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Tagesordnung - 36. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 36. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 06.10.2015 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1  
Flüchtlingssituation in Rödermark (Anfrage)  
SPD/0194/15  
Ö 3.2  
Kosten vom Brückenfest (Anfrage)  
FWR/0195/15  
Ö 4  
Die Rodau in der Ortslage von Ober-Roden erlebbarer machen  
CAL/0144/15  
Ö 5  
Antrag auf Aufhebung der "Förderrichtlinien Passiv- und Nullenergiehaus" und Beschluss der neuen Förderrichtlinie "Klimaschutz im Wohnbau"  
Enthält Anlagen
 VO/0040/15  
Ö 6  
Ergänzung zum Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich des Festplatzes Ober-Roden, Bebauungsplanentwurf "An der Rodau"  
VO/0076/15-1  
Ö 7  
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bebauungsplan A 21.5 "Nördlich des Rödermarkrings" (Teilräumige Änderung des Bebauungsplans A 21.2) NEUFASSUNG
Enthält Anlagen
 VO/0141_2/15  
Ö 7.1  
"Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bebauungsplan A 21.5 "Nördlich des Rödermarkrings" (Teilräumige Änderung des Bebauungsplans A 21.2) - (größflächiger) Einzelhandel" (Änderungsantrag)  
FDP/0159/15  
Ö 7.2  
Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan A 21.5 "Nördlich des Rödermarkrings" (Änderungsantrag)  
SPD/0162/15  
Ö 8  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 283, Marie-Curie-Straße 2, 1.028 m²  
VO/0170_1/15  
Ö 9  
Entschuldungsfonds - Bericht erstes Halbjahr 2015  
Enthält Anlagen
 VO/0174/15  
Ö 10  
Jahresabschluss 2014  
Enthält Anlagen
 VO/0182/15  
Ö 11  
Jahresabschluss 2014 der Kommunalen Betriebe der Stadt Rödermark -T.V.-  
Enthält Anlagen
 VO/0185/15  
Ö 12  
Neukalkulation der Abfallgebühr für die Jahre 2015 bis 2017 und Änderung der Abfallsatzung -T.V.-  
Enthält Anlagen
 VO/0186/15  
Ö 13  
Gesamt-Konzept zum Abbau des Sanierungsstaus bei den städtischen Straßen  
SPD/0190/15  
Ö 14  
Linksabbiegerspur Odenwaldstraße/Rödermarkring (Änderungsantrag)  
SPD/0191_1/15  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird gebeten zu prüfen, wie die vorherrschende Verkehrssituation ggfs. verbessert bzw. entschärft werden kann.

 

Darüber hinaus wird der Magistrat aufgefordert, diesbezüglich Gespräche mit Hessen Mobil zu führen. Dabei sollen die Vorschläge der Stadt zur denkbaren Verbesserung der Verkehrssituation erörtert werden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:
   
    06.10.2015 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Die Beschlussfassung erfolgte ohne Aussprache.

 

Der Magistrat wird gebeten zu prüfen, wie die vorherrschende Verkehrssituation ggfs. verbessert bzw. entschärft werden kann.

 

Darüber hinaus wird der Magistrat aufgefordert, diesbezüglich Gespräche mit Hessen Mobil zu führen. Dabei sollen die Vorschläge der Stadt zur denkbaren Verbesserung der Verkehrssituation erörtert werden.

 

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:                                          CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:                                          /

Enthaltung:                                          /

 
Ö 15  
Einheitlicher Vorrats- und Deckelbeschluss der Städte und Gemeinden des Kreises Offenbach zum flächendeckenden Breitbandausbau      
Ö 16  
Ergänzung zum Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan A 21.5 "Nördlich des Rödermarkrings" (Teilräumige Änderung des Bebauungsplans A 21.2) - Einzelhandelskonzept für Rödermark (Änderungsantrag)  
CAL/0202/15