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Tagesordnung - 5. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 5. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 07.10.2021 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Mehrzweckraum der Halle Urberach
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Bericht der Wirtschaftsförderung      
Ö 3  
Bericht zum 1. Halbjahr 2021  
Enthält Anlagen
VO/0224/21  
Ö 4  
Änderung der Anstaltssatzung der "Holzkontor Damstadt-Dieburg-Offenbach AöR"  
Enthält Anlagen
VO/0227/21  
Ö 5  
Gesamtabschluss 2019  
Enthält Anlagen
VO/0184/21  
Ö 6  
Jahresabschluss 2020  
Enthält Anlagen
VO/0185/21  
Ö 7  
Jahresabschluss 2020 der Kommunalen Betriebe der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0178/21  
Ö 8  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grüne: Klima-Vorbehalt bei allen einschlägigen Entscheidungen  
CAL/0198_1/21  
Ö 8.1  
Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Klima-Vorbehalt bei allen einschlägigen Entscheidungen
SPD/0198_2/21  
Ö 8.2  
Änderungsantrag der Fraktion FWR: Klima-Vorbehalt bei allen relevanten Entscheidungen  
FWR/0198_3/21  
Ö 9  
Antrag der FDP-Fraktion: Ausweitung der öffentlichen Freizeitfläche hinter dem Badehaus  
FDP/0135/21  
Ö 10  
Antrag der SPD-Fraktion: Starkregengefährdungsanalyse  
SPD/0242/21  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt,

eine Starkregenanalyse vornehmen zu lassen

eine Starkregengefahrenkarte erstellen zu lassen

die hierfür notwendigen Angebote von entsprechenden Firmen einzuholen

die hierfür zur Verfügung stehenden Fördermittel zu ermitteln und zu beantragen

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:
 

   
    05.10.2021 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   

Frau Rüger erläutert den Antrag der FDP-Fraktion.

Herr Bürgermeister Rotter verweist auf ein Förderprogramm des Landes. Ein entsprechendes Schreiben wurde dem Bürgermeister am heutigen Tage übersandt.

Es stellt sich die Frage, ob eine Beschlussfassung erforderlich ist, da die Kommune in jedem Falle in der Pflicht ist, in Sachen Bewältigung von Starkregen tätig zu werden.

Nach kurzer Diskussion erfolgt keine Abstimmung.

   
    07.10.2021 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 10 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt,

eine Starkregenanalyse vornehmen zu lassen

eine Starkregengefahrenkarte erstellen zu lassen

die hierfür notwendigen Angebote von entsprechenden Firmen einzuholen

die hierfür zur Verfügung stehenden Fördermittel zu ermitteln und zu beantragen

 

Es besteht noch Beratungsbedarf in den Fraktionen. Eine Beschlussempfehlung ergeht nicht.

   
    27.10.2021 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Frau Rüger begründet den vorliegenden Antrag. Nach Wortbeiträgen von Bürgermeister Rotter, Herrn Spieß, Herrn Gerl und Herrn Breslein lässt die stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Beldermann in der Folge über den Antrag abstimmen.

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt,

eine Starkregenanalyse vornehmen zu lassen

eine Starkregengefahrenkarte erstellen zu lassen

die hierfür notwendigen Angebote von entsprechenden Firmen einzuholen

die hierfür zur Verfügung stehenden Fördermittel zu ermitteln und zu beantragen

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

 

Zustimmung: CDU (11), AL/Die Grüne (12), SPD (5), FWR (3), FDP (3)

Ablehnung: /

Enthaltung: /

Ö 11  
Antrag der SPD-Fraktion: Aufwertung des Bolzplatzes Seligenstädter Straße  
SPD/0236/21  
Ö 12  
Antrag der FDP-Fraktion: Grundsatzbeschluss zur Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebietes nördlich Germania  
FDP/0237/21  
Ö 13  
Antrag der FDP-Fraktion: Prioritätenliste Jugendplätze  
FDP/0238/21  
Ö 14  
Antrag der FDP-Fraktion: Runder Tisch "Jugenddialog"  
FDP/0239/21  
Ö 15  
Antrag der FDP-Fraktion: Stilllegung von Waldflächen  
FDP/0240/21  
Ö 16  
Antrag der Fraktion FWR: Bürger-App Rödermark  
FWR/0241/21  
Ö 17  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 18  
Mitteilungen und Anfragen