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Tagesordnung - 19. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 19. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 08.03.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bericht der Wirtschaftsförderung      
Ö 3  
Antrag der Fraktion FWR: Verkehrsentlastung Urberach  
FWR/0016/18  
Ö 3.1  
3. Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Verkehrsentlastung Urberach  
CAL/0016_3/18  
Ö 3.2  
Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Verkehrsentlastung Urberach  
SPD/0016_4/18  
Ö 4  
Neuwahl der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Rödermark II (Urberach)  
VO/0004/18  
Ö 5  
Teilnahme an dem Entschuldungsprogramm der Abteilung II der HESSENKASSE  
VO/0028/18  
Ö 6  
Entschuldungsfonds - Bericht zweites Halbjahr 2017  
Enthält Anlagen
VO/0034/18  
Ö 7  
Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Kulturhalle Rödermark sowie der Benutzungs- und Gebührenordnungen für die Halle Urberach und die Sporthalle Ober-Roden, die Stadtbücherei Rödermark sowie die Kelterscheune Urberach  
Enthält Anlagen
VO/0030/18  
Ö 8  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Ober-Roden Flur 26 Flurstück 398/2, Senefelderstraße, 531 m²  
VO/0020/18  
Ö 9  
Erwerb einer Teilfläche von ca. 450 m² aus dem Grundstück Gemarkung Ober-Roden Flur 20 Flurstück 485/14, In der Plattenhecke 2  
VO/0036/18  
Ö 10  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan A 20.8 "In der Plattenhecke 2a" Durchführungsvertrag  
Enthält Anlagen
VO/0035/18  
Ö 11  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan A 20.8 "In der Plattenhecke 2a" Behandlung/ Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegungen gemäß § 3 Abs. 2 und § 4a Abs. 3 i.V.m. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 und § 4a Abs. 3 i.V.m. § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch eingegangenen Stellungnahmen  
Enthält Anlagen
VO/0037/18  
Ö 12  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan A 20.8 "In der Plattenhecke 2a" Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/0038/18  
Ö 13  
Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2017 des Eigenbetriebes "Kommunale Betriebe der Stadt Rödermark"  
VO/0027/18  
Ö 14  
4. Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Kommunale Betriebe Rödermark"  
Enthält Anlagen
VO/0032/18  
Ö 15  
Antrag der SPD-Fraktion: Unterstützung der Entwicklung des urbanen Gebiets Odenwaldstraße u.a.  
SPD/0040/18  
Ö 16  
Antrag der SPD-Fraktion: Gründung einer Wohnungsbaugesellschaft für Rödermark  
SPD/0041/18  
Ö 17  
Antrag der Fraktion FWR: Gymnasium in Rödermark  
FWR/0043/18  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, umgehend mit dem Schulträger Kreis Offenbach Gespräche aufzunehmen mit dem Ziel, das Bildungsangebot  in Rödermark zeitnah um ein Gymnasium zu erweitern, vor allem um den Anforderungen der nahen Zukunft entsprechen zu können, aber auch um den Eltern eine Alternative zur Integrierten Gesamtschule zu bieten und den Kindern unnötige Fahrten zu ersparen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:
 

   
    06.03.2018 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 3 - abgelehnt
   

Nach aushrlicher Diskussion empfiehlt der Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur der Stadtverordnetenversammlung:

 

Der Magistrat wird beauftragt, umgehend mit dem Schulträger Kreis Offenbach Gespräche aufzunehmen mit dem Ziel, das Bildungsangebot  in Rödermark zeitnah um ein Gymnasium zu erweitern, vor allem um den Anforderungen der nahen Zukunft entsprechen zu können, aber auch um den Eltern eine Alternative zur Integrierten Gesamtschule zu bieten und den Kindern unnötige Fahrten zu ersparen.

Abstimmungsergebnis:mehrheitlich abgelehnt

 

Zustimmung:FWR, FDP

Ablehnung:CDU, AL/Die Grünen, SPD

Enthaltung:/

   
    08.03.2018 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 17 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, umgehend mit dem Schulträger Kreis Offenbach Gespräche aufzunehmen mit dem Ziel, das Bildungsangebot in Rödermark zeitnah um ein Gymnasium zu erweitern, vor allem um den Anforderungen der nahen Zukunft entsprechen zu können, aber auch um den Eltern eine Alternative zur Integrierten Gesamtschule zu bieten und den Kindern unnötige Fahrten zu ersparen.

 

 

Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich abgelehnt

 

Zustimmung:FDP/FWR

Ablehnung:CDU, AL/Die Grünen, SPD

Enthaltung:/

 

Ö 18  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 19  
Mitteilungen und Anfragen