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Tagesordnung - 16. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 16. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 23.11.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2     Bericht der Wirtschaftsförderung      
Ö 3     Bericht zum 3. Quartal 2017  
Enthält Anlagen
VO/0236/17  
Ö 4     Bericht zur Digitalisierung bei der Stadt Rödermark      
Ö 5     Antrag der FDP-Fraktion: Digitalisierungsfahrplan für die Rödermärker Kommunalverwaltung  
FDP/0211/17  
Ö 6     Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan "Erweiterung Hotel Odenwaldblick" - Antrag des Vorhabenträgers bezüglich der Einleitung des Bebauungsplanverfahrens gemäß § 12 Abs. 2 Baugesetzbuch  
Enthält Anlagen
VO/0241/17  
Ö 7     Widmung von Straßen  
Enthält Anlagen
VO/0254/17  
Ö 8     Gesamtabschluss 2016  
Enthält Anlagen
VO/0252/17  
Ö 9     Kommunalinvestitionsprogramm Land - Anmeldung einer Ersatzmaßnahme  
Enthält Anlagen
VO/0255/17  
Ö 10     Einführung einer Satzung über die Erhebung von wiederkehrenden Straßenbeiträgen
Enthält Anlagen
VO/0072/17  
Ö 10.1     Änderungsantrag der FDP-Fraktion: Einführung einer Satzung über die Erhebung von wiederkehrenden Straßenbeiträgen  
FDP/0144/17  
Ö 11     Antrag der CDU-Fraktion und Fraktion AL/Die Grünen: Einführung der Straßenbeitragssatzung mit Kompensation  
CAL/0259/17  
Ö 12     Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung - StrRS)  
Enthält Anlagen
VO/0256/17  
Ö 13     Neuwahl von drei Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Rödermark I (Ober-Roden)  
VO/0249/17  
Ö 14     Jahresabschluss 2016 der Kommunalen Betriebe der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0190/17  
Ö 15     Badehaus - Nutzungsentgelt für Vereine
VO/0201/17  
    VORLAGE
   

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt nachfolgende Erhöhung der Nutzungsentgelte für die schwimmsporttreibenden Vereine in Rödermark:

 

 

-          Nutzungsentgelt ab dem 01.01.2018=7,00 Euro brutto/Bahnstunde

 

-          Nutzungsentgelt ab dem 01.01.2019=8,00 Euro brutto/Bahnstunde

 

 

Für eine weitere Erhöhung der Entgelte zum 01.01.2021 01.01.2020 werden im Vorfeld weitere Verhandlungen zwischen den Kommunalen Betrieben Rödermark und den Vereinen geführt.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    21.11.2017 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 3 - zur Kenntnis genommen
   

Der Erste Stadtrat, Herr Rotter, begründet ausführlich diese Vorlage. Die Fragen der Ausschussmitglieder werden beantwortet und es erfolgt eine ausführliche Diskussion zu dieser Thematik.

 

Auf Antrag der AL/Die Grünen wird hierzu heute kein Beschluss gefasst, sondern die Entscheidung auf die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses am kommenden Donnerstag verschoben.

 

 

 

 

Im Anschluss an TOP 3 begrüßt der Vorsitzende zwei Ortsvorsteher aus Hekimhan, die zurzeit zu Besuch in Rödermark sind, sowie deren Begleiter. Die beiden Ortsvorsteher sind Herr Yusuf Satir vom Dorf Aksüt und Herr Fuat Bayraktar vom Dorf Girmana. Bürgermeister Kern überreicht den Gästen einen signierten Bildband über Rödermark.

Ö 16     Ermittlung der Abwassergebühren für die Jahre 2018 bis 2020, getrennt nach Schmutzwasser- und Niederschlagswassereinleitung  
VO/0235/17  
Ö 17     Antrag der SPD-Fraktion: Einrichtung eines Radweges Messenhausen - S-Bahnstation Dietzenbach  
SPD/0258/17  
Ö 18     Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 19     Mitteilungen und Anfragen