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Tagesordnung - 14. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses

Bezeichnung:	14. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium:	Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum:	Do, 14.06.2012	Status:	öffentlich
Zeit:	19:30 - 22:30	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort:	Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Antrag der SPD-Fraktion: Wirtschaftsförderung (Berichtsantrag)	SPD/0161/12
Ö 3		Interfraktioneller Antrag: Sprachförderung an den Grundschulen	IFA/0157/12
Ö 4		Wahl der Schriftführerin bzw. des Schriftführers der Stadtverordnetenversammlung	VO/0160/12
Ö 5		Wahl der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Rödermark II (Urberach)	VO/0041/12
Ö 6		Gründung der BreitbandRödermark GmbH	VO/0104/12
Ö 6.1		Antrag der SPD-Fraktion: "Gründung der BreitbandRödermark GmbH" (Änderungsantrag)	SPD/0172/12
Ö 7		Bebauungsplan B 1.5 "Ortskern Urberach - Erbsengasse" Behandlung der Stellungnahmen aus der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13a BauGB vom 12.03.2012 bis 13.04.2012	VO/0141/12
Ö 8		Beschlussfassung des Bebauungsplanes B 1.5 "Ortskern Urberach -Erbsengasse" als Satzung	VO/0142/12
Ö 9		Verkauf des Grundstückes Gemarkung Ober-Roden Flur 15 Nr. 542/1 mit 327 m² Jügesheimer Weg 4	VO/0145/12
Ö 10		Verkauf des Grundstücks Gemarkung Ober-Roden Flur 15 Nr. 540/1 mit 330 m² Am Karnweg 46
Ö 11		Verkauf von Anteilen aus dem Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 284, Carl-Benz-Straße 10-12	VO/0150/12
Ö 12		Bahnhofsgebäude Ober-Roden	VO/0151/12
Ö 13		Antrag der SPD-Fraktion: Prüfantrag zur Organisations-Entwicklung der Eigenbetriebe	SPD/0154/12
Ö 14		Antrag der SPD-Fraktion: "Blütenfelder für Rödermark" - Neufassung	SPD/0155/12
Ö 15		Antrag der SPD-Fraktion: Keine Veränderung der Rödermärker Bildungslandschaft	SPD/0156/12
Ö 15.1		Bereicherung der Rödermärker Bildungslandschaft (Änderungsantrag)	FWR/0175/12
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Magistrat wird beauftragt, Rödermark als Standort für ein privates Gymnasium einschließlich dafür geeigneter Flächen anzubieten und entsprechende Gespräche / Verhandlungen mit möglichen Trägern zu führen. Über diese Aktivitäten soll die Stadtverordnetenversammlung im Verlauf des Jahres 2012 fortlaufend informiert werden. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:

	14.06.2012 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
	Ö 15.1 - abgelehnt
	Zu diesem Tagesordnungspunkt wird ein Änderungsantrag der Fraktion Freie Wähler verteilt. Beschlussvorschlag: Der Magistrat wird beauftragt, Rödermark als Standort für ein privates Gymnasium einschließlich dafür geeigneter Flächen anzubieten und entsprechende Gespräche / Verhandlungen mit möglichen Trägern zu führen. Über diese Aktivitäten soll die Stadtverordnetenversammlung im Verlauf des Jahres 2012 fortlaufend informiert werden. Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung mehrheitlich bei 2 Enthaltungen, den Beschlussvorschlag abzulehnen.

	26.06.2012 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
	Ö 16.1 - zurückgezogen
	Der auf dem Antrag der SPD-Fraktion basierende Änderungsantrag der Fraktion der Freien Wähler und ein weiterer Änderungsantrag der FDP-Fraktion werden durch das Zurückziehen des Ursprungsantrages obsolet.
Ö 16		Antrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Badehaus - Vergünstigungen für Saunabesuche	CAL/0158/12
Ö 17		Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Festplatz Ober-Roden - Städtebauliches Konzept	CAL/0159/12
Ö 18		Einschlägige Punkte zur Stadtverordnetenversammlung
Ö 19		Mitteilungen und Anfragen

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