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Tagesordnung - 34. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark

Bezeichnung:	34. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum:	Di, 03.11.2020	Status:	öffentlich
Zeit:	19:30 - 19:53	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Kulturhalle
Ort:	Dieburger Str. 27, 63322 Rödermark

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
Ö 2		Mitteilungen des Magistrats
Ö 3		Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Ö 3.1		Anfrage der Fraktion FWR: Ortsdurchfahrt Urberach	FWR/0239/20
Ö 3.2		Anfrage der Fraktion FWR: Standstreifen B459 Waldacker	FWR/0240/20
Ö 3.3		Anfrage der Fraktion FWR: Fördermittel Stadtumbau und Zukunft Stadtgrün	FWR/0241/20
Ö 3.4		Anfrage der Fraktion FWR: Asphalt Bahnhofstraße	FWR/0242/20
Ö 3.5		Anfrage der FDP-Fraktion: Sachstand: Bewegungsparcours in der Carl-Benz-Straße?	FDP/0243/20
Ö 3.6		Anfrage der FDP-Fraktion: Sachstand: "Helfende Hand" und "Kinderkommissar LEON"	FDP/0244/20
Ö 3.7		Anfrage der Fraktion FWR: Ortsumgehung Rödermark	FWR/0253/20
Ö 3.8		Anfrage der SPD-Fraktion: Ruhender Verkehr	SPD/0254/20
Ö 4		Nachwahl eines Mitgliedes der Betriebskommission des Eigenbetriebes "Kommunale Betriebe Rödermark"; hier: wirtschaftlich oder technisch besonders erfahrene Person	VO/0214/20
Ö 5		Grundstück Gemarkung Urberach Flur 8 Flurstück 2/2, Rudolf-Diesel-Straße	VO/0227/20
Ö 6		Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan A67 "Dieburger Straße Süd" im Stadtteil Ober-Roden; Behandlung der Stellungnahmen/ Äußerungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch	VO/0231/20
Ö 7		Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan A67 "Dieburger Straße Süd" im Stadtteil Ober-Roden; Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (öffentliche Auslegung) sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch	VO/0232/20
Ö 8		Antrag der SPD-Fraktion: Beseitigung des S-Bahnübergangs in Ober-Roden	SPD/0223/20
Ö 9		Antrag der SPD-Fraktion: Sozialer Wohnungsbau in Rödermark	SPD/0224/20
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag: Der Magistrat wird beauftragt, in einem umfassenden Konzept darzulegen, mit welchen Maßnahmen er den Bau von Sozialwohnungen in Rödermark in die Wege leiten will, damit mittelfristig die steigende Nachfrage befriedigt werden kann. Dabei soll für Rödermark definiert werden, wie viele Sozialwohnungen im Durchschnitt jährlich errichtet werden sollen und auf welchen Flächen dies geschehen soll. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:

	21.10.2020 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
	Ö 6 - abgelehnt
	Herr Schultheis erläutert den Antrag der SPD-Fraktion. Nach kurzer Diskussion erfolgt die Abstimmung Beschlussvorschlag: Der Magistrat wird beauftragt, in einem umfassenden Konzept darzulegen, mit welchen Maßnahmen er den Bau von Sozialwohnungen in Rödermark in die Wege leiten will, damit mittelfristig die steigende Nachfrage befriedigt werden kann. Dabei soll für Rödermark definiert werden, wie viele Sozialwohnungen im Durchschnitt jährlich errichtet werden sollen und auf welchen Flächen dies geschehen soll. Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt Zustimmung: SPD Ablehnung: CDU, AL/Die Grünen, FDP, FWR Enthaltung: /

	22.10.2020 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
	Ö 8 - abgelehnt
	Beschlussvorschlag: Der Magistrat wird beauftragt, in einem umfassenden Konzept darzulegen, mit welchen Maßnahmen er den Bau von Sozialwohnungen in Rödermark in die Wege leiten will, damit mittelfristig die steigende Nachfrage befriedigt werden kann. Dabei soll für Rödermark definiert werden, wie viele Sozialwohnungen im Durchschnitt jährlich errichtet werden sollen und auf welchen Flächen dies geschehen soll. Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich abgelehnt Zustimmung: SPD Ablehnung: CDU, AL/Die Grünen, FDP, FWR Enthaltung: / Herr Kruger teilt mit, dass die Stadtverordnetenversammlung am 03.11.2020 voraussichtlich ausfallen wird und stattdessen der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss tagen wird. Herr Bürgermeister Rotter wird prüfen, ob dies nach den geänderten Vorschriften möglich ist und Rechtssicherheit für die zu beschließenden Punkte besteht. Der Vorsitzende, Herr Kruger, übergibt die Sitzungsleitung an Herrn Spieß.

	03.11.2020 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
	Ö 9 - zurückgestellt
	Der Antrag wird geschoben.

	16.02.2021 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
	Ö 34 - (offen)
	Die Beratung des Tagesordnungspunktes erfolgt in der Fortsetzungssitzung am 19.02.2021.

	19.02.2021 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
	Ö 34 - abgelehnt
	Der Antrag wird von Herrn Karademir begründet. Nach Stellungnahmen aller Fraktionen sowie von Bürgemeister Rotter lässt Stadtverordnetenvorsteher Sulzmann über den Antrag abstimmen. Beschlussvorschlag: Der Magistrat wird beauftragt, in einem umfassenden Konzept darzulegen, mit welchen Maßnahmen er den Bau von Sozialwohnungen in Rödermark in die Wege leiten will, damit mittelfristig die steigende Nachfrage befriedigt werden kann. Dabei soll für Rödermark definiert werden, wie viele Sozialwohnungen im Durchschnitt jährlich errichtet werden sollen und auf welchen Flächen dies geschehen soll. Abstimmungsergebnis: mit Stimmenmehrheit abgelehnt Zustimmung: SPD (4) Ablehnung: CDU (13), AL/Die Grüne (8), FWR (4), FDP (3), Fraktionslos (1) Enthaltung: /
Ö 10		Antrag der FDP-Fraktion: Livestream aus der bzw. in der Stadtverordnetenversammlung	FDP/0245/20
Ö 11		Übertragung von Angelegenheiten der Stadtverordnetenversammlung auf den Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss (§ 50 Abs. 1 Satz 2 HGO)	VO/0255/20

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