Auszug - Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin  

Die Stadtverordnetenvorsteherin eröffnet die Sitzung, begrüßt die
Mitglieder und stellt die ordnungsgemäße Einladung und Beschlussfähigkeit fest.

Die Stadtverordnetenvorsteherin stellt fest, dass es keine Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung gibt und diese somit als genehmigt gilt.

Feststellung der Tagesordnung:

Im Ältestenrat wurden folgende Festlegungen getroffen:

Die Tagesordnungspunkte TOP 8, TOP 10 und TOP 11 sollen unter TO A behandelt werden.

Des Weiteren wurde vereinbart, dass die Beschlussfassung über die Tagesordnungspunkte TOP 7, TOP 9, TOP 12 und TOP 14 ohne Aussprache erfolgen soll.

Zu TOP 4:              liegt ein Änderungsantrag sowie ein interfraktioneller
Beschlussvorschlag vor.

Zu TOP 5:              Die Antrag stellende Fraktion zieht den Antrag zurück.

Zu TOP 15:              liegen zwei Änderungsanträge vor –
der Sachverhalt wird vertagt

Abstimmungsergebnis über TO A:              einstimmig angenommen

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

1.              Mitteilung der Stadtverordnetenvorsteherin

Seit der letzten Stadtverordnetenversammlung gab es folgende
Geburtstage:

2. Juli              Tobias Kruger (34)

9. Juli              Reimund Butz (62)

17. Juli              Mona Reusch (49)

22. Juli              Michel Simon (27)

23. Juli              Liane Burkhard (60)

1. September              Nina Daum (30)

3. September              Anna-Monika Gierszewski (66)

5. September              Bernd Drescher (72)

Ein besonderer Glückwunsch geht an Frau Burkhard, die ihren 60. Geburtstag feiern durfte. Ebenso geht ein besonderer Glückwunsch an Frau Daum zu Ihrem 30. Geburtstag.

Im Namen aller Stadtverordneten gratuliert die Stadtverordnetenvorsteherin nachträglich herzlich zum Geburtstag.

Auf den Tischen ausgelegt finden Sie vor:

• zu TOP  4
  Änderungsantrag der SPD-Fraktion „Festplatz für open Air Veranstaltungen“

• zu TOP 15
  Antrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion „Änderung der Geschäftsordnung –
  Antragsrecht für den Ausländerbeirat und Seniorenbeirat“
  • Änderungsantrag der SPD-Fraktion              SPD/0172-1/13
  • Änderungsantrag der Fraktion der Freien Wähler              FWR/0224/13

Die Stadtverordnetenvorsteherin ruft TOP 2 auf.