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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin |
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Ö 2 |
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Mitteilungen des Magistrats |
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Ö 3 |
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Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung |
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Ö 4 |
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Interfraktioneller Antrag: Festplatz für "open Air Veranstaltungen" |
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IFA/0228/13 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag: - Der Magistrat wird daher beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung ein Konzept zu ökologischen Vitalisierung der Flächen zwischen dem Stadtteil Bulau im Westen, den landwirtschaftlichen Nutzflächen im Süden, dem Dietzenbacher Weg / Waldfestplatz im Osten und dem Waldrand im Norden vorzulegen.
- Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen, ob zur Finanzierung der notwendigen Maßnahmen aus Punkt 1. überschüssige „Öko-Punkte“ von Nachbarkommunen verwendet werden können.
- Die Stadt Rödermark strebt eine verbesserte Nutzung des „Waldfestplatzes Bulau“ an. Der Magistrat wird beauftragt hierfür ein mit der UNB abgestimmtes Konzept sowie ein Finanzierungsmodell vorzulegen.
- Des Weiteren wird der Magistrat aufgefordert, die Nutzung des Geländes „Entenweiher“ als Veranstaltungsort im Rahmen des erstellten Leitbildes der Stadt Rödermark weiter zu verfolgen und dessen Umsetzung zu forcieren. Dabei soll auch überprüft werden, ob sich das Gelände auf Grund seiner Nähe zu den Betreuungseinrichtungen als Fitness-Parcours für Senioren eignen könnte.
- Über das Ergebnis seiner Prüfung, etwaigen damit verbunden Kosten zu den Ziffern 1-3 und notwendig werdende Handlungen möge der Magistrat in einer der nächsten Fachausschusssitzungen, jedoch spätestens vor Einbringung des Haushaltsplans 2014, berichten.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:
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10.09.2013 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 4 - ungeändert beschlossen |
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Herr Junge, Herr Butz und Herr Knapp begründen den Antrag. Herr Gerl erklärt, dass im Ältestenrat vereinbart wurde, den Antrag als interfraktionellen Antrag abzustimmen. Die Stadtverordnetenvorsteherin verliest den geänderten Beschlussvorschlag mit dem folgenden Wortlaut: - Der Magistrat wird daher beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung ein Konzept zu ökologischen Vitalisierung der Flächen zwischen dem Stadtteil Bulau im Westen, den landwirtschaftlichen Nutzflächen im Süden, dem Dietzenbacher Weg / Waldfestplatz im Osten und dem Waldrand im Norden vorzulegen.
- Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen, ob zur Finanzierung der notwendigen Maßnahmen aus Punkt 1. überschüssige „Öko-Punkte“ von Nachbarkommunen verwendet werden können.
- Die Stadt Rödermark strebt eine verbesserte Nutzung des „Waldfestplatzes Bulau“ an. Der Magistrat wird beauftragt hierfür ein mit der UNB abgestimmtes Konzept sowie ein Finanzierungsmodell vorzulegen.
- Des Weiteren wird der Magistrat aufgefordert, die Nutzung des Geländes „Entenweiher“ als Veranstaltungsort im Rahmen des erstellten Leitbildes der Stadt Rödermark weiter zu verfolgen und dessen Umsetzung zu forcieren. Dabei soll auch überprüft werden, ob sich das Gelände auf Grund seiner Nähe zu den Betreuungseinrichtungen als Fitness-Parcours für Senioren eignen könnte.
- Über das Ergebnis seiner Prüfung, etwaigen damit verbunden Kosten zu den Ziffern 1-3 und notwendig werdende Handlungen möge der Magistrat in einer der nächsten Fachausschusssitzungen, jedoch spätestens vor Einbringung des Haushaltsplans 2014, berichten.
Hierüber wird abgestimmt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR Ablehnung: / Enthaltung: /
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Ö 4.1 |
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Antrag der SPD-Fraktion: Festplatz für "open Air Veranstaltungen" (Änderungsantrag) |
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SPD/0172-1/13 |
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Ö 5 |
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Antrag der SPD-Fraktion: Wirtschaftlichkeitsberechnung für die Breitband Rödermark GmbH (Änderungsantrag) |
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SPD/0173/13 |
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Ö 6 |
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Antrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Förderung der lokalen Imkerei / Standorte für Bienenvölker |
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CAL/0134/13 |
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Ö 7 |
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Jahresabschluss 2012 der Kommunalen Betriebe der Stadt Rödermark |
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VO/0153/13 |
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Ö 8 |
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Entwurf des Frauenförderplans der Stadtverwaltung Rödermark und des Eigenbetriebs Entsorgung und Dienstleistung |
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VO/0178/13 |
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Ö 9 |
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Kommission Leitbild und Stadtentwicklung - Wahl sachkundiger Bürgerinnen und Bürger |
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VO/0179/13 |
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Ö 10 |
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Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 328, Astrid-Lindgren-Weg 3 mit 486 m² |
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VO/0157/13 |
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Ö 11 |
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Erweiterung des Einmündungsbereiches der Stresemann-Str. in die Kurt-Schumacher-Str. |
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VO/0190/13 |
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Ö 12 |
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Aufstellungsbeschluss, Bebauungsplan "An der Eisenbahnstraße" |
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VO/0198/13 |
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Ö 13 |
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Beitritt zum Zweckverband "NGA-Netz Darmstadt-Dieburg" |
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VO/0200/13 |
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Ö 14 |
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Entschuldungsfonds - Bericht erstes Halbjahr 2013 |
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VO/0196/13 |
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Ö 15 |
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Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Änderung der Geschäftsordnung - Antragsrecht für den Ausländer- und Seniorenbeirat (Änderungsantrag) |
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FWR/0224/13 |
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Ö 15.1 |
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Antrag der SPD-Fraktion: Änderung der Geschäftsordnung - Antragsrecht für den Ausländerbeirat und Seniorenbeirat (Änderungsantrag) |
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SPD/0202-1/13 |
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Ö 15.2 |
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Antrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Änderung der Geschäftsordnung - Antragsrecht für den Ausländerbeirat und Seniorenbeirat |
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CAL/0202/13 |
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Ö 16 |
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Antrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Abstellplätze für Fahrräder - Verbesserung der Situation in Rödermark |
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CAL/0203/13 |
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Ö 17 |
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Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Verbesserung des Verkehrsflusses auf der B 459 insbesondere an der Kreuzung B 459 / Mainzer Str. und Aldikreuzung |
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CAL/0204/13 |
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