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Tagesordnung - 30. öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (Sondersitzung)  

 
 
Bezeichnung: 30. öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (Sondersitzung)
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Di, 05.05.2009 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Betriebskostenzuschuss Schwimmbad  
VO/0208/08  
Ö 2  
Haushaltsplan 2009
Enthält Anlagen
VO/0261/08  
Ö 3  
Antrag der SPD-Fraktion: LKW-Durchfahrverbote wirkungsvoll überprüfen  
SPD/0010/09  
Ö 4  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Wohn-/Baugebiet Breidert  
CuF/0058/09  
Ö 5  
Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes A 28 "Bahnhof Ober-Roden Nord" eingegangenen Anregungen von Trägern öffentlicher Belange und Bürgern  
VO/0059/09  
Ö 6  
Beschluss des Bebauungsplanes A 28 "Bahnhof Ober-Roden Nord" als Satzung  
VO/0060/09  
Ö 7  
3. Änderung der Hundesteuersatzung  
Enthält Anlagen
VO/0100/09  
Ö 8  
Fläche an der Halle Urberach - Übertragung vom Anlagevermögen der Stadt in das Vermögen das Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft-  
VO/0103/09  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Aus dem Anlagevermögen der Stadt wird im Bereich der Halle Urberach die Grünanlage Gemarkung Urberach Flur 19 Nr. 400/20 mit 622 qm und die Wegefläche Nr. 400/19, insgesamt 700 qm, mit Ausnahme von 140 qm, zum 31.12.2008 in das Vermögen des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft übertragen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    29.04.2009 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Aus dem Anlagevermögen der Stadt wird im Bereich der Halle Urberach die Grünanlage Gemarkung Urberach Flur 19 Nr. 400/20 mit 622 qm und die Wegefläche Nr. 400/19, insgesamt 700 qm, mit Ausnahme von 140 qm, zum 31.12.2008 in das Vermögen des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft übertragen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 7

Ablehnung:    0

Enthaltung:   0

   
    30.04.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 8 - (offen)
   
   
    05.05.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Aus dem Anlagevermögen der Stadt wird im Bereich der Halle Urberach die Grünanlage Gemarkung Urberach Flur 19 Nr

Aus dem Anlagevermögen der Stadt wird im Bereich der Halle Urberach die Grünanlage Gemarkung Urberach Flur 19 Nr. 400/20 mit 622 qm und die Wegefläche Nr. 400/19, insgesamt 700 qm, mit Ausnahme von 140 qm, zum 31.12.2008 in das Vermögen des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft übertragen.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, den Beschlussvorschlag anzunehmen.

 

Die Beratung in der Stadtverordnetenversammlung soll ohne Aussprache erfolgen.

   
    12.05.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Aus dem Anlagevermögen der Stadt wird im Bereich der Halle Urberach die Grünanlage Gemarkung Urberach Flur 19 Nr

Beschlussfassung erfolgte unter TO A.

 

Aus dem Anlagevermögen der Stadt wird im Bereich der Halle Urberach die Grünanlage Gemarkung Urberach Flur 19 Nr. 400/20 mit 622 qm und die Wegefläche Nr. 400/19, insgesamt 700 qm, mit Ausnahme von 140 qm, zum 31.12.2008 in das Vermögen des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft übertragen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:    einstimmig angenommen

 

Zustimmung:                    CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP

Ablehnung:                      /

Enthaltung:                      /

Ö 9  
Beschluss über die Offenlegung des Bebauungsplanes A 20.7 "Erikastraße"  
VO/0117/09  
Ö 10  
Interfraktioneller Antrag: Regionaltangente West (RTW)  
IFA/0099/09  
Ö 11  
Antrag der SPD-Fraktion: Integrationsförderpreis  
SPD/0124/09  
Ö 12  
Antrag der FDP-Fraktion: Bessere Öffentlichkeitsarbeit der Stadt Rödermark  
FDP/0126/09  
Ö 13  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Parkraumkonzept für den Ortskern Ober-Roden  
CuF/0127/09  
Ö 14  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Grundstückspreise für städtische Wohnbaugrundstücke  
CuF/0129/09  
Ö 15  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Koordination und Planung von Maßnahmen im Ortskern von Ober-Roden  
CuF/0130/09  
Ö 16  
Antrag der FDP-Fraktion: Mehr Gewerbeentwicklungsgebiete für Rödermark  
CuF/0128/09  
Ö 17  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Kleinkinderbetreuung in Rödermark  
ALG/0131/09  
Ö 18  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 19  
Mitteilungen und Anfragen