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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin |
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| Ö 2 |
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Mitteilungen des Magistrats |
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| Ö 3 |
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Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung |
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| Ö 3.1 |
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Flüchtlingssituation in Rödermark (Anfrage) |
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SPD/0194/15 |
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| Ö 3.2 |
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Kosten vom Brückenfest (Anfrage) |
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FWR/0195/15 |
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| Ö 4 |
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Die Rodau in der Ortslage von Ober-Roden erlebbarer machen |
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CAL/0144/15 |
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| Ö 5 |
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Antrag auf Aufhebung der "Förderrichtlinien Passiv- und Nullenergiehaus" und Beschluss der neuen Förderrichtlinie "Klimaschutz im Wohnbau" |
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VO/0040/15 |
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| Ö 6 |
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Ergänzung zum Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich des Festplatzes Ober-Roden, Bebauungsplanentwurf "An der Rodau" |
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VO/0076/15-1 |
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| Ö 7 |
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Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bebauungsplan A 21.5 "Nördlich des Rödermarkrings" (Teilräumige Änderung des Bebauungsplans A 21.2) NEUFASSUNG |
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VO/0141_2/15 |
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| Ö 7.1 |
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"Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bebauungsplan A 21.5 "Nördlich des Rödermarkrings" (Teilräumige Änderung des Bebauungsplans A 21.2) - (größflächiger) Einzelhandel" (Änderungsantrag) |
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FDP/0159/15 |
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| Ö 7.2 |
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Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan A 21.5 "Nördlich des Rödermarkrings" (Änderungsantrag) |
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SPD/0162/15 |
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| Ö 8 |
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Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 283, Marie-Curie-Straße 2, 1.028 m² |
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VO/0170_1/15 |
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| Ö 9 |
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Entschuldungsfonds - Bericht erstes Halbjahr 2015 |
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VO/0174/15 |
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| Ö 10 |
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Jahresabschluss 2014 |
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VO/0182/15 |
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| Ö 11 |
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Jahresabschluss 2014 der Kommunalen Betriebe der Stadt Rödermark -T.V.- |
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VO/0185/15 |
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| Ö 12 |
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Neukalkulation der Abfallgebühr für die Jahre 2015 bis 2017 und Änderung der Abfallsatzung -T.V.- |
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VO/0186/15 |
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| Ö 13 |
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Gesamt-Konzept zum Abbau des Sanierungsstaus bei den städtischen Straßen |
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SPD/0190/15 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag: Der Magistrat wird beauftragt, bis Ende des Jahres 2015 ein Gesamt-Konzept für die Sanierung der städtischen Straßen vorzulegen. Das Konzept soll für einen mittelfristigen Zeitraum sowohl a) terminliche Aussagen b) technische Rahmenbedingungen sowie c) ein Finanzierungstableau umfassen. Mit der Umsetzung des Konzeptes soll im Jahr 2016 begonnen werden. Zur Finanzierung im Jahr 2016 sollen die Haushalts-Überschüsse der Jahre 2014 und 2015 sowie die zu erwartenden Steuermehreinahmen des Jahres 2016 herangezogen werden. Falls es erforderlich ist, soll der Magistrat dafür einen Nachtraghaushaltsplan vorlegen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: |
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23.09.2015 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie |
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Ö 9 - ungeändert beschlossen |
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Beschlussvorschlag: Der Magistrat wird beauftragt, bis Ende des Jahres 2015 ein Gesamt-Konzept für die Sanierung der städtischen Straßen vorzulegen. Das Konzept soll für einen mittelfristigen Zeitraum sowohl a) terminliche Aussagen b) technische Rahmenbedingungen sowie c) ein Finanzierungstableau umfassen. Mit der Umsetzung des Konzeptes soll im Jahr 2016 begonnen werden. Zur Finanzierung im Jahr 2016 sollen die Haushalts-Überschüsse der Jahre 2014 und 2015 sowie die zu erwartenden Steuermehreinahmen des Jahres 2016 herangezogen werden. Falls es erforderlich ist, soll der Magistrat dafür einen Nachtraghaushaltsplan vorlegen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: SPD, FDP Ablehnung: CDU, ALG Enthaltung: FWR |
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24.09.2015 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 15 - zur Kenntnis genommen |
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Beschlussvorschlag: Der Magistrat wird beauftragt, bis Ende des Jahres 2015 ein Gesamt-Konzept für die Sanierung der städtischen Straßen vorzulegen. Das Konzept soll für einen mittelfristigen Zeitraum sowohl a) terminliche Aussagen b) technische Rahmenbedingungen sowie c) ein Finanzierungstableau umfassen. Mit der Umsetzung des Konzeptes soll im Jahr 2016 begonnen werden. Zur Finanzierung im Jahr 2016 sollen die Haushalts-Überschüsse der Jahre 2014 und 2015 sowie die zu erwartenden Steuermehreinahmen des Jahres 2016 herangezogen werden. Falls es erforderlich ist, soll der Magistrat dafür einen Nachtraghaushaltsplan vorlegen. Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, bei Zustimmung der Fraktionen von SPD und FDP und Enthaltung der Freien Wähler Rödermark, gegen die Ablehnung der Fraktionen von CDU und AL/Die Grünen, den Beschlussvorschlag abzulehnen. |
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06.10.2015 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 13 - zurückgestellt |
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Der Tagesordnungspunkt 13 wurde zurückgestellt und wird in die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17.11.2015 verschoben. |
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17.11.2015 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 4 - abgelehnt |
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Nach Begründung durch Herrn Lauer für die antragstellende Fraktion und Erläuterungen durch Bürgermeister Kern tragen alle Fraktionen Stellungnahmen zur Thematik vor. Im Anschluss lässt die Stadtverordnetenvorsteherin über den Antrag der SPD-Fraktion abstimmen. Beschlussvorschlag: Der Magistrat wird beauftragt, bis Ende des Jahres 2015 ein Gesamt-Konzept für die Sanierung der städtischen Straßen vorzulegen. Das Konzept soll für einen mittelfristigen Zeitraum sowohl a) terminliche Aussagen b) technische Rahmenbedingungen sowie c) ein Finanzierungstableau umfassen. Mit der Umsetzung des Konzeptes soll im Jahr 2016 begonnen werden. Zur Finanzierung im Jahr 2016 sollen die Haushalts-Überschüsse der Jahre 2014 und 2015 sowie die zu erwartenden Steuermehreinahmen des Jahres 2016 herangezogen werden. Falls es erforderlich ist, soll der Magistrat dafür einen Nachtraghaushaltsplan vorlegen. Abstimmungsergebnis: mit Stimmenmehrheit abgelehnt Zustimmung: SPD Ablehnung: CDU, AL/Die Grünen Enthaltung: FDP; FWR |
| Ö 14 |
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Linksabbiegerspur Odenwaldstraße/Rödermarkring (Änderungsantrag) |
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SPD/0191_1/15 |
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| Ö 15 |
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Einheitlicher Vorrats- und Deckelbeschluss der Städte und Gemeinden des Kreises Offenbach zum flächendeckenden Breitbandausbau |
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| Ö 16 |
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Ergänzung zum Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan A 21.5 "Nördlich des Rödermarkrings" (Teilräumige Änderung des Bebauungsplans A 21.2) - Einzelhandelskonzept für Rödermark (Änderungsantrag) |
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CAL/0202/15 |
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