Tagesordnung - 27. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

Herr Bürgermeister Kern begrüßt Herrn Passlack, der die Stadt Rödermark in Sachen Breitband berät und erläutert den Sachstand zum Thema Breitband. Weiterhin beantwortet er im Verlauf seiner Ausführungen die Anfrage der SPD-Fraktion (TOP 6).

Die Ausschussmitglieder stellen inhaltliche Fragen, die Herr Passlack im Verlaufe der weiteren Beratung beantwortet.

Herr Bürgermeister Kern teilt mit, dass der bisherige Geschäftsführer der Breitband Rödermark GmbH seine Arbeitskraft zur Zeit nicht anbieten kann. Die Gesellschafterversammlung hat festgestellt, dass diese Geschäftsführung ruht und hat Herrn Andrießen zum kommissarischen Geschäftsführer ernannt.

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, bei Enthaltung der SPD-Fraktion, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.

Bürgermeister Kern erläutert die Vorlage des Magistrats. Gemäß der Absprache im HFW wurden vom Zweckverband weitere Unterlagen angefordert. Diese liegen vor und werden den Fraktionsvorsitzenden zur Verfügung gestellt. Es folgen die Stellungnahmen der Fraktionen. Hierauf lässt die Stadtverordnetenvorsteherin über die Vorlage des Magistrats mit dem folgenden Wortlaut abstimmen:

Um schnellstmöglich die Errichtung, den Betrieb und die Unterhaltung eines hoch-leistungsfähigen Breitbandnetzes zu realisieren, beantragt die Stadt Rödermark den Beitritt zum Zweckverband „NGA-Netz Darmstadt-Dieburg“ auf der Grundlage der vom Regierungspräsidium mit Verfügung vom 27.5.2013 genehmigten Satzung.

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /