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Tagesordnung - 27. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 27. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 29.08.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Beitritt zum Zweckverband "NGA-Netz Darmstadt-Dieburg"  
Enthält Anlagen
VO/0200/13  
Ö 3  
Bericht der Wirtschaftsförderung      
Ö 4  
Entschuldungsfonds - Bericht erstes Halbjahr 2013  
Enthält Anlagen
VO/0196/13  
Ö 5  
Antrag der SPD-Fraktion: Festplatz für "open Air Veranstaltungen"  
SPD/0172/13  
Ö 6  
Antrag der SPD-Fraktion: Wirtschaftlichkeitsberechnung für die Breitband Rödermark GmbH  
SPD/0173/13  
Ö 7  
Antrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Förderung der lokalen Imkerei / Standorte für Bienenvölker  
CAL/0134/13  
Ö 8  
Halbjahresbericht 2013  
Enthält Anlagen
VO/0201/13  
Ö 9  
Jahresabschluss 2012 der Kommunalen Betriebe der Stadt Rödermark  
VO/0153/13  
Ö 10  
Entwurf des Frauenförderplans der Stadtverwaltung Rödermark und des Eigenbetriebs Kommunale Betriebe Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0178/13  
Ö 11  
Kommission Leitbild und Stadtentwicklung - Wahl sachkundiger Bürgerinnen und Bürger  
VO/0179/13  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Als sachkundige Bürgerinnen und Bürger für die Kommission Leitbild und Stadtentwicklung werden gemäß § 72 (2) HGO folgende Personen gewählt:

 

  • Heinz Weber
  • Markus Wehner
  • Matthias Hallmann
  • Wilhelm Schöneberger
  • Ursula Röbke
  • Anne von Soosten-Höllings
  • Klaus Riegler und
  • Thomas Rosenblatt

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    29.08.2013 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 11 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Als sachkundige Bürgerinnen und Bürger für die Kommission Leitbild und Stadtentwicklung werden gemäß § 72 (2) HGO folgende Personen gewählt:

 

  • Heinz Weber
  • Markus Wehner
  • Matthias Hallmann
  • Wilhelm Schöneberger
  • Ursula Röbke
  • Anne von Soosten-Höllings
  • Klaus Riegler und
  • Thomas Rosenblatt

 

 

Eine Beschlussempfehlung ergeht nicht.

   
    10.09.2013 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

rgermeister Kern erläutert die vorzunehmende Wahl und bittet um
Zustimmung. Herr Junge weist darauf hin, dass in der Vorlage eine Aussage zu den finanziellen Auswirkungen fehlt. Im HFW war zugesagt worden, dies nachzuholen. Bürgermeister Kern erklärt, dass die Mitglieder Anspruch auf Aufwandsentschädigung haben und dass damit finanzielle Auswirkungen verbunden sind.

Die Beschlussfassung erfolgt dann ohne Aussprache.

 

Als sachkundige Bürgerinnen und Bürger für die Kommission Leitbild und Stadtentwicklung werden gemäß § 72 (2) HGO folgende Personen gewählt:

 

  • Heinz Weber
  • Markus Wehner
  • Matthias Hallmann
  • Wilhelm Schöneberger
  • Ursula Röbke
  • Anne von Soosten-Höllings
  • Klaus Riegler und
  • Thomas Rosenblatt

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

 

Ö 12  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 328, Astrid-Lindgren-Weg 3 mit 486 m²  
VO/0157/13  
Ö 13  
Erweiterung des Einmündungsbereiches der Stresemann-Str. in die Kurt-Schumacher-Str.  
VO/0190/13  
Ö 14  
Aufstellungsbeschluss, Bebauungsplan "An der Eisenbahnstraße"  
VO/0198/13  
Ö 15  
Antrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Änderung der Geschäftsordnung - Antragsrecht für den Ausländerbeirat und Seniorenbeirat  
CAL/0202/13  
Ö 16  
Antrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Abstellplätze für Fahrräder - Verbesserung der Situation in Rödermark  
CAL/0203/13  
Ö 17  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Verbesserung des Verkehrsflusses auf der B 459 insbesondere an der Kreuzung B 459 / Mainzer Str. und Aldikreuzung  
CAL/0204/13  
Ö 18  
"Mehr Bürgerbeteiligung - Statusbericht" (Berichtsantrag)  
FDP/0137/13  
Ö 19  
"Papierlose STAVO" (Berichtsantrag)  
FDP/0147/13  
Ö 20  
Einschlägige Punkte zur Stadtverordnetenversammlung      
Ö 21  
Mitteilungen und Anfragen