinr den Regionalverband Frankfurt gewählt.

Erste Stadträtin Schülner nimmt die Wahl an.

 

Ö 17  
Wahl der Vertreterinnen bzw. der Vertreter und der Stellvertreterinnen bzw. der Stellvertreter für den Zweckverband Gruppenwasserwerk Dieburg  
VO/0072/21  
Ö 18  
Wahl der Vertreterin bzw. des Vertreters und der Stellvertreterin bzw. des Stellvertreters des Wasserverbandes Gersprenzgebiet  
VO/0073/21  
Ö 19  
Wahl der Vertreterinnen bzw. Vertreter und deren Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter zum Sparkassenzweckverband  
VO/0074/21  
Ö 20  
Wahl der Vertreterin bzw. des Vertreters und Stellvertreterin bzw. Stellvertreters zur Verbandsversammlung der ekom21 - KGRZ Hessen  
VO/0075/21