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Tagesordnung - 25. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 25. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 17.03.2009 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Haushaltsplan 2009
Enthält Anlagen
VO/0261/08  
Ö 5  
Betriebskostenzuschuss Schwimmbad  
VO/0208/08  
Ö 6  
Jahresbericht für das Haushaltsjahr 2008  
VO/0014/09  
Ö 7  
Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2008 des Eigenbetriebes Entsorgung und Dienstleistung  
VO/0051/09  
Ö 8  
Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2008 des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft      
Ö 9  
Wohnungsbau für junge Familien -Möglichkeiten der Erbpacht-  
VO/0276/08  
Ö 10  
Projekt "Wohnungsbau für Junge Familien" Verkauf von Teilflächen aus den Grundstücken Gemarkung Ober-Roden Flur 15 Nr. 460-464, Seppl-Herberger-Weg 22-32  
VO/0277/08  
Ö 11  
Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes A 28 "Bahnhof Ober-Roden Nord" eingegangenen Anregungen von Trägern öffentlicher Belange und Bürgern  
VO/0059/09  
Ö 12  
Beschluss des Bebauungsplanes A 28 "Bahnhof Ober-Roden Nord" als Satzung  
VO/0060/09  
Ö 13  
Verkauf des Wohnhauses Urberacher Straße 24  
VO/0054/09  
Ö 14  
Antrag der SPD-Fraktion: Schnellstmögliche Umsetzung des Gesetzes zur Umsetzung von Zukunftsinvestitionen der Kommunen und Länder im Rahmen des Konjunkturpaketes II  
SPD/0050/09  
Ö 15  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Wohn-/Baugebiet Breidert  
CuF/0058/09  
Ö 16  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Barrierefreiheit  
ALG/0061/09  
Ö 17  
Antrag der SPD-Fraktion: Förderung der Teilnahme von EU-Bürgerinnen und -Bürgern in Rödermark an der Europawahl  
SPD/0066/09  
Ö 18  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Kreisel Ober-Roden Nord  
Cuf/0067/09  
Ö 19  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Eigenbetrieb  
CuF/0068/09  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Satzung des Eigenbetriebes wird wie folgt geändert:

 

Die Eigenbetriebskommission wird erweitert:

 

Die Anzahl der Mitglieder der STAVO wird auf 12 erhöht.

Die Anzahl der ehrenamtlichen Magistratsmitglieder wird von 2 auf 3 erhöht.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    05.03.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 16 - zur Kenntnis genommen
   

Die Satzung des Eigenbetriebes wird wie folgt geändert:

 

Die Eigenbetriebskommission wird erweitert:

 

Die Anzahl der Mitglieder der STAVO wird auf 12 erhöht.

Die Anzahl der ehrenamtlichen Magistratsmitglieder wird von 2 auf 3 erhöht.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung mit Stimmenmehrheit, dem Antrag zuzustimmen.

   
    17.03.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
    Die Eigenbetriebskommission wird erweitert:

Nach Begründung des Antrages durch Herrn Michael Gensert und Stellungnahmen von Herrn Schäfer und Herrn Hans Gensert wird der Antrag, der den folgenden Wortlaut hat, verlesen:

 

Die Eigenbetriebskommission wird erweitert:

 

Die Anzahl der Mitglieder der STAVO wird auf 12 erhöht.

Die Anzahl der ehrenamtlichen Magistratsmitglieder wird von 2 auf 3 erhöht.

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb „Kommunale Betriebe Rödermark“ (1.Änderung) gemäß dem vorgelegten Entwurf.

 

Es erfolgt Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:              mit Stimmenmehrheit angenommen

 

Zustimmung:              CDU, SPD, FDP

Ablehnung:              Andere Liste/Die Grünen

Enthaltung:              /

 

Die Stadtverordnetenvorsteherin gibt die nach Hare/Niehmeyer zu verteilenden Sitze bekannt. Auf den Vorschlag der CDU- und FDP-Koalition entfallen 7 Sitze, auf den Vorschlag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen entfallen 3 Sitze. Auf den Vorschlag der SPD-Fraktion entfallen 2 Sitze.

 

Die Stadtverordnetenvorsteherin verliest die Namen der Stadtverordneten, die damit in der Betriebskommission vertreten sind:

 

Von der Liste der CDU/FDP-Koalition:              Hans-Peter Hente

Anna-Monika Gierszewski

Hans Gensert

Herbert Schneider

Maria Becht

Manfred Rädlein

Bernd Drescher

Für die Fraktion
Andere Liste/Die Grünen:              Eckhard von der Lühe

Siegbert Klemen

Thomas Graf

 

Für die SPD-Fraktion:              Werner Popp

Armin Lauer

Ö 20  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Haushalt/Konjunkturprogramm  
CuF/0069/09  
Ö 21  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Spielstraße Nikolaus-Schwarzkopf-Straße  
ALG/0070/09  
Ö 22  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Erweiterung der Betreuungsplätze für Grundschüler  
CuF/0071/09