Vorlage - VO/0260/22  

Sachverhalt/Begründung:
Privatpersonen, Vereine, Selbstständige können einzelne Räume der o.g. Einrichtungen stunden- oder tageweise für Veranstaltungen mieten. Die bisherigen erhobenen Mietpreise waren sehr unterschiedlich. Daher wurden diese angepasst, s. anhängende Dokumente.  Jede Einrichtung wurde im Vorfeld informiert und hat partizipiert.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die

-         Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Gebührenordnung für den Bürgertreff Waldacker – 1. Änderung

-         Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Gebührenordnung für das SchillerHaus – 1. Änderung

-         Satzung über die Benutzung der Familienzentren

gemäß den beigefügten Entwürfen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:
 

Finanzielle Auswirkungen:

Ja

Durch die Anpassung der Mietpreise ergeben sich möglicherweise Mehrerträge, deren genaue Höhe derzeit nicht beziffert werden kann.

/He, 07.09.2022

Anlagen Basismietverträge , Nutzungsvereinbarungen( Satzungen), Synopsen