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Tagesordnung - 2. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 2. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 27.05.2021 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kulturhalle
Ort: Dieburger Str. 27, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Wahl der Mitglieder der Betriebskommission des Eigenbetriebes "Kommunale Betriebe Rödermark"  
VO/0070/21  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung wählt die Mitglieder der Betriebskommission für den Eigenbetrieb „Kommunale Betriebe Rödermark“:

 

 

 

 

 

Als Vertreter der Stadtverordnetenversammlung:

 

1.

 

2.

 

3.

 

4.

 

5.

 

6. 

 

 

Als wirtschaftlich oder technisch besonders erfahrene Personen:

 

1.

 

2.

 

3.

 

 

Als Vertreter des Personalrates:

 

Personalratsmitglied 1: Herr Daniel Mathias

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

 

Personalratsmitglied 2: Frau Tina Beetz

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    28.04.2021 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 15 - zurückgestellt
   

Die Wahl der Mitglieder der Betriebskommission r den Eigenbetrieb „Kommunale Betriebe Rödermark“ wird auf die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 08.06.2021 verschoben.

   
    27.05.2021 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung wählt die Mitglieder der Betriebskommission r den Eigenbetrieb „Kommunale Betriebe Rödermark“:

 

 

 

 

 

Als Vertreter der Stadtverordnetenversammlung:

 

1.

 

2.

 

3.

 

4.

 

5.

 

6. 

 

 

Als wirtschaftlich oder technisch besonders erfahrene Personen:

 

1.

 

2.

 

3.

 

 

Als Vertreter des Personalrates:

 

Personalratsmitglied 1: Herr Daniel Mathias

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

 

Personalratsmitglied 2: Frau Tina Beetz

 

Abstimmungsergebnis:

 

Da es sich um eine Wahl handelt, erfolgt keine Beschlussempfehlung.

   
    08.06.2021 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Der Stadtverordnetenvorsteher erläutert, dass nach der Betriebssatzung des Eigenbetriebes „Kommunale Betriebe Rödermark“ eine Betriebskommission zu bilden ist.

Dieser gehören gemäß § 7 Abs. 1 Ziffer 1 der Betriebssatzung sechs gewählte Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung an, die von dieser für die Dauer ihrer Wahlzeit aus ihrer Mitte zu wählen sind. Die Wahl erfolgt gemäß § 55 Abs. 1, 2 und 4 HGO in einem Wahlgang nach den Grundsätzen der Verhältniswahl.

 

Diesbezüglich haben die Fraktionen CDU, AL/Grüne, SPD und FWR schriftliche Wahlvorschläge eingereicht.

Der Stadtverordnetenvorsteher verliest die Vorschlagslisten. Diese liegen ebenfalls auf den Tischen der Stadtverordneten aus.

 

Herr Sulzmann bittet die Fraktionen um Benennung je eines Mitgliedes Wahlvorstandes.

 

Dieser setzt sich wie folgt zusammen und nimmt seine Arbeit auf:

 

r die CDU-Fraktion:                Leon Ayahs

r die Fraktion AL/Die Grünen:  Nina Daum

r die SPD-Fraktion:                Lars Hagenlocher

r die FDP-Fraktion:                Sebastian Donners

r die Fraktion der Freien Wähler:  Jan Sittig

 

Die Mandatsträger werden in alphabetischer Reihenfolge namentlich zur Stimmabgabe aufgerufen.

 

Der Wahlgang wird abgeschlossen und der Stadtverordnetenvorsteher unterbricht die Sitzung für die Zeit der Auszählung.

 

Nach Abschluss der Auszählung verliest er das Wahlergebnis :

 

Auf Liste der CDU-Fraktion entfielen  14 Stimmen  = 2 Sitze

auf die Liste der Fraktion AL/Die Grünen  14 Stimmen  = 2 Sitze

auf die Liste der SPD-Fraktion   5 Stimmen  = 1 Sitz

auf die Liste der Fraktion der Freien Wähler 5 Stimmen  = 1 Sitz

 

Somit sind als Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung in die Betriebskommission gewählt:

 

1. Michael Gensert

2. Michael Spieß

3. Gerhard Schickel

4.  Aaron von Soosten-Höllings

5. Anke Rüger

6. Peter Schröder

 

Die Gewählten bestätigen auf Nachfrage des Stadtverordnetenvorstehers einzeln, dass sie die Wahl annehmen.

 

Der Betriebskommission gehören außerdem drei wirtschaftlich oder technisch besonders erfahrene Personen an, die gemäß § 7 Abs. 2 der Betriebssatzung von der Stadtverordnetenversammlung nach den Grundtzen der Mehrheitswahl zu wählen sind.

 

r den ersten Wahlgang wird von der CDU-Fraktion Herr Jochen Weiland vorgeschlagen.

 

Des Weiteren schlägt die Fraktion AL/Grüne Herrn Oliver Kempf zur Wahl als wirtschaftlich oder technisch erfahrene Person vor.

  

Der letzte Wahlvorschlag, Herr Jean-Louis Kruger, wird von der FDP-Fraktion vorgetragen.

  

Im ersten Wahlgang steht Herr Jochen Weiland, als einziger Wahlvorschlag, zur Wahl als erste technisch oder wirtschaftlich erfahrene Person.

Da niemand widerspricht lässt der Stadtverordnetenvorsteher über den Wahlvorschlag offen abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

Zustimmung:  CDU (13), AL/Die Grüne (13), SPD (5), FWR (4), FDP (3)

Ablehnung:  /

Enthaltung:  /

 

Der Stadtverordnetenvorsteher stellt fest, dass somit Herr Jochen Weiland zur ersten technisch oder wirtschaftlich besonders erfahrenen Person in die Betriebskommission des Eigenbetriebes Kommunale Betriebe Rödermark“ gewählt wurde.

Herr Weiland erklärt auf Nachfrage, dass er die Wahl annimmt.

 

 

Im zweiten Wahlgang steht Herr Oliver Kempf, als einziger Wahlvorschlag, zur Wahl als zweite technisch oder wirtschaftlich erfahrene Person.

Da niemand widerspricht lässt der Stadtverordnetenvorsteher über den Wahlvorschlag offen abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

Zustimmung:  CDU (13), AL/Die Grüne (13), SPD (5), FWR (4), FDP (3)

Ablehnung:  /

Enthaltung:  /

 

Der Stadtverordnetenvorsteher stellt fest, dass somit Herr Oliver Kempf zur zweiten technisch oder wirtschaftlich besonders erfahrenen Person in die Betriebskommission des Eigenbetriebes Kommunale Betriebe Rödermark“ gewählt wurde.

Herr Kempf erklärt auf Nachfrage, dass er die Wahl annimmt.

 

 

Im dritten Wahlgang steht Herr Jean-Louis Kruger, als einziger Wahlvorschlag, zur Wahl als dritte technisch oder wirtschaftlich erfahrene Person.

Da niemand widerspricht lässt der Stadtverordnetenvorsteher über den Wahlvorschlag offen abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

Zustimmung:  CDU (13), AL/Die Grüne (13), SPD (5), FWR (4), FDP (3)

Ablehnung:  /

Enthaltung:  /

 

Der Stadtverordnetenvorsteher stellt fest, dass somit Herr Jean-Louis Kruger zur dritten technisch oder wirtschaftlich besonders erfahrenen Person in die Betriebskommission des Eigenbetriebes Kommunale Betriebe Rödermark“ gewählt wurde.

Herr Jean-Louis Kruger ist nicht anwesend, hat aber vorgängig erklärt, die Wahl annehmen zu wollen.

 

Ö 3  
Anpassungsbeschluss zum Haushalt 2021; Investitionsprogramm  
Enthält Anlagen
VO/0098/21  
Ö 4  
Anpassungsbeschluss zum Haushalt 2021  
Enthält Anlagen
VO/0099/21  
Ö 5  
Einführung des "Hopper"-Pilotprojekt "Bus on demand" im Kreis Offenbach  
VO/0092/21  
Ö 6  
Antrag der SPD-Fraktion: Umbau des Eppertshäuser Knotens  
SPD/0003/21  
Ö 6.1  
Änderungsantrag der Fraktion AL/Grüne zum SPD-Antrag vom 3.1.2021: Umbau des Eppertshäuser Knotens  
ALG/0003_1/21  
Ö 7  
Antrag der Fraktion FWR: Verkehrsberuhigung Rodaustr. und L3097  
FWR/0104/21  
Ö 8  
Antrag der FDP-Fraktion: Potenzial der Innenverdichtung in Rödermark  
FDP/0107/21  
Ö 9  
Antrag der FDP-Fraktion: Runder Tisch "Landschaftspflege, Umwelt und Naturschutz"  
FDP/0108/21  
Ö 9.1  
Neufassung FDP-Antrag: Gremium für Landschaftspflege, Umwelt und Naturschutz (Neufassung)  
FDP/0108_1/21  
Ö 10  
Antrag der FDP-Fraktion: Livestream der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung  
FDP/0109/21  
Ö 11  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 12  
Mitteilungen und Anfragen