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Tagesordnung - 5. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 5. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 07.10.2021 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Mehrzweckraum der Halle Urberach
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Bericht der Wirtschaftsförderung      
Ö 3  
Bericht zum 1. Halbjahr 2021  
Enthält Anlagen
VO/0224/21  
Ö 4  
Änderung der Anstaltssatzung der "Holzkontor Damstadt-Dieburg-Offenbach AöR"  
Enthält Anlagen
VO/0227/21  
Ö 5  
Gesamtabschluss 2019  
Enthält Anlagen
VO/0184/21  
Ö 6  
Jahresabschluss 2020  
Enthält Anlagen
VO/0185/21  
Ö 7  
Jahresabschluss 2020 der Kommunalen Betriebe der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0178/21  
Ö 8  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grüne: Klima-Vorbehalt bei allen einschlägigen Entscheidungen  
CAL/0198_1/21  
Ö 8.1  
Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Klima-Vorbehalt bei allen einschlägigen Entscheidungen
SPD/0198_2/21  
Ö 8.2  
Änderungsantrag der Fraktion FWR: Klima-Vorbehalt bei allen relevanten Entscheidungen  
FWR/0198_3/21  
Ö 9  
Antrag der FDP-Fraktion: Ausweitung der öffentlichen Freizeitfläche hinter dem Badehaus  
FDP/0135/21  
Ö 10  
Antrag der SPD-Fraktion: Starkregengefährdungsanalyse  
SPD/0242/21  
Ö 11  
Antrag der SPD-Fraktion: Aufwertung des Bolzplatzes Seligenstädter Straße  
SPD/0236/21  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, ein Konzept zur Aufwertung des Bolzplatzes an der Seligenstädter Straße zu erarbeiten und vorzulegen sowie ein solches Konzept durch das Einholen von entsprechenden Angeboten mit konkreten Kosten für ein solches Vorhaben zu unterlegen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:
 

   
    05.10.2021 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   

Aus Zeitgründen wird die Behandlung dieses Tagesordnungspunktes auf die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses verschoben.

   
    06.10.2021 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 4 - zurückgestellt
   

 

   
    07.10.2021 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 11 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

 

Der Magistrat wird beauftragt, ein Konzept zur Aufwertung des Bolzplatzes an der Seligenstädter Straße zu erarbeiten und vorzulegen sowie ein solches Konzept durch das Einholen von entsprechenden Angeboten mit konkreten Kosten für ein solches Vorhaben zu unterlegen.

 

Es besteht noch Beratungsbedarf in den Fraktionen. Eine Beschlussempfehlung ergeht nicht.

 

   
    27.10.2021 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 11 - zurückgestellt
   

Der Antrag wird geschoben.

 

   
    23.11.2021 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 6 - zurückgestellt
   

 

   
    24.11.2021 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 11 - zur Kenntnis genommen
   
   
    25.11.2021 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 12 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

 

Der Magistrat wird beauftragt, ein Konzept zur Aufwertung des Bolzplatzes an der Seligenstädter Straße zu erarbeiten und vorzulegen sowie ein solches Konzept durch das Einholen von entsprechenden Angeboten mit konkreten Kosten für ein solches Vorhaben zu unterlegen.

 

Die Tagesordnungspunkte 10 bis 13 werden gemeinsam aufgerufen. Der Stadtverordnete Gensert verteilt einen Vorschlag für einen interfraktionellen Antrag. Eine Beschlussempfehlung erfolgt nicht, da noch Beratungsbedarf in den Fraktionen besteht.

 

   
    07.12.2021 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 13 - zurückgezogen
   

Bedingt durch die Änderungsanträge unter TOP 14 wird dieser Antrag für erledigt erklärt.

 

Ö 12  
Antrag der FDP-Fraktion: Grundsatzbeschluss zur Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebietes nördlich Germania  
FDP/0237/21  
Ö 13  
Antrag der FDP-Fraktion: Prioritätenliste Jugendplätze  
FDP/0238/21  
Ö 14  
Antrag der FDP-Fraktion: Runder Tisch "Jugenddialog"  
FDP/0239/21  
Ö 15  
Antrag der FDP-Fraktion: Stilllegung von Waldflächen  
FDP/0240/21  
Ö 16  
Antrag der Fraktion FWR: Bürger-App Rödermark  
FWR/0241/21  
Ö 17  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 18  
Mitteilungen und Anfragen