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Tagesordnung - 5. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 5. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 07.10.2021 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Mehrzweckraum der Halle Urberach
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Bericht der Wirtschaftsförderung      
Ö 3  
Bericht zum 1. Halbjahr 2021  
Enthält Anlagen
VO/0224/21  
Ö 4  
Änderung der Anstaltssatzung der "Holzkontor Damstadt-Dieburg-Offenbach AöR"  
Enthält Anlagen
VO/0227/21  
Ö 5  
Gesamtabschluss 2019  
Enthält Anlagen
VO/0184/21  
Ö 6  
Jahresabschluss 2020  
Enthält Anlagen
VO/0185/21  
Ö 7  
Jahresabschluss 2020 der Kommunalen Betriebe der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0178/21  
Ö 8  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grüne: Klima-Vorbehalt bei allen einschlägigen Entscheidungen  
CAL/0198_1/21  
Ö 8.1  
Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Klima-Vorbehalt bei allen einschlägigen Entscheidungen
SPD/0198_2/21  
Ö 8.2  
Änderungsantrag der Fraktion FWR: Klima-Vorbehalt bei allen relevanten Entscheidungen  
FWR/0198_3/21  
Ö 9  
Antrag der FDP-Fraktion: Ausweitung der öffentlichen Freizeitfläche hinter dem Badehaus  
FDP/0135/21  
Ö 10  
Antrag der SPD-Fraktion: Starkregengefährdungsanalyse  
SPD/0242/21  
Ö 11  
Antrag der SPD-Fraktion: Aufwertung des Bolzplatzes Seligenstädter Straße  
SPD/0236/21  
Ö 12  
Antrag der FDP-Fraktion: Grundsatzbeschluss zur Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebietes nördlich Germania  
FDP/0237/21  
Ö 13  
Antrag der FDP-Fraktion: Prioritätenliste Jugendplätze  
FDP/0238/21  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

1. Die Stadtverordnetenversammlung bekennt sich zu dem Ziel, in der Wahlperiode 2021-2026 das Angebot von Jugendplätzen für ältere Kinder und Jugendliche in Rödermark zu verbessern.

2. Mit diesem Ziel als Basis wird der Magistrat beauftragt, eine neue Prioritätenliste bzgl. der Errichtung weiterer Jugendplätze zu erstellen. Jugendplätze können dabei sowohl Plätze sein, die eine sportliche Betätigung ermöglichen, als auch solche Plätze, auf denen Treffen, “Abhängen” und “Chillen” ausdrücklich erlaubt ist. Diese Plätze sollten besonders für Kinder und Jugendliche zwischen 12 und 20 Jahren interessant sein. Die Prioritätenliste soll mit zeitlichen Zielen der Umsetzung versehen werden.

3. Über den Stand der Dinge bezüglich Jugendplätze soll der Magistrat mindestens einmal jährlich im FSIK-Fachausschuss berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:
 

   
    05.10.2021 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 9 - zur Kenntnis genommen
   

Aus Zeitgründen wird die Behandlung dieses Tagesordnungspunktes auf die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses verschoben.

 

   
    06.10.2021 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 2 - zurückgestellt
   

 

   
    07.10.2021 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 13 - (offen)
   

Beschluss:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

1. Die Stadtverordnetenversammlung bekennt sich zu dem Ziel, in der Wahlperiode 2021-2026 das Angebot von Jugendplätzen für ältere Kinder und Jugendliche in Rödermark zu verbessern.

2. Mit diesem Ziel als Basis wird der Magistrat beauftragt, eine neue Prioritätenliste bzgl. der Errichtung weiterer Jugendplätze zu erstellen. Jugendplätze können dabei sowohl Plätze sein, die eine sportliche Betätigung ermöglichen, als auch solche Plätze, auf denen Treffen, “Abhängen” und “Chillen” ausdrücklich erlaubt ist. Diese Plätze sollten besonders für Kinder und Jugendliche zwischen 12 und 20 Jahren interessant sein. Die Prioritätenliste soll mit zeitlichen Zielen der Umsetzung versehen werden.

3. Über den Stand der Dinge bezüglich Jugendplätze soll der Magistrat mindestens einmal jährlich im FSIK-Fachausschuss berichten.

 

Es besteht noch Beratungsbedarf in den Fraktionen. Eine Beschlussempfehlung ergeht nicht.

 

   
    27.10.2021 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 13 - zurückgestellt
   

Der Antrag wird geschoben.

 

   
    23.11.2021 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 5 - zurückgestellt
   

 

 

   
    24.11.2021 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 10 - zur Kenntnis genommen
   
   
    25.11.2021 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 11 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

1. Die Stadtverordnetenversammlung bekennt sich zu dem Ziel, in der Wahlperiode 2021-2026 das Angebot von Jugendplätzen für ältere Kinder und Jugendliche in Rödermark zu verbessern.

2. Mit diesem Ziel als Basis wird der Magistrat beauftragt, eine neue Prioritätenliste bzgl. der Errichtung weiterer Jugendplätze zu erstellen. Jugendplätze können dabei sowohl Plätze sein, die eine sportliche Betätigung ermöglichen, als auch solche Plätze, auf denen Treffen, “Abhängen” und “Chillen” ausdrücklich erlaubt ist. Diese Plätze sollten besonders für Kinder und Jugendliche zwischen 12 und 20 Jahren interessant sein. Die Prioritätenliste soll mit zeitlichen Zielen der Umsetzung versehen werden.

3. Über den Stand der Dinge bezüglich Jugendplätze soll der Magistrat mindestens einmal jährlich im FSIK-Fachausschuss berichten.

 

Die Tagesordnungspunkte 10 bis 13 werden gemeinsam aufgerufen. Der Stadtverordnete Gensert verteilt einen Vorschlag für einen interfraktionellen Antrag. Eine Beschlussempfehlung erfolgt nicht, da noch Beratungsbedarf in den Fraktionen besteht.

 

   
    07.12.2021 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 12 - zurückgezogen
   

Bedingt durch die Änderungsanträge unter TOP 14 wird dieser Antrag für erledigt erklärt.

 

Ö 14  
Antrag der FDP-Fraktion: Runder Tisch "Jugenddialog"  
FDP/0239/21  
Ö 15  
Antrag der FDP-Fraktion: Stilllegung von Waldflächen  
FDP/0240/21  
Ö 16  
Antrag der Fraktion FWR: Bürger-App Rödermark  
FWR/0241/21  
Ö 17  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 18  
Mitteilungen und Anfragen