| TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers |
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| Ö 2 |
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Mitteilungen des Magistrats |
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| Ö 3 |
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Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung |
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| Ö 4 |
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Weiterentwicklung des Schülerverkehrs |
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| Ö 4.1 |
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Projekt Stadtbus; Weiterentwicklung des Schülerverkehrs in Rödermark |
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VO/0366/11 |
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| Ö 4.2 |
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Antrag der SPD-Fraktion: Schülerbeförderung - Weiterentwicklung des Schülerverkehrs (Änderungsantrag) |
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SPD/0304/11 |
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| Ö 5 |
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Haushalt 2012 vertagt auf Februar 2012 |
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VO/0324/11 |
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| Ö 6 |
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Haushaltskonsolidierungskonzept 2012 vertagt auf Februar 2012 |
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VO/0335/11 |
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| Ö 7 |
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Konzernbilanz Stadt Rödermark zum 31.12.2010 |
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VO/0325/11 |
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| Ö 8 |
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Frühstück als Angebot der Kindertagesstätten
hier: Änderung der Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Rödermark über die Benutzung der Kindergärten"
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VO/0284/11 |
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| Ö 9 |
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Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 261, Otto-Lilienthal-Straße 12 |
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VO/0313/11 |
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| Ö 10 |
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Erwerb des Anwesens Gemarkung Ober-Roden Flur 19 Nr. 195/1, Dieburger Straße 21 |
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VO/0347/11 |
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| Ö 10.1 |
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Antrag der SPD-Fraktion: Erwerb des Anwesens Gemarkung Ober-Roden Flur 19 Nr. 195/1 Dieburger Straße 21 (Änderungsantrag TOP 10)
Aufwertung des Areals "Rathausplatz und Platz vor der Kulturhalle (Änderungsantrag TOP 17) |
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SPD/0371/11 |
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| Ö 11 |
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Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Rödermark (Feuerwehrsatzung) - Neufassung - |
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VO/0328/11 |
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| Ö 12 |
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Bebauungsplan B 1.5 "Ortskern Urberach - Erbsengasse", Behandlung der Stellungnahmen gemäß § 4 (2) sowie der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGb i.V.m. § 13a BauGb vom 08.08.2011 bis 09.09.2011 |
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VO/0330/11 |
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| Ö 13 |
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Bebauungsplan B 1.5 "Ortskern Urberach - Erbsengasse"
Beschluss über die erneute öffentlich Auslegung und Behördenbeteiligung |
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VO/0331/11 |
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| Ö 14 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Aufhebung des Beschlusses zur Großküche |
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FDP/0307/11 |
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| Ö 15 |
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Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Städtebauliches Konzept für das Anwesen Robert-Bloch-Straße 26 - ehemals City Hotel / Minimal |
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CAL/0316/11 |
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| Ö 16 |
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Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Auslobung eines Preises für energieeffizientes Bauen |
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CAL/0317/11 |
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| Ö 17 |
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Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Aufwertung des Areals "Rathausplatz und Platz vor der Kulturhalle" |
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CAL/0318/11 |
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| Ö 18 |
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Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Fahrradweg Urberach - Messel |
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CAL/0329/11 |
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| Ö 19 |
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Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Gewerbliche Innenentwicklung |
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FWR/0356/11 |
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| Ö 20 |
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Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Fluglärm |
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CAL/0340/11 |
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| Ö 21 |
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Antrag der FDP-Fraktion und der Fraktion der Freien Wähler: "Betriebsbedingte Kündigungen" |
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FFW/0341/11 |
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| Ö 22 |
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Antrag der FDP-Fraktion und der Fraktion der Freien Wähler: "Erhöhung der Transparenz der Haushaltspläne" |
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FFW/0344/11 |
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| Ö 23 |
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Antrag der FDP-Fraktion: "5-Jahres-Investitionsplan" |
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FDP/0342/11 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt: Die Finanzverwaltung wird beauftragt, zukünftig mit dem jeweiligen Haushaltsentwurf einen Investitionsplan der nächsten 5 Jahre zu erstellen und vorzulegen. Aus diesem Plan soll hervorgehen, wann nötige und angemeldete Investitionen durchgeführt werden sollen, und demzufolge auch sichtbar werden, welche Investitionen auch in einem 5-Jahreszeitraum nicht verwirklicht werden können. Es sollen alle vorhersehbaren und angemeldeten Investitionen mit einem Volumen von über 10.000 € dargestellt werden. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: |
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24.11.2011 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 21 - (offen) |
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Eine Beschlussempfehlung ergeht nicht. |
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06.12.2011 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 23 - zurückgestellt |
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Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:Behandlung und Beschlussfassung soll in der nächsten Stadtverordnetenversammlung erfolgen. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt: Die Finanzverwaltung wird beauftragt, zukünftig mit dem jeweiligen Haushaltsentwurf einen Investitionsplan der nächsten 5 Jahre zu erstellen und vorzulegen. Aus diesem Plan soll hervorgehen, wann nötige und angemeldete Investitionen durchgeführt werden sollen, und demzufolge auch sichtbar werden, welche Investitionen auch in einem 5-Jahreszeitraum nicht verwirklicht werden können. Es sollen alle vorhersehbaren und angemeldeten Investitionen mit einem Volumen von über 10.000 € dargestellt werden. |
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26.01.2012 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 2 - zur Kenntnis genommen |
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Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt: Die Finanzverwaltung wird beauftragt, zukünftig mit dem jeweiligen Haushaltsentwurf einen Investitionsplan der nächsten 5 Jahre zu erstellen und vorzulegen. Aus diesem Plan soll hervorgehen, wann nötige und angemeldete Investitionen durchgeführt werden sollen, und demzufolge auch sichtbar werden, welche Investitionen auch in einem 5-Jahreszeitraum nicht verwirklicht werden können. Es sollen alle vorhersehbaren und angemeldeten Investitionen mit einem Volumen von über 10.000 € dargestellt werden. Der Tagesordnungspunkt wird nicht beraten. Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss gibt keine Beschlussempfehlung ab. |
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13.02.2012 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 4 - zurückgestellt |
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Beschlussfassung erfolgt im Rahmen der Haushaltsberatung (wie unter TOP 1 mitgeteilt) in der Fortsetzung der Sitzung am 14/15. Februar 2012. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt: Die Finanzverwaltung wird beauftragt, zukünftig mit dem jeweiligen Haushaltsentwurf einen Investitionsplan der nächsten 5 Jahre zu erstellen und vorzulegen. Aus diesem Plan soll hervorgehen, wann nötige und angemeldete Investitionen durchgeführt werden sollen, und demzufolge auch sichtbar werden, welche Investitionen auch in einem 5-Jahreszeitraum nicht verwirklicht werden können. Es sollen alle vorhersehbaren und angemeldeten Investitionen mit einem Volumen von über 10.000 € dargestellt werden. |
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14.02.2012 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 3 - zurückgestellt |
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Abstimmung erfolgt im Rahmen des Haushaltsbeschlusses am 15.02.2012. Siehe auch Anlage zu Haushalt 2012 (Liste der Abstimmungsergebnisse). Die Stadtverordnetenversammlung beschließt: Die Finanzverwaltung wird beauftragt, zukünftig mit dem jeweiligen Haushaltsentwurf einen Investitionsplan der nächsten 5 Jahre zu erstellen und vorzulegen. Aus diesem Plan soll hervorgehen, wann nötige und angemeldete Investitionen durchgeführt werden sollen, und demzufolge auch sichtbar werden, welche Investitionen auch in einem 5-Jahreszeitraum nicht verwirklicht werden können. Es sollen alle vorhersehbaren und angemeldeten Investitionen mit einem Volumen von über 10.000 € dargestellt werden. Abstimmungsergebnis: mit Stimmenmehrheit abgelehnt Zustimmung: SPD, FDP, FWR Ablehnung: CDU, Andere Liste/Die Grünen Enthaltung: / |
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15.02.2012 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 4 - ungeändert beschlossen |
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Siehe Anlage zum Haushalt 2012 (Liste der Abstimmungsergebnisse) wie
(lt. TOP 1 Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers vom 13.02.2012). Die Stadtverordnetenversammlung beschließt: Die Finanzverwaltung wird beauftragt, zukünftig mit dem jeweiligen Haushaltsentwurf einen Investitionsplan der nächsten 5 Jahre zu erstellen und vorzulegen. Aus diesem Plan soll hervorgehen, wann nötige und angemeldete Investitionen durchgeführt werden sollen, und demzufolge auch sichtbar werden, welche Investitionen auch in einem 5-Jahreszeitraum nicht verwirklicht werden können. Es sollen alle vorhersehbaren und angemeldeten Investitionen mit einem Volumen von über 10.000 € dargestellt werden. Abstimmungsergebnis: mit Stimmenmehrheit abgelehnt Zustimmung: SPD, FDP, FWR Ablehnung: CDU, Andere Liste/Die Grünen Enthaltung: / |
| Ö 24 |
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Antrag der FDP-Fraktion: "Pferdesteuer" |
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FDP/0343/11 |
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| Ö 25 |
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K/L-Trasse; Entlastung der Ortsdurchfahrt Urberach |
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VO/0365/11 |
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