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Tagesordnung - 11. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 11. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 04.10.2022 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1     Anfrage der FDP-Fraktion: Kosten der Stadt für die Ablehnung des Probebetrieb des "Segmented Approach"  
FDP/0274/22  
Ö 3.2     Anfrage der FDP-Fraktion: Sachstand: Aufwertung des Bolzplatzes in der Seligenstädter Straße  
FDP/0275/22  
Ö 3.3     Anfrage der FDP-Fraktion: Sachstand: Neubau eines Jugendzentrums  
FDP/0276/22  
Ö 3.4     Anfrage der FDP-Fraktion: "World Cleanup Day" in Rödermark  
FDP/0277/22  
Ö 4  
Beteiligungsbericht 2021  
Enthält Anlagen
VO/0248/22  
Ö 5  
Anpassung der Mietpreise Stadtteilzentren SchillerHaus und Bürgertreff Waldacker sowie der Familienzentren  
Enthält Anlagen
VO/0260/22  
Ö 6  
Bund-Länder-Programm " Wachstum und nachhaltige Erneuerung "/ Gesamtmaßnahme "Urberach-Nord": Raumprogramm Neubau "JUZ am Badehaus"  
Enthält Anlagen
VO/0261/22  
Ö 7  
Bund-Länder-Programm " Wachstum und nachhaltige Erneuerung "/ Gesamtmaßnahme "Urberach-Nord": Nutzungs- und Gestaltungskonzept "Spielpark am Badehaus"  
Enthält Anlagen
VO/0262/22  
Ö 8  
Jahresabschluss 2021 der Kommunalen Betriebe der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0245/22  
Ö 9  
Antrag der SPD-Fraktion: "Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene" zeichnen und umsetzen  
SPD/0130/22  
Ö 10  
Antrag der SPD-Fraktion (Neufassung): Aufbau eines kommunalen Gewalt-, Kriminalitäts- und Suchtpräventionsprogrammes  
SPD/0187_1/22  
Ö 11  
Antrag der Fraktion Andere Liste/DIE GRÜNEN und der CDU-Fraktion: Fördergelder für Streuobstwiesen und Artenschutz  
CAL/0264/22  
Ö 12  
Antrag der Fraktion Andere Liste/DIE GRÜNEN und der CDU-Fraktion: Errichtung von öffentlichen Trinkwasserspendern  
CAL/0265/22  
Ö 13  
Antrag der Fraktion Andere Liste/DIE GRÜNEN und der CDU-Fraktion: Verordnung der Bundesregierung zur Sicherung der Energieversorgung über kurzfristig wirksame Maßnahmen (Kurzfristenergieversorgungssicherungsmaßnahmenverordnung - EnSikuMaV)  
CAL/0266/22  
Ö 14  
Antrag der Fraktion FWR: Brauchwassernutzung  
FWR/0270/22  
Ö 15  
Antrag der Fraktion FWR: Ärztliche Versorgung  
FWR/0271/22  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt:

1. Zu prüfen, welche Rahmenbedingungen zu schaffen sind, damit die Ansiedlung von neuen Ärzten und die Erhaltung bestehender Arztpraxen gefördert bzw. erleichtert wird.

2. Bei der Kassenärztlichen Vereinigung eine Stellungnahme zur ärztlichen und fachärztlichen Versorgung in Rödermark anzufordern. Der aktuelle Stand und der zu erwartende Bedarf soll in diesem Bericht Berücksichtigung finden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    20.09.2022 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 6 - zurückgestellt
   

 

 

   
    22.09.2022 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 14 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt:

1. Zu prüfen, welche Rahmenbedingungen zu schaffen sind, damit die Ansiedlung von neuen Ärzten und die Erhaltung bestehender Arztpraxen gefördert bzw. erleichtert wird.

2. Bei der Kassenärztlichen Vereinigung eine Stellungnahme zur ärztlichen und fachärztlichen Versorgung in Rödermark anzufordern. Der aktuelle Stand und der zu erwartende Bedarf soll in diesem Bericht Becksichtigung finden.

 

Es besteht noch Beratungsbedarf, daher erfolgt keine Beschlussempfehlung.

 

   
    04.10.2022 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 15 - zurückgezogen
   
Ö 16  
Antrag der Fraktion FWR: ReStart - Sport bewegt Deutschland  
FWR/0272/22  
Ö 17  
Antrag der Fraktion FWR: Förderung PV-Anlagen über Grundsteuer B  
FWR/0273/22  
Ö 17.1  
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/DIE GRÜNEN: Förderung PV-Anlagen  
CAL/0292/22  
Ö 18  
Antrag der FDP-Fraktion: Verzicht auf Gendersprache in Publikationen und Medien der Stadt Rödermark  
FDP/0278/22  
Ö 19  
Antrag der FDP-Fraktion: Ruhebankkataster in Rödermark  
FDP/0279/22  
Ö 20  
Antrag des Stadtverordneten Jochen K. Roos: "Ruhige und sichere Stadt"- Bürgerbescheid zur Verkehrsentlastung Urberach  
AfD/0280/22