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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers |
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Ö 2 |
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Mitteilungen des Magistrats |
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Ö 3 |
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Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung |
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Ö 4 |
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Weiterentwicklung des Schülerverkehrs |
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Ö 4.1 |
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Projekt Stadtbus; Weiterentwicklung des Schülerverkehrs in Rödermark |
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VO/0366/11 |
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Ö 4.2 |
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Antrag der SPD-Fraktion: Schülerbeförderung - Weiterentwicklung des Schülerverkehrs (Änderungsantrag) |
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SPD/0304/11 |
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Ö 5 |
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Haushalt 2012 vertagt auf Februar 2012 |
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VO/0324/11 |
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Ö 6 |
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Haushaltskonsolidierungskonzept 2012 vertagt auf Februar 2012 |
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VO/0335/11 |
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Ö 7 |
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Konzernbilanz Stadt Rödermark zum 31.12.2010 |
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VO/0325/11 |
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Ö 8 |
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Frühstück als Angebot der Kindertagesstätten
hier: Änderung der Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Rödermark über die Benutzung der Kindergärten"
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VO/0284/11 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag:Beschlussvorschlag: In den Kindertageseinrichtungen der Stadt Rödermark findet ab dem 01.01.2012 ein gemeinsames, in der Einrichtung zubereitetes, Frühstück statt. Die Kindergartengebühren werden entsprechen angehoben: Halbtagsplatz: von € 70,00 ?€ 80,00 14.00 - Platz: von € 112,00 ?€ 122,00 Ganztagsplatz: von € 141,00 ?€ 151,00 Die Ausgabenhaushaltsstellen für Lebensmittel werden ab 2012 um 53.760 € pro Jahr angehoben. Die FA Kinder wird beauftragt, der Finanzabteilung eine einrichtungsbezogene Übersicht der Ausgaben für den Haushalt 2012 vorzulegen (für die Änderungsliste). Die in den Einrichtungen anfallenden Hauswirtschaftsstunden werden durch die derzeit zur Verfügung stehenden Hauswirtschaftskräfte – im Rahmen des berechneten Stundenkontingents für das Mittagessen - erledigt. Die Gebührensatzung zur Kindergartensatzung wird gemäß beigefügtem Entwurf geändert. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: |
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22.11.2011 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur |
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Ö 4 - ungeändert beschlossen |
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Beschlussvorschlag: In den Kindertageseinrichtungen der Stadt Rödermark findet ab dem 01.01.2012 ein gemeinsames, in der Einrichtung zubereitetes, Frühstück statt. Die Kindergartengebühren werden entsprechen angehoben: Halbtagsplatz: von € 70,00 ?€ 80,00 14.00 - Platz: von € 112,00 ?€ 122,00 Ganztagsplatz: von € 141,00 ?€ 151,00 Die Ausgabenhaushaltsstellen für Lebensmittel werden ab 2012 um 53.760 € pro Jahr angehoben. Die FA Kinder wird beauftragt, der Finanzabteilung eine einrichtungsbezogene Übersicht der Ausgaben für den Haushalt 2012 vorzulegen (für die Änderungsliste). Die in den Einrichtungen anfallenden Hauswirtschaftsstunden werden durch die derzeit zur Verfügung stehenden Hauswirtschaftskräfte – im Rahmen des berechneten Stundenkontingents für das Mittagessen - erledigt. Die Gebührensatzung zur Kindergartensatzung wird gemäß beigefügtem Entwurf geändert. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: Beschluss: Wurde einstimmig beschlossen.
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24.11.2011 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 6 - (offen) |
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Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung zu beschließen: In den Kindertageseinrichtungen der Stadt Rödermark findet ab dem 01.01.2012 ein gemeinsames, in der Einrichtung zubereitetes, Frühstück statt. Die Kindergartengebühren werden entsprechend angehoben: Halbtagsplatz von 70,00 auf 80,00 Euro 14:00 Uhr Platz von 112,00 auf 122,00 Euro Ganztagsplan von 141,00 auf 151,00 Euro Die Ausgabenhaushaltsstellen für Lebensmittel werden für 2012 um 53.760,00 Euro pro Jahr angehoben. Die Fachabteilung Kinder wird beauftragt, der Finanzabteilung eine einrichtungsbezogene Übersicht der Ausgaben für den Haushalt 2012 vorzulegen (für die Änderungsliste). Die in den Einrichtungen anfallenden Hauswirtschaftsstunden werden durch die derzeit zur Verfügung stehenden Hauswirtschaftskräfte im Rahmen des berechneten Stundenkontingents für das Mittagessen erledigt. Die Gebührensatzung zur Kindergartensatzung wird gemäß beigefügtem Entwurf geändert. Die Beschlussfassung erfolgt einstimmig.
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06.12.2011 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 8 - ungeändert beschlossen |
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In den Kindertageseinrichtungen der Stadt Rödermark findet ab dem 01Die Fraktionen nehmen zur Magistratsvorlage Stellung. Hierauf lässt der Stadtverordnetenvorsteher über die Magistratsvorlage, die wie folgt lautet, abstimmen: In den Kindertageseinrichtungen der Stadt Rödermark findet ab dem 01.01.2012 ein gemeinsames, in der Einrichtung zubereitetes, Frühstück statt. Die Kindergartengebühren werden entsprechen angehoben: Halbtagsplatz: von € 70,00 ?€ 80,00 14.00 - Platz: von € 112,00 ?€ 122,00 Ganztagsplatz: von € 141,00 ?€ 151,00 Die Ausgabenhaushaltsstellen für Lebensmittel werden ab 2012 um 53.760 € pro Jahr angehoben. Die FA Kinder wird beauftragt, der Finanzabteilung eine einrichtungsbezogene Übersicht der Ausgaben für den Haushalt 2012 vorzulegen (für die Änderungsliste). Die in den Einrichtungen anfallenden Hauswirtschaftsstunden werden durch die derzeit zur Verfügung stehenden Hauswirtschaftskräfte – im Rahmen des berechneten Stundenkontingents für das Mittagessen - erledigt. Die Gebührensatzung zur Kindergartensatzung wird gemäß beigefügtem Entwurf geändert.
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR Ablehnung: / Enthaltung: /
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Ö 9 |
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Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 261, Otto-Lilienthal-Straße 12 |
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VO/0313/11 |
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Ö 10 |
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Erwerb des Anwesens Gemarkung Ober-Roden Flur 19 Nr. 195/1, Dieburger Straße 21 |
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VO/0347/11 |
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Ö 10.1 |
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Antrag der SPD-Fraktion: Erwerb des Anwesens Gemarkung Ober-Roden Flur 19 Nr. 195/1 Dieburger Straße 21 (Änderungsantrag TOP 10)
Aufwertung des Areals "Rathausplatz und Platz vor der Kulturhalle (Änderungsantrag TOP 17) |
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SPD/0371/11 |
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Ö 11 |
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Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Rödermark (Feuerwehrsatzung) - Neufassung - |
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VO/0328/11 |
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Ö 12 |
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Bebauungsplan B 1.5 "Ortskern Urberach - Erbsengasse", Behandlung der Stellungnahmen gemäß § 4 (2) sowie der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGb i.V.m. § 13a BauGb vom 08.08.2011 bis 09.09.2011 |
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VO/0330/11 |
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Ö 13 |
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Bebauungsplan B 1.5 "Ortskern Urberach - Erbsengasse"
Beschluss über die erneute öffentlich Auslegung und Behördenbeteiligung |
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VO/0331/11 |
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Ö 14 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Aufhebung des Beschlusses zur Großküche |
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FDP/0307/11 |
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Ö 15 |
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Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Städtebauliches Konzept für das Anwesen Robert-Bloch-Straße 26 - ehemals City Hotel / Minimal |
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CAL/0316/11 |
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Ö 16 |
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Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Auslobung eines Preises für energieeffizientes Bauen |
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CAL/0317/11 |
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Ö 17 |
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Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Aufwertung des Areals "Rathausplatz und Platz vor der Kulturhalle" |
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CAL/0318/11 |
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Ö 18 |
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Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Fahrradweg Urberach - Messel |
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CAL/0329/11 |
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Ö 19 |
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Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Gewerbliche Innenentwicklung |
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FWR/0356/11 |
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Ö 20 |
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Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Fluglärm |
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CAL/0340/11 |
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Ö 21 |
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Antrag der FDP-Fraktion und der Fraktion der Freien Wähler: "Betriebsbedingte Kündigungen" |
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FFW/0341/11 |
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Ö 22 |
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Antrag der FDP-Fraktion und der Fraktion der Freien Wähler: "Erhöhung der Transparenz der Haushaltspläne" |
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FFW/0344/11 |
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Ö 23 |
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Antrag der FDP-Fraktion: "5-Jahres-Investitionsplan" |
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FDP/0342/11 |
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Ö 24 |
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Antrag der FDP-Fraktion: "Pferdesteuer" |
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FDP/0343/11 |
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Ö 25 |
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K/L-Trasse; Entlastung der Ortsdurchfahrt Urberach |
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VO/0365/11 |
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