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Tagesordnung - 11. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 11. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 04.10.2022 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1     Anfrage der FDP-Fraktion: Kosten der Stadt für die Ablehnung des Probebetrieb des "Segmented Approach"  
FDP/0274/22  
Ö 3.2     Anfrage der FDP-Fraktion: Sachstand: Aufwertung des Bolzplatzes in der Seligenstädter Straße  
FDP/0275/22  
Ö 3.3     Anfrage der FDP-Fraktion: Sachstand: Neubau eines Jugendzentrums  
FDP/0276/22  
Ö 3.4     Anfrage der FDP-Fraktion: "World Cleanup Day" in Rödermark  
FDP/0277/22  
Ö 4  
Beteiligungsbericht 2021  
Enthält Anlagen
VO/0248/22  
Ö 5  
Anpassung der Mietpreise Stadtteilzentren SchillerHaus und Bürgertreff Waldacker sowie der Familienzentren  
Enthält Anlagen
VO/0260/22  
Ö 6  
Bund-Länder-Programm " Wachstum und nachhaltige Erneuerung "/ Gesamtmaßnahme "Urberach-Nord": Raumprogramm Neubau "JUZ am Badehaus"  
Enthält Anlagen
VO/0261/22  
Ö 7  
Bund-Länder-Programm " Wachstum und nachhaltige Erneuerung "/ Gesamtmaßnahme "Urberach-Nord": Nutzungs- und Gestaltungskonzept "Spielpark am Badehaus"  
Enthält Anlagen
VO/0262/22  
Ö 8  
Jahresabschluss 2021 der Kommunalen Betriebe der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0245/22  
Ö 9  
Antrag der SPD-Fraktion: "Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene" zeichnen und umsetzen  
SPD/0130/22  
Ö 10  
Antrag der SPD-Fraktion (Neufassung): Aufbau eines kommunalen Gewalt-, Kriminalitäts- und Suchtpräventionsprogrammes  
SPD/0187_1/22  
Ö 11  
Antrag der Fraktion Andere Liste/DIE GRÜNEN und der CDU-Fraktion: Fördergelder für Streuobstwiesen und Artenschutz  
CAL/0264/22  
Ö 12  
Antrag der Fraktion Andere Liste/DIE GRÜNEN und der CDU-Fraktion: Errichtung von öffentlichen Trinkwasserspendern  
CAL/0265/22  
Ö 13  
Antrag der Fraktion Andere Liste/DIE GRÜNEN und der CDU-Fraktion: Verordnung der Bundesregierung zur Sicherung der Energieversorgung über kurzfristig wirksame Maßnahmen (Kurzfristenergieversorgungssicherungsmaßnahmenverordnung - EnSikuMaV)  
CAL/0266/22  
Ö 14  
Antrag der Fraktion FWR: Brauchwassernutzung  
FWR/0270/22  
Ö 15  
Antrag der Fraktion FWR: Ärztliche Versorgung  
FWR/0271/22  
Ö 16  
Antrag der Fraktion FWR: ReStart - Sport bewegt Deutschland  
FWR/0272/22  
Ö 17  
Antrag der Fraktion FWR: Förderung PV-Anlagen über Grundsteuer B  
FWR/0273/22  
Ö 17.1  
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/DIE GRÜNEN: Förderung PV-Anlagen  
CAL/0292/22  
Ö 18  
Antrag der FDP-Fraktion: Verzicht auf Gendersprache in Publikationen und Medien der Stadt Rödermark  
FDP/0278/22  
Ö 19  
Antrag der FDP-Fraktion: Ruhebankkataster in Rödermark  
FDP/0279/22  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat der Stadt Rödermark wird beauftragt:

 

 

1. Ein umfassendes Ruhebankkataster für die Stadt Rödermark zu erstellen. Hierbei sind alle aktuelle vorhandenen Ruhebänke in städtischer Verantwortung nach ihrem aktuellen Zustand zu klassifizieren. Bereits vorhandene Erkenntnisse dazu (speziell der Quartiersgruppen) sind zusammenzuführen.

2. Mit Blick auf die aktuelle Zustandsklassifizierung ist hinsichtlich der Ruhebänke in städtischer Verantwortung eine Wartungs- und Sanierungsliste nach objektiven Kriterien zu erstellen.

3. Die Ruhebank-Standorte sind mit einer sichtbaren Nummer oder Buchstaben-Nummernkombination (sowie ggf. einer Kontaktinformation) zu versehen, damit die Bürgerinnen und Bürger leichter Beschädigungen o.ä. melden können.

4. Mit Blick auf die aktuelle Ruhebanksituation in dermark eine Einschätzung dahingehend abzugeben, welche Ruhebank-Standorte zu erhalten sind, gestrichen werden können oder neu zu schaffen sind.

5. Zu prüfen und zu berichten:

a) Welche praktikablen und zugleich unkomplizierten Möglichkeiten es zur Gewinnung von Ruhebank-Spendern/Sponsoren“ gibt.

b) Welche Möglichkeiten es zur Ausgestaltung bzw. Darstellung eines „nkeweges“ gibt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    21.09.2022 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 11 - (offen)
   

 

 

   
    22.09.2022 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 18 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat der Stadt Rödermark wird beauftragt:

 

1. Ein umfassendes Ruhebankkataster für die Stadt Rödermark zu erstellen. Hierbei sind alle aktuell vorhandenen Ruhebänke in städtischer Verantwortung nach ihrem aktuellen Zustand zu klassifizieren. Bereits vorhandene Erkenntnisse dazu (speziell der Quartiersgruppen) sind zusammenzuführen.

2. Mit Blick auf die aktuelle Zustandsklassifizierung ist hinsichtlich der Ruhebänke in städtischer Verantwortung eine Wartungs- und Sanierungsliste nach objektiven Kriterien zu erstellen.

3. Die Ruhebank-Standorte sind mit einer sichtbaren Nummer oder Buchstaben-Nummernkombination (sowie ggf. einer Kontaktinformation) zu versehen, damit die Bürgerinnen und Bürger leichter Beschädigungen o.ä. melden können.

4. Mit Blick auf die aktuelle Ruhebanksituation in Rödermark eine Einschätzung dahingehend abzugeben, welche Ruhebank-Standorte zu erhalten sind, gestrichen werden können oder neu zu schaffen sind.

5. Zu prüfen und zu berichten:

a) Welche praktikablen und zugleich unkomplizierten Möglichkeiten es zur Gewinnung von „Ruhebank-Spendern/Sponsoren“ gibt.

b) Welche Möglichkeiten es zur Ausgestaltung bzw. Darstellung eines „nkeweges“ gibt.

 

Es besteht noch Beratungsbedarf, daher erfolgt keine Beschlussempfehlung.

 

   
    04.10.2022 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 19 - zurückgezogen
   
Ö 20  
Antrag des Stadtverordneten Jochen K. Roos: "Ruhige und sichere Stadt"- Bürgerbescheid zur Verkehrsentlastung Urberach  
AfD/0280/22