Auszug - Anpassungsbeschluss zum Haushalt 2021  

Die Erste Stadträtin, Frau Schülner, begründet den Inhalt und die Notwendigkeit der Vorlage. Der Mitarbeiter der Verwaltung, Herr Breustedt, erläutert die zum ursprünglichen Haushaltsbeschluss vom 20.03.2020 vorgenommenen Änderungen und beantwortet die Fragen der Ausschussmitglieder.

Beschlussvorschlag:

Der Anpassungsbeschluss wird wie folgt gefasst:

1. Den vorgelegten Änderungslisten zu Ergebnis- und Finanzhaushalt wird  zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: CDU/AL-Die Grünen/FWR

Ablehnung: /

Enthaltung: SPD/FDP

2. Dem vorgelegten geänderten Ergebnis- und Finanzhaushalt 2021 mit  Fortschreibung der Finanzplanung wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: CDU/AL-Die Grünen

Ablehnung: /

Enthaltung: SPD/FDP/FWR

3. Der vorgelegten Haushaltssatzung 2021 mit Haushaltsplan wird zugestimmt

 (Änderungen aus 1. sind enthalten).

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: CDU/AL-Die Grünen

Ablehnung: /

Enthaltung: SPD/FDP/FWR

4. Die vorgelegten Tabellen zum Haushaltsausgleich werden zur Kenntnis  genommen.

5. Der vorgelegte Finanzstatusbericht wird zur Kenntnis genommen und dem  Haushaltsplan beigefügt.