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Tagesordnung - 6. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 6. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 29.09.2016 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bericht der Wirtschaftsförderung      
Ö 3  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: "Grüne Mitte" Bestandsaufnahme und Perspektiven  
CAL/0163/16  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird hinsichtlich der über die „Grüne Mitte“ gefassten Beschlüsse aufgefordert, der Stadtverordnetenversammlung eine Bestandsaufnahme des bisher Erreichten vorzulegen sowie Perspektiven für die weitere Vorgehensweise aufzuzeigen.

 

Sowohl die Bestandsaufnahme als auch der perspektivische Ausblick sollten folgende Themenbereiche umfassen:

 

  1. Naturschutz

 

  • Entwicklung des Naturraumes zwischen den beiden Stadtteilen seit Beschlussfassung über die „Grüne Mitte“
  • Darstellung der Situation der Landwirtschaft in diesem Bereich
  • Darstellung möglicher Konfliktpotentiale zwischen Freizeitnutzungen aller Art und dem Naturschutz

 

  1. Hochwasserschutz

 

  • Stand der Renaturierungsmaßnahmen der Rodau
  • Möglichkeiten zur Weiterführung der Maßnahme
  • Waren die damaligen Prognosen zum Hochwasserschutz realistisch

 

 

  1. Freizeitqualität der „Grünen Mitte“

 

  • Beschreibung der „Grünen Mitte“ als Freizeit- und Naherholungsraum für die Bevölkerung
  • Derzeitige und zukünftige Nutzung von Weidenkirche, Kleingärten, Kleingärtenanlage und Kinder- und Jugendfarm
  • Darstellung etwaiger Entwicklungsmöglichkeiten hinsichtlich dieser Nutzungen
  • Erfahrungen und Möglichkeiten für die Durchführung von Festen in diesem Areal
  • Beschreibung und Entwicklungsmöglichkeiten für Sportstätten zwischen den beiden Stadtteilen.

 

  1. Grüne Mitte im Rahmen der Stadtentwicklung

 

  • Einbeziehung der Perlite-Planung in die weitere Gestaltung der Grünen Mitte
  • Weitere Gestaltung und Einbeziehung des Areals am Badehaus
  • Mögliche Gewinnung von „Ökopunkten“ für erforderliche Ausgleichsmaßnahmen bei der Durchführung von Bauleitplanungen an anderen Stellen im Stadtgebiet
  • Einbettung der Grünen Mitte in eine Gesamtentwicklung des Raumes zwischen Ober-Roden und Urberach, Aufzeigen von Möglichkeiten und Perspektiven für eine solche Gesamtentwicklung
  • Planerische Bewertung der Grünen Mitte und des Gesamtareals zwischen Ober-Roden und Urberach bei der Aufstellung des regionalen Flächennutzungsplanes.

 

  1. Verbindungsweg zwischen Urberach und Ober-Roden

 

  • Darstellung und Beschreibung des Ist-Zustandes für Fußgänger und Fahrradfahrer
  • Ausblick und Perspektive für die weitere Vorgehensweise

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    29.06.2016 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 7 - zurückgestellt
   

 

   
    30.06.2016 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 10 - zur Kenntnis genommen
   

Herr Gerl gibt eine kurze Einführung sowie Erläuterung zum gestellten Antrag.

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird hinsichtlich der über die „Grüne Mitte“ gefassten Beschlüsse aufgefordert, der Stadtverordnetenversammlung eine Bestandsaufnahme des bisher Erreichten vorzulegen sowie Perspektiven für die weitere Vorgehensweise aufzuzeigen.

 

Sowohl die Bestandsaufnahme als auch der perspektivische Ausblick sollten folgende Themenbereiche umfassen:

 

  1. Naturschutz

 

  • Entwicklung des Naturraumes zwischen den beiden Stadtteilen seit Beschlussfassung über die „Grüne Mitte“
  • Darstellung der Situation der Landwirtschaft in diesem Bereich
  • Darstellung möglicher Konfliktpotentiale zwischen Freizeitnutzungen aller Art und dem Naturschutz

 

  1. Hochwasserschutz

 

  • Stand der Renaturierungsmaßnahmen der Rodau
  • glichkeiten zur Weiterführung der Maßnahme
  • Waren die damaligen Prognosen zum Hochwasserschutz realistisch

 

 

  1. Freizeitqualität der „Grünen Mitte“

 

  • Beschreibung der „Grünen Mitte“ als Freizeit- und Naherholungsraum für die Bevölkerung
  • Derzeitige und zukünftige Nutzung von Weidenkirche, Kleingärten, Kleingärtenanlage und Kinder- und Jugendfarm
  • Darstellung etwaiger Entwicklungsmöglichkeiten hinsichtlich dieser Nutzungen
  • Erfahrungen und Möglichkeiten für die Durchführung von Festen in diesem Areal
  • Beschreibung und Entwicklungsmöglichkeiten für Sportstätten zwischen den beiden Stadtteilen.

 

  1. Grüne Mitte im Rahmen der Stadtentwicklung

 

  • Einbeziehung der Perlite-Planung in die weitere Gestaltung der Grünen Mitte
  • Weitere Gestaltung und Einbeziehung des Areals am Badehaus
  • gliche Gewinnung von „Ökopunkten“r erforderliche Ausgleichsmaßnahmen bei der Durchführung von Bauleitplanungen an anderen Stellen im Stadtgebiet
  • Einbettung der Grünen Mitte in eine Gesamtentwicklung des Raumes zwischen Ober-Roden und Urberach, Aufzeigen von Möglichkeiten und Perspektiven für eine solche Gesamtentwicklung
  • Planerische Bewertung der Grünen Mitte und des Gesamtareals zwischen Ober-Roden und Urberach bei der Aufstellung des regionalen Flächennutzungsplanes.

 

  1. Verbindungsweg zwischen Urberach und Ober-Roden

 

  • Darstellung und Beschreibung des Ist-Zustandes für Fußnger und Fahrradfahrer
  • Ausblick und Perspektive für die weitere Vorgehensweise

 

Der Antrag wird zur Beantwortung an den Magistrat verwiesen.

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus.

   
    12.07.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 9 - zurückgestellt
   

Der TOP wird bis nach der Sommerpause geschoben.

 

   
    07.09.2016 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 7 - zurückgestellt
   

Dieser Tagesordnungspunkt wird auf die Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie am 28.09.2016 verschoben.

   
    08.09.2016 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 3 - zur Kenntnis genommen
   

 

   
    20.09.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 4 - zurückgestellt
   

Der Antrag bleibt im Geschäftsgang und wird geschoben.

   
    28.09.2016 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 2 - zurückgestellt
   
   
    29.09.2016 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 3 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird hinsichtlich der über die „Grüne Mitte“ gefassten Beschlüsse aufgefordert, der Stadtverordnetenversammlung eine Bestandsaufnahme des bisher Erreichten vorzulegen sowie Perspektiven für die weitere Vorgehensweise aufzuzeigen.

 

Sowohl die Bestandsaufnahme als auch der perspektivische Ausblick sollten folgende Themenbereiche umfassen:

 

  1. Naturschutz

 

  • Entwicklung des Naturraumes zwischen den beiden Stadtteilen seit Beschlussfassung über die „Grüne Mitte“
  • Darstellung der Situation der Landwirtschaft in diesem Bereich
  • Darstellung möglicher Konfliktpotentiale zwischen Freizeitnutzungen aller Art und dem Naturschutz

 

  1. Hochwasserschutz

 

  • Stand der Renaturierungsmaßnahmen der Rodau
  • glichkeiten zur Weiterführung der Maßnahme
  • Waren die damaligen Prognosen zum Hochwasserschutz realistisch

 

 

  1. Freizeitqualität der „Grünen Mitte“

 

  • Beschreibung der „Grünen Mitte“ als Freizeit- und Naherholungsraum für die Bevölkerung
  • Derzeitige und zukünftige Nutzung von Weidenkirche, Kleingärten, Kleingärtenanlage und Kinder- und Jugendfarm
  • Darstellung etwaiger Entwicklungsmöglichkeiten hinsichtlich dieser Nutzungen
  • Erfahrungen und Möglichkeiten für die Durchführung von Festen in diesem Areal
  • Beschreibung und Entwicklungsmöglichkeiten für Sportstätten zwischen den beiden Stadtteilen.

 

  1. Grüne Mitte im Rahmen der Stadtentwicklung

 

  • Einbeziehung der Perlite-Planung in die weitere Gestaltung der Grünen Mitte
  • Weitere Gestaltung und Einbeziehung des Areals am Badehaus
  • gliche Gewinnung von „Ökopunkten“r erforderliche Ausgleichsmaßnahmen bei der Durchführung von Bauleitplanungen an anderen Stellen im Stadtgebiet
  • Einbettung der Grünen Mitte in eine Gesamtentwicklung des Raumes zwischen Ober-Roden und Urberach, Aufzeigen von Möglichkeiten und Perspektiven für eine solche Gesamtentwicklung
  • Planerische Bewertung der Grünen Mitte und des Gesamtareals zwischen Ober-Roden und Urberach bei der Aufstellung des regionalen Flächennutzungsplanes.

 

  1. Verbindungsweg zwischen Urberach und Ober-Roden

 

  • Darstellung und Beschreibung des Ist-Zustandes für Fußnger und Fahrradfahrer
  • Ausblick und Perspektive für die weitere Vorgehensweise

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus.

   
    11.10.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 8 - zurückgezogen
   

Dieser Antrag wurde von der Koalition zurückgezogen.

 

Ö 4  
Antrag der FDP-Fraktion: Neue Siedlungs- und Gewerbeflächen in Rödermark  
FDP/0160/16  
Ö 5  
Antrag der SPD-Fraktion: Rödermark 2030 - Städtebauliche Entwicklung Rödermarks sichern  
SPD/0164/16  
Ö 6  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Erstellen eines Rödermark-Plan  
CAL/0220/16  
Ö 7  
Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Ausgleich für verlorene Gewerbegebiete  
FWR/0222/16  
Ö 8  
Antrag der FDP-Fraktion: Gewerbeausgleichsflächen - Business Points  
FDP/0225/16  
Ö 9  
Antrag der FDP-Fraktion: Bestandsaufnahme des Ist-Zustand: Gewerbegebiet A27 östlich der Odenwaldstraße  
FDP/0224/16  
Ö 10  
Antrag der SPD-Fraktion: Rödermark: Essbare Stadt  
SPD/0217/16  
Ö 11  
Antrag der FDP-Fraktion: Jägerhaus  
FDP/0226/16  
Ö 12  
Bestimmung des Termins der Wahl und einer möglichen Stichwahl für die Wahl des Bürgermeisters der Stadt Rödermark  
VO/0236/16  
Ö 13  
Neuwahl der Schiedspersonen für den Schiedsamtsbezirk Rödermark I (Ober-Roden)  
VO/0241/16  
Ö 14  
Musikschule: Neugestaltung der Eigentums- und Vertragsverhältnisse Investitionskostenzuschuss zum Kauf des Gebäudes Erlengasse 7      
Ö 15  
Jahresabschluss 2015  
Enthält Anlagen
VO/0229/16  
Ö 16  
Entschuldungsfonds - Bericht erstes Halbjahr 2016  
Enthält Anlagen
VO/0215/16  
Ö 17  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 18  
Enthält Anlagen
Mitteilungen und Anfragen      
Ö 19  
Förderantrag gemäß Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG) für den Neubau einer Kinderbetreuungsstätte Aufruf des letzten Tagesordnungspunktes um vorraussichtlich 20:00 Uhr. Anschließend findet die Sitzung der Betriebskommission statt.
VO/0187/16