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Tagesordnung - 36. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 36. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 08.05.2014 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bericht der Wirtschaftsförderung      
Ö 3  
Vereinsförderung in der Stadt Rödermark - Neufassung der Richtlinien zur Vereinsförderung
Enthält Anlagen
VO/0084/14  
Ö 4     (nichtöffentlich)      
Ö 5  
Benennung eines Weges in "Thälmann-Weg"  
VO/0091/14  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1. Die im Stadtteil Urberach gelegene Wegstrecke „Am Festplatz“ zwischen „Hallhüttenweg“ und „Am Schellbusch“  trägt die Bezeichnung „Thälmann-Weg“ nach dem 1944 vom NS-Regime ermordeten Ernst Thälmann.

2. Die Hintergründe dieses Straßennamen werden durch die Anbringung von erläuternden Zusatzschildern verdeutlicht.

3. Die Enthüllung der neuen Schilder soll im Rahmen einer Gedenkstunde anlässlich des 70. Todestages von Ernst Thälmann am 18. August 2014 erfolgen.

4. Der „Thälmann-Weg“ wird als Rad- und Fußweg öffentlich gewidmet.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    07.05.2014 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 3 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

1. Die im Stadtteil Urberach gelegene Wegstrecke Am Festplatz“ zwischen „Hallhüttenweg“ und „Am Schellbusch“  trägt die Bezeichnung Thälmann-Weg“ nach dem 1944 vom NS-Regime ermordeten Ernst Thälmann.

2. Die Hintergründe dieses Straßennamen werden durch die Anbringung von erläuternden Zusatzschildern verdeutlicht.

3. Die Enthüllung der neuen Schilder soll im Rahmen einer Gedenkstunde anlässlich des 70. Todestages von Ernst Thälmann am 18. August 2014 erfolgen.

4. Der „Thälmann-Weg“ wird als Rad- und Fußweg öffentlich gewidmet.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 


Es erfolgt keine Abstimmung.

Die Vorlage soll zunächst im Ältestenrat weiter beratschlagt werden.

 

 

   
    08.05.2014 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   

Über den Tagesordnungspunkt wird nicht beraten. Eine Beschlussempfehlung erfolgt nicht.

   
    20.05.2014 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Bürgermeister Kern begründet die Vorlage der Verwaltung. Nach einer intensiven Diskussion lässt die Stadtverordnetenvorsteherin darüber abstimmen.

 

1.              Die im Stadtteil Urberach gelegene Wegstrecke „Am Festplatz“ zwischen „Hallhüttenweg“ und „Am Schellbusch“  trägt die Bezeichnung „Thälmann-Weg“ nach dem 1944 vom NS-Regime ermordeten Ernst Thälmann.

2.              Die Hintergründe dieses Straßennamen werden durch die Anbringung von erläuternden Zusatzschildern verdeutlicht.

3.              Die Enthüllung der neuen Schilder soll im Rahmen einer Gedenkstunde anlässlich des 70. Todestages von Ernst Thälmann am 18. August 2014 erfolgen.

4.              Der „Thälmann-Weg“ wird als Rad- und Fußweg öffentlich gewidmet.

Abstimmungsergebnis:              mit Stimmenmehrheit angenommen

 

Zustimmung:              12 x CDU, Andere Liste/Die Grünen

Ablehnung:              SPD, FDP, FWR, 1 x CDU

Enthaltung:             

Ö 6  
Antrag der SPD-Fraktion: Behindertenbeauftragter für die Stadt Rödermark  
SPD/0099/14  
Ö 7  
Antrag der SPD-Fraktion: Konzept für kleine Stadtteiltreffpunkte  
SPD/0100/14  
Ö 8  
Antrag der SPD-Fraktion: Erhalt städtischen Eigentums: Nutzung von Haushaltsspielräumen zur Sanierung von öffentlichen Straßen  
SPD/0101/14  
Ö 9  
Antrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Freiwillige Feuerwehren Rödermark Erstellung eines Konzeptes zur Verbesserung der Einsatzsituation  
CAL/0104/14  
Ö 10  
Berichtsantrag der SPD-Fraktion: Situation der Feuerwehr in Rödermark  
SPD/0110/14  
Ö 11  
Antrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Einheitliche und verbesserte Regelungen zur Anleinpflicht während der Setz- und Brutzeit
CAL/0111/14  
Ö 12  
Antrag der FDP-Fraktion: Resolution betreffend: "Brauchtumsfeuer"  
FDP/0113/14  
Ö 13  
Antrag der FDP-Fraktion: Resolution betreffend: "Kommunale Selbstbestimmung"  
FDP/0114/14  
Ö 14  
Breitband Rödermark - Beschlussfassung zum weiteren Verfahren o.V.      
Ö 15  
Sachstand Leitbildprozess o.V.      
Ö 16  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 17  
Mitteilungen und Anfragen