Auszug - Mitteilungen und Anfragen  

a) Mitteilungen

1. Umsetzungskonzept zur Einführung des HOPPER

Die Erste Stadträtin, Frau Schülner, teilt mit, dass das Umsetzungskonzept noch einmal allen Stadtverordneten zur Verfügung gestellt werden kann

2. Spielplatz Marienstraße

Herr Bürgermeister Rotter beantwortet die Frage des Stadtverordneten, Dr. Werner, aus dem BUSE wie folgt:

Ursprünglich war im Zuge der Bürgerbeteiligung vorgesehen, den Eltern und Anwohnern auf dem Spielplatz die Planung vorzustellen. Die Einladungen, die die Kinder in der Marienstraße verteilen sollten, waren schon vorbereitet. Wegen der sich im Herbst 2020 zuspitzenden Corona-Entwicklung wurde jedoch in Absprache mit den Fachbereichsleitungen und dem Bürgermeister davon Abstand genommen und der Planentwurf Anfang November nur im kleinsten Kreis auf dem Spielplatz vorgestellt.

Teilnehmer waren: Büro Stadt und Natur, Frau Werner-Niemetz; KiTa-Leitung, Frau Keller; stellvertretende KiTa-Leitung, Frau Jungermann; FB 4, Kinder, Jugend, Senioren, Frau Kaludra; FB 6, Bauverwaltung, Herr Murmann.

Die anschließende Vorstellung mit dem Elternbeirat erfolgte durch die KiTa-Leitung. Die Vorstellung mit Beschluss im Magistrat erfolgte Mitte Dezember 2020. Die Information der Anwohner zu den geänderten Rahmenbedingungen wird in Kürze vorgenommen.

3. Durchgang von der Odenwaldstraße zum Bahnhof

Hier stehen tatsächlich Schilder „Privatweg“ und auch „Betreten verboten“. Die Bereiche sind aber - wie bereits in der BUSE-Sitzung mitgeteilt wurde – für die Öffentlichkeit zugänglich. Diese Regelungen sind sowohl vertraglich, als auch durch Grundbucheintragungen, Baulasten und durch die Festsetzungen im Bebauungsplan entsprechend abgesichert. Die Verursacher werden aufgefordert, die Schilder zu entfernen.

4. Kreuzungsbereich Hanauer Straße/Mainzer Straße

Diese „Kreuzung“ war im Untersuchungsbereich noch enthalten. Der Untersuchungsbereich enthielt diverse „Finger“. Nach intensiven Prüfungen wurden diese dann aber nicht in das Stadtumbaugebiet – so, wie es auch beschlossen wurde - mit aufgenommen.

b) Anfragen

1. Durchgang von der Odenwaldstraße zum Bahnhof

Der Stadtverordnete Spieß fragt an, ob es sinnvoll sein könnte eine Pressemitteilung herauszugeben aus der hervorgeht, dass der Durchgang passierbar ist.

Herr Bürgermeister Rotter antwortet, dass die Bürger den Durchgang ohnehin schon nutzen und die Stadt doch eher deeskalierend, ohne Pressemitteilung, agieren solle.