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Tagesordnung - 11. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 11. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 04.10.2022 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1     Anfrage der FDP-Fraktion: Kosten der Stadt für die Ablehnung des Probebetrieb des "Segmented Approach"  
FDP/0274/22  
Ö 3.2     Anfrage der FDP-Fraktion: Sachstand: Aufwertung des Bolzplatzes in der Seligenstädter Straße  
FDP/0275/22  
Ö 3.3     Anfrage der FDP-Fraktion: Sachstand: Neubau eines Jugendzentrums  
FDP/0276/22  
Ö 3.4     Anfrage der FDP-Fraktion: "World Cleanup Day" in Rödermark  
FDP/0277/22  
Ö 4  
Beteiligungsbericht 2021  
Enthält Anlagen
VO/0248/22  
Ö 5  
Anpassung der Mietpreise Stadtteilzentren SchillerHaus und Bürgertreff Waldacker sowie der Familienzentren  
Enthält Anlagen
VO/0260/22  
Ö 6  
Bund-Länder-Programm " Wachstum und nachhaltige Erneuerung "/ Gesamtmaßnahme "Urberach-Nord": Raumprogramm Neubau "JUZ am Badehaus"  
Enthält Anlagen
VO/0261/22  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, dass der Neubau eines gesamtstädtischen Jugendzentrums am Badehaus weiterverfolgt werden soll. Sie stimmt dem vorliegenden tabellarischen Raumprogramm zu. Dieses bildet die Grundlage für den anstehenden Planungs- und Entwurfsprozess. Die Nutzergruppe ist bei der Ausgestaltung angemessen zu beteiligen.

Die KBR werden beauftragt, die Ausschreibung für die Objekt- und Fachplanung für den Neubau des JUZ vorzubereiten und durchzuführen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    21.09.2022 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 3 - (offen)
   


 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, dass der Neubau eines gesamtstädtischen Jugendzentrums am Badehaus weiterverfolgt werden soll. Sie stimmt dem vorliegenden tabellarischen Raumprogramm zu. Dieses bildet die Grundlage für den anstehenden Planungs- und Entwurfsprozess. Die Nutzergruppe ist bei der Ausgestaltung angemessen zu beteiligen.

Die KBR werden beauftragt, die Ausschreibung für die Objekt- und Fachplanung für den Neubau des JUZ vorzubereiten und durchzuführen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

 

Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen, SPD

Ablehnung: /

Enthaltung:   FDP, FWR

 

   
    22.09.2022 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, dass der Neubau eines gesamtstädtischen Jugendzentrums am Badehaus weiterverfolgt werden soll. Sie stimmt dem vorliegenden tabellarischen Raumprogramm zu. Dieses bildet die Grundlage für den anstehenden Planungs- und Entwurfsprozess. Die Nutzergruppe ist bei der Ausgestaltung angemessen zu beteiligen.

Die KBR werden beauftragt, die Ausschreibung für die Objekt- und Fachplanung für den Neubau des JUZ vorzubereiten und durchzuführen.

Der Haupt- Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig der Vorlage zuzustimmen.

 

Der Haupt- Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, der Vorlage zuzustimmen.
 

Abstimmungsergebnis: 

 

Zustimmung: CDU, AL, SPD 

Ablehnung: 

Enthaltung: FDP, FWR

   
    04.10.2022 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, dass der Neubau eines gesamtstädtischen Jugendzentrums am Badehaus weiterverfolgt werden soll. Sie stimmt dem vorliegenden tabellarischen Raumprogramm zu. Dieses bildet die Grundlage für den anstehenden Planungs- und Entwurfsprozess. Die Nutzergruppe ist bei der Ausgestaltung angemessen zu beteiligen.

Die KBR werden beauftragt, die Ausschreibung für die Objekt- und Fachplanung für den Neubau des JUZ vorzubereiten und durchzuführen.

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen 

 

Zustimmung: CDU (8), AL/Grüne (11), SPD (5)

Ablehnung:    FWR (3)

Enthaltung:    FDP (3)

Ö 7  
Bund-Länder-Programm " Wachstum und nachhaltige Erneuerung "/ Gesamtmaßnahme "Urberach-Nord": Nutzungs- und Gestaltungskonzept "Spielpark am Badehaus"  
Enthält Anlagen
VO/0262/22  
Ö 8  
Jahresabschluss 2021 der Kommunalen Betriebe der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0245/22  
Ö 9  
Antrag der SPD-Fraktion: "Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene" zeichnen und umsetzen  
SPD/0130/22  
Ö 10  
Antrag der SPD-Fraktion (Neufassung): Aufbau eines kommunalen Gewalt-, Kriminalitäts- und Suchtpräventionsprogrammes  
SPD/0187_1/22  
Ö 11  
Antrag der Fraktion Andere Liste/DIE GRÜNEN und der CDU-Fraktion: Fördergelder für Streuobstwiesen und Artenschutz  
CAL/0264/22  
Ö 12  
Antrag der Fraktion Andere Liste/DIE GRÜNEN und der CDU-Fraktion: Errichtung von öffentlichen Trinkwasserspendern  
CAL/0265/22  
Ö 13  
Antrag der Fraktion Andere Liste/DIE GRÜNEN und der CDU-Fraktion: Verordnung der Bundesregierung zur Sicherung der Energieversorgung über kurzfristig wirksame Maßnahmen (Kurzfristenergieversorgungssicherungsmaßnahmenverordnung - EnSikuMaV)  
CAL/0266/22  
Ö 14  
Antrag der Fraktion FWR: Brauchwassernutzung  
FWR/0270/22  
Ö 15  
Antrag der Fraktion FWR: Ärztliche Versorgung  
FWR/0271/22  
Ö 16  
Antrag der Fraktion FWR: ReStart - Sport bewegt Deutschland  
FWR/0272/22  
Ö 17  
Antrag der Fraktion FWR: Förderung PV-Anlagen über Grundsteuer B  
FWR/0273/22  
Ö 17.1  
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/DIE GRÜNEN: Förderung PV-Anlagen  
CAL/0292/22  
Ö 18  
Antrag der FDP-Fraktion: Verzicht auf Gendersprache in Publikationen und Medien der Stadt Rödermark  
FDP/0278/22  
Ö 19  
Antrag der FDP-Fraktion: Ruhebankkataster in Rödermark  
FDP/0279/22  
Ö 20  
Antrag des Stadtverordneten Jochen K. Roos: "Ruhige und sichere Stadt"- Bürgerbescheid zur Verkehrsentlastung Urberach  
AfD/0280/22