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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit |
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Ö 2 |
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Beitritt zum Zweckverband "NGA-Netz Darmstadt-Dieburg" |
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VO/0200/13 |
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Ö 3 |
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Bericht der Wirtschaftsförderung |
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Ö 4 |
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Entschuldungsfonds - Bericht erstes Halbjahr 2013 |
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VO/0196/13 |
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Ö 5 |
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Antrag der SPD-Fraktion: Festplatz für "open Air Veranstaltungen" |
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SPD/0172/13 |
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Ö 6 |
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Antrag der SPD-Fraktion: Wirtschaftlichkeitsberechnung für die Breitband Rödermark GmbH |
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SPD/0173/13 |
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Ö 7 |
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Antrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Förderung der lokalen Imkerei / Standorte für Bienenvölker |
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CAL/0134/13 |
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Ö 8 |
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Halbjahresbericht 2013 |
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VO/0201/13 |
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Ö 9 |
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Jahresabschluss 2012 der Kommunalen Betriebe der Stadt Rödermark |
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VO/0153/13 |
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Ö 10 |
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Entwurf des Frauenförderplans der Stadtverwaltung Rödermark und des Eigenbetriebs Kommunale Betriebe Rödermark |
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VO/0178/13 |
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Ö 11 |
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Kommission Leitbild und Stadtentwicklung - Wahl sachkundiger Bürgerinnen und Bürger |
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VO/0179/13 |
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Ö 12 |
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Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 328, Astrid-Lindgren-Weg 3 mit 486 m² |
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VO/0157/13 |
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Ö 13 |
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Erweiterung des Einmündungsbereiches der Stresemann-Str. in die Kurt-Schumacher-Str. |
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VO/0190/13 |
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Ö 14 |
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Aufstellungsbeschluss, Bebauungsplan "An der Eisenbahnstraße" |
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VO/0198/13 |
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Ö 15 |
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Antrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Änderung der Geschäftsordnung - Antragsrecht für den Ausländerbeirat und Seniorenbeirat |
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CAL/0202/13 |
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Ö 16 |
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Antrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Abstellplätze für Fahrräder - Verbesserung der Situation in Rödermark |
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CAL/0203/13 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag: - Der Magistrat wird beauftragt eine Richtlinie mit folgendem Inhalt zu erstellen und dem Fachausschuss zur abschließenden Beratung vorzulegen:
Bei der Neuerrichtung oder Erweiterungen von größeren Bauvorhaben mit Publikumsverkehr sollen Fahrradabstellanlagen so ausgeführt werden, dass das gleichzeitige Anschließen des Rahmens sowie eines Laufrades ermöglicht wird. Details zur Ausführung der Abstellanlagen können der vom ADFC erstellten Technischen Richtlinie TR 6102 entnommen werden. - Der Magistrat wird beauftragt, ein Konzept zur Umrüstung vorhandener Fahrradständer entsprechend dieser technischen Richtlinie vorzulegen.
- Der Magistrat wird beauftragt an markanten Stellen im Stadtgebiet vereinzelt künstlerisch gestaltete Fahrradständer (Kunst im öffentlichen Raum) zu installieren. Die Finanzierung soll über Sponsoring erfolgen.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:
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26.08.2013 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie |
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Ö 14 - ungeändert beschlossen |
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Herr Gerl erläutert den Antrag der Koalition. Das Gremium stimmt der Vorlage einstimmig zu.
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29.08.2013 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 16 - ungeändert beschlossen |
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Beschlussvorschlag: - Der Magistrat wird beauftragt eine Richtlinie mit folgendem Inhalt zu erstellen und dem Fachausschuss zur abschließenden Beratung vorzulegen:
Bei der Neuerrichtung oder Erweiterungen von größeren Bauvorhaben mit Publikumsverkehr sollen Fahrradabstellanlagen so ausgeführt werden, dass das gleichzeitige Anschließen des Rahmens sowie eines Laufrades ermöglicht wird. Details zur Ausführung der Abstellanlagen können der vom ADFC erstellten Technischen Richtlinie TR 6102 entnommen werden. - Der Magistrat wird beauftragt, ein Konzept zur Umrüstung vorhandener Fahrradständer entsprechend dieser technischen Richtlinie vorzulegen.
- Der Magistrat wird beauftragt an markanten Stellen im Stadtgebiet vereinzelt künstlerisch gestaltete Fahrradständer (Kunst im öffentlichen Raum) zu installieren. Die Finanzierung soll über Sponsoring erfolgen.
Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, bei Enthaltung der FDP-Fraktion, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.
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10.09.2013 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 16 - ungeändert beschlossen |
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Nach Begründung durch die Antragsteller und weiteren Stellungnahmen der übrigen Fraktionen wird über den Antrag mit dem folgenden Inhalt abgestimmt. Auf Antrag des Stadtverordneten Kruger erfolgt die Abstimmung abschnittsweise. - Der Magistrat wird beauftragt, eine Richtlinie mit folgendem Inhalt zu erstellen und dem Fachausschuss zur abschließenden Beratung vorzulegen:
Bei der Neuerrichtung oder Erweiterungen von größeren Bauvorhaben mit Publikumsverkehr sollen Fahrradabstellanlagen so ausgeführt werden, dass das gleichzeitige Anschließen des Rahmens sowie eines Laufrades ermöglicht wird. Details zur Ausführung der Abstellanlagen können der vom ADFC erstellten Technischen Richtlinie TR 6102 entnommen werden. - Der Magistrat wird beauftragt, ein Konzept zur Umrüstung vorhandener Fahrradständer entsprechend dieser technischen Richtlinie vorzulegen.
- Der Magistrat wird beauftragt an markanten Stellen im Stadtgebiet vereinzelt künstlerisch gestaltete Fahrradständer (Kunst im öffentlichen Raum) zu installieren. Die Finanzierung soll über Sponsoring erfolgen.
Abstimmungsergebnis zu Punkt 1+2: einstimmig angenommen Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR Ablehnung: / Enthaltung: / Abstimmungsergebnis zu Punkt 1+2: mit Stimmenmehrheit angenommen Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen, SPD Ablehnung: FDP Enthaltung: FWR
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Ö 17 |
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Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Verbesserung des Verkehrsflusses auf der B 459 insbesondere an der Kreuzung B 459 / Mainzer Str. und Aldikreuzung |
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CAL/0204/13 |
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Ö 18 |
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"Mehr Bürgerbeteiligung - Statusbericht" (Berichtsantrag) |
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FDP/0137/13 |
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Ö 19 |
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"Papierlose STAVO" (Berichtsantrag) |
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FDP/0147/13 |
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Ö 20 |
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Einschlägige Punkte zur Stadtverordnetenversammlung |
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Ö 21 |
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Mitteilungen und Anfragen |
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