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Tagesordnung - 13. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 13. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 22.09.2022 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kulturhalle
Ort: Dieburger Str. 27, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Halbjahresbericht 2022  
Enthält Anlagen
VO/0284/22  
Ö 3  
Beteiligungsbericht 2021  
Enthält Anlagen
VO/0248/22  
Ö 4  
Anpassung der Mietpreise Stadtteilzentren SchillerHaus und Bürgertreff Waldacker sowie der Familienzentren  
Enthält Anlagen
VO/0260/22  
Ö 5  
Bund-Länder-Programm " Wachstum und nachhaltige Erneuerung "/ Gesamtmaßnahme "Urberach-Nord": Raumprogramm Neubau "JUZ am Badehaus"  
Enthält Anlagen
VO/0261/22  
Ö 6  
Bund-Länder-Programm " Wachstum und nachhaltige Erneuerung "/ Gesamtmaßnahme "Urberach-Nord": Nutzungs- und Gestaltungskonzept "Spielpark am Badehaus"  
Enthält Anlagen
VO/0262/22  
Ö 7  
Jahresabschluss 2021 der Kommunalen Betriebe der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0245/22  
Ö 8  
Antrag der SPD-Fraktion: "Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene" zeichnen und umsetzen  
SPD/0130/22  
Ö 9  
Antrag der SPD-Fraktion (Neufassung): Aufbau eines kommunalen Gewalt-, Kriminalitäts- und Suchtpräventionsprogrammes  
SPD/0187_1/22  
Ö 10  
Antrag der Fraktion Andere Liste/DIE GRÜNEN und der CDU-Fraktion: Fördergelder für Streuobstwiesen und Artenschutz  
CAL/0264/22  
Ö 11  
Antrag der Fraktion Andere Liste/DIE GRÜNEN und der CDU-Fraktion: Errichtung von öffentlichen Trinkwasserspendern  
CAL/0265/22  
Ö 12  
Antrag der Fraktion Andere Liste/DIE GRÜNEN und der CDU-Fraktion: Verordnung der Bundesregierung zur Sicherung der Energieversorgung über kurzfristig wirksame Maßnahmen (Kurzfristenergieversorgungssicherungsmaßnahmenverordnung - EnSikuMaV)  
CAL/0266/22  
Ö 13  
Antrag der Fraktion FWR: Brauchwassernutzung  
FWR/0270/22  
Ö 14  
Antrag der Fraktion FWR: Ärztliche Versorgung  
FWR/0271/22  
Ö 15  
Antrag der Fraktion FWR: ReStart - Sport bewegt Deutschland  
FWR/0272/22  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt sich für „Eine Kiste voller Sport zu bewerben und einen entsprechenden Antrag beim DOSB zu stellen. Parallel ist mit interessierten Sportvereinen eine Kooperation zu starten

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    20.09.2022 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt sich für „Eine Kiste voller Sport“ zu bewerben und einen entsprechenden Antrag beim DOSB zu stellen. Parallel ist mit interessierten Sportvereinen eine Kooperation zu starten.

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen

 

Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen, SPD, FWR

Ablehnung:   / 

Enthaltung: FDP

   
    22.09.2022 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt sich für „Eine Kiste voller Sport“ zu bewerben und einen entsprechenden Antrag beim DOSB zu stellen. Parallel ist mit interessierten Sportvereinen eine Kooperation zu starten

 

Der Haupt- Finanz- Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Antrag zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis: 

 

Zustimmung: CDU, AL, SPD, FWR 

Ablehnung: 

Enthaltung: FDP

   
    04.10.2022 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt sich für „Eine Kiste voller Sport“ zu bewerben und einen entsprechenden Antrag beim DOSB zu stellen. Parallel ist mit interessierten Sportvereinen eine Kooperation zu starten.

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen 

 

Zustimmung: CDU (8), AL/Grüne (11), SPD (5), FWR (3), FDP (3) 

Ablehnung:    /

Enthaltung:    /

 

Ö 16  
Antrag der Fraktion FWR: Förderung PV-Anlagen über Grundsteuer B  
FWR/0273/22  
Ö 17  
Antrag der FDP-Fraktion: Verzicht auf Gendersprache in Publikationen und Medien der Stadt Rödermark  
FDP/0278/22  
Ö 18  
Antrag der FDP-Fraktion: Ruhebankkataster in Rödermark  
FDP/0279/22  
Ö 19  
Antrag des Stadtverordneten Jochen K. Roos: "Ruhige und sichere Stadt"- Bürgerbescheid zur Verkehrsentlastung Urberach  
AfD/0280/22  
Ö 20  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 21  
Mitteilungen und Anfragen