Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 19. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 19. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 08.03.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bericht der Wirtschaftsförderung      
Ö 3  
Antrag der Fraktion FWR: Verkehrsentlastung Urberach  
FWR/0016/18  
Ö 3.1  
3. Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Verkehrsentlastung Urberach  
CAL/0016_3/18  
Ö 3.2  
Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Verkehrsentlastung Urberach  
SPD/0016_4/18  
Ö 4  
Neuwahl der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Rödermark II (Urberach)  
VO/0004/18  
Ö 5  
Teilnahme an dem Entschuldungsprogramm der Abteilung II der HESSENKASSE  
VO/0028/18  
Ö 6  
Entschuldungsfonds - Bericht zweites Halbjahr 2017  
Enthält Anlagen
VO/0034/18  
Ö 7  
Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Kulturhalle Rödermark sowie der Benutzungs- und Gebührenordnungen für die Halle Urberach und die Sporthalle Ober-Roden, die Stadtbücherei Rödermark sowie die Kelterscheune Urberach  
Enthält Anlagen
VO/0030/18  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Satzungen zur Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Kulturhalle Rödermark sowie die Benutzungs- und Gebührenordnungen für die Halle Urberach und die Sporthalle Ober-Roden, die Stadtbücherei Rödermark und die Kelterscheune Urberach gemäß den Anlagen dieser Vorlage.

Das Inkrafttreten erfolgt zum 1.7.2018.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    06.03.2018 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
   

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur empfiehlt nach Beantwortung aller Fragen und ausführlicher Aussprache der Stadtverordnetenversammlung:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Satzungen zur Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Kulturhalle Rödermark sowie die Benutzungs- und Gebührenordnungen für die Halle Urberach und die Sporthalle Ober-Roden, die Stadtbücherei Rödermark und die Kelterscheune Urberach gemäß den Anlagen dieser Vorlage.

Das Inkrafttreten erfolgt zum 01.07.2018.

 

Abstimmungsergebnis:mehrheitlich angenommen

 

Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen, FDP

Ablehnung:/

Enthaltung:SPD, FWR

   
    08.03.2018 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   

Herr Spieß bittet darum zu prüfen, ob man auch die indirekte Vereinsförderung, also die echten Kosten, für Kulturhalle, Kelterscheune etc. mal darstellen kann.

Herr Bürgermeister Kern sagt die Prüfung zu.

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Satzungen zur Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Kulturhalle Rödermark sowie die Benutzungs- und Gebührenordnungen für die Halle Urberach und die Sporthalle Ober-Roden, die Stadtbücherei Rödermark und die Kelterscheune Urberach gemäß den Anlagen dieser Vorlage.

Das Inkrafttreten erfolgt zum 1.7.2018.

 

 

Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich zugestimmt

 

Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen, FDP

Ablehnung:SPD, FWR

Enthaltung:/

   
    20.03.2018 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Die Abstimmung des Tagesordnungspunktes erfolgt ohne Aussprache.

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Satzungen zur Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Kulturhalle Rödermark sowie die Benutzungs- und Gebührenordnungen für die Halle Urberach und die Sporthalle Ober-Roden, die Stadtbücherei Rödermark und die Kelterscheune Urberach gemäß den Anlagen dieser Vorlage.

Das Inkrafttreten erfolgt zum 1.7.2018.

 

 

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen

 

Zustimmung:CDU (14), AL/Die Grünen (10), SPD (5), FWR (3), FDP (3)

Ablehnung:/

Enthaltung:/

 

Ö 8  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Ober-Roden Flur 26 Flurstück 398/2, Senefelderstraße, 531 m²  
VO/0020/18  
Ö 9  
Erwerb einer Teilfläche von ca. 450 m² aus dem Grundstück Gemarkung Ober-Roden Flur 20 Flurstück 485/14, In der Plattenhecke 2  
VO/0036/18  
Ö 10  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan A 20.8 "In der Plattenhecke 2a" Durchführungsvertrag  
Enthält Anlagen
VO/0035/18  
Ö 11  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan A 20.8 "In der Plattenhecke 2a" Behandlung/ Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegungen gemäß § 3 Abs. 2 und § 4a Abs. 3 i.V.m. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 und § 4a Abs. 3 i.V.m. § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch eingegangenen Stellungnahmen  
Enthält Anlagen
VO/0037/18  
Ö 12  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan A 20.8 "In der Plattenhecke 2a" Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/0038/18  
Ö 13  
Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2017 des Eigenbetriebes "Kommunale Betriebe der Stadt Rödermark"  
VO/0027/18  
Ö 14  
4. Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Kommunale Betriebe Rödermark"  
Enthält Anlagen
VO/0032/18  
Ö 15  
Antrag der SPD-Fraktion: Unterstützung der Entwicklung des urbanen Gebiets Odenwaldstraße u.a.  
SPD/0040/18  
Ö 16  
Antrag der SPD-Fraktion: Gründung einer Wohnungsbaugesellschaft für Rödermark  
SPD/0041/18  
Ö 17  
Antrag der Fraktion FWR: Gymnasium in Rödermark  
FWR/0043/18  
Ö 18  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 19  
Mitteilungen und Anfragen