Tagesordnung - 2. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

Die Erste Stadträtin, Frau Schülner, begründet den Inhalt und die Notwendigkeit der Vorlage. Der Mitarbeiter der Verwaltung, Herr Breustedt, erläutert die zum ursprünglichen Haushaltsbeschluss vom 20.03.2020 vorgenommenen Änderungen und beantwortet die Fragen der Ausschussmitglieder.

Beschlussvorschlag:

Der Anpassungsbeschluss wird wie folgt gefasst:

1. Den vorgelegten Änderungslisten zu Ergebnis- und Finanzhaushalt wird  zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: CDU/AL-Die Grünen/FWR

Ablehnung: /

Enthaltung: SPD/FDP

2. Dem vorgelegten geänderten Ergebnis- und Finanzhaushalt 2021 mit  Fortschreibung der Finanzplanung wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: CDU/AL-Die Grünen

Ablehnung: /

Enthaltung: SPD/FDP/FWR

3. Der vorgelegten Haushaltssatzung 2021 mit Haushaltsplan wird zugestimmt

 (Änderungen aus 1. sind enthalten).

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: CDU/AL-Die Grünen

Ablehnung: /

Enthaltung: SPD/FDP/FWR

4. Die vorgelegten Tabellen zum Haushaltsausgleich werden zur Kenntnis  genommen.

5. Der vorgelegte Finanzstatusbericht wird zur Kenntnis genommen und dem  Haushaltsplan beigefügt.
 

Beschlussvorschlag:

1. Den vorgelegten Änderungslisten zu Ergebnis- und Finanzhaushalt wird  zugestimmt.

2. Dem vorgelegten geänderten Ergebnis- und Finanzhaushalt 2021 mit  Fortschreibung der Finanzplanung wird zugestimmt.

3. Der vorgelegten Haushaltssatzung 2021 mit Haushaltsplan wird zugestimmt

 (Änderungen aus 1. sind enthalten).

4. Die vorgelegten Tabellen zum Haushaltsausgleich werden zur Kenntnis  genommen.

5. Der vorgelegte Finanzstatusbericht wird zur Kenntnis genommen und dem  Haushaltsplan beigefügt.
 

1. Den vorgelegten Änderungslisten zu Ergebnis- und Finanzhaushalt wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis: mit Stimmenmehrheit angenommen

Zustimmung: CDU (13), AL/Grüne (13)

Ablehnung: SPD (5), FWR (4), FDP (3)

Enthaltung: /

2. Dem vorgelegten geänderten Ergebnis- und Finanzhaushalt 2021 mit Fortschreibung der Finanzplanung wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis: mit Stimmenmehrheit angenommen

Zustimmung: CDU (13), AL/Grüne (13)

Ablehnung: SPD (5), FWR (4), FDP (3)

Enthaltung: /

3. Der vorgelegten Haushaltssatzung 2021 mit Haushaltsplan wird zugestimmt (Änderungen aus 1. sind enthalten).

Abstimmungsergebnis: mit Stimmenmehrheit angenommen

Zustimmung: CDU (13), AL/Grüne (13)

Ablehnung: SPD (5), FWR (4), FDP (3)

Enthaltung: /

4. Die vorgelegten Tabellen zum Haushaltsausgleich werden zur Kenntnis genommen.

5. Der vorgelegte Finanzstatusbericht wird zur Kenntnis genommen und dem Haushaltsplan beigefügt.