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Tagesordnung - 25. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 25. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 25.04.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bericht der Wirtschaftsförderung      
Ö 3  
Verkehrssituation am Märktezentrum      
Ö 3.1  
Verbesserung der Verkehrssituation am Märktezentrum - auch für Fußgänger (Änderungsantrag)  
FWR/0053/13  
Ö 3.2  
Situation für Fußgänger und Radfahrer ums Kaufland verbessern  
CAL/0019/13  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung ein Konzept zur Verbesserung des Radfahrverkehrs und der Situation für Fußgänger rund ums Kauflandgelände im Stadtteil Urberach vorzulegen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    28.01.2013 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Herr Gerl erläutert den Antrag der Koalition.

`Herr Bürgermeister Kern verliest die Stellungnahme der Verwaltung Stadtplanung und Ordnungsamt -, diese sieht hier keinen Handlungsbedarf.

 

Diese Stellungnahmen werden den Mitgliedern des Ausschusses zugestellt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD

Ablehnung:              ./.

Enthaltung: FDP, FW

Dem Antrag wird zugestimmt.

   
    31.01.2013 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 14 - (offen)
   

Der Antrag wurde zurückgezogen.

   
    13.02.2013 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 16 - zurückgestellt
   

Auf Grund der fortgeschrittenen Zeit wird der Tagesordnungspunkt auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetensitzung geschoben.

   
    06.03.2013 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 5.1 - zurückgestellt
   

Siehe vorherigen Top

 

   
    07.03.2013 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 4.1 - (offen)
   

 

   
    19.03.2013 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 5.1 - zurückgestellt
   

Der Tagessordnungspunkt wird auf eine der nächsten Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung geschoben.

   
    24.04.2013 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 2.2 - zurückgestellt
   
   
    25.04.2013 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 3.2 - zur Kenntnis genommen
   

 

Der Magistrat wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung ein Konzept zur Verbesserung des Radfahrverkehrs und der Situation für Fußnger rund ums Kauflandgelände im Stadtteil Urberach vorzulegen.

 

Herr Junge informiert die Fraktionen darüber, dass am Montag, den 29.04.2013, um 18.00 Uhr, ein Vororttermin stattfinden soll.

 

Weiterer Beratungsbedarf besteht nicht. Eine Beschlussempfehlung ergeht nicht.

   
    07.05.2013 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 5.2 - ungeändert beschlossen
   

Der Magistrat wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung ein Konzept zur Verbesserung des Radfahrverkehrs und der Situation für Fußnger rund ums Kauflandgelände im Stadtteil Urberach vorzulegen.

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

 

Ö 4  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 358, Karl-May-Weg 7 mit 516 m²  
VO/0065/13  
Ö 5  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 322, Astrid-Lindgren-Weg 4 mit 633 m²  
VO/0066/13  
Ö 6  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 359, Karl-May-Weg 5 mit 545 m²  
VO/0070/13  
Ö 7  
Verkauf einer Teilfläche aus dem Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 342, Karl-May-Weg 14  
VO/0079/13  
Ö 8  
Verkauf einer Teilfläche von ca. 620 qm aus dem Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 249/41  
Enthält Anlagen
VO/0084/13  
Ö 9  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 323, Astrid-Lindgren-Weg 6 mit 620 m²  
VO/0083/13  
Ö 10  
Verkauf einer Teilfläche von ca. 470 qm aus dem Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 249/41  
Enthält Anlagen
VO/0085/13  
Ö 11  
Verkauf Bahnhof Ober-Roden
Enthält Anlagen
VO/0089/13  
Ö 12  
Teilweise Änderung der Bebauungspläne A 21.1 "Industriegebiet (Gewerbegebiet II) 1. Änderungsplan", A 21.2 "Industriegebiet Ober-Roden - Rödermarkring" und A 21.3 "Industriegebiet - Carl-Zeiss-Straße I"  
Enthält Anlagen
VO/0087/13  
Ö 13  
Erlass einer Veränderungssperre für das zu überplanende Gebiet der Bebauungspläne A 21.1 "Industriegebiet (Gewerbegebiet II) 1. Änderungsplan", A 21.2 "Industriegebiet Ober-Roden - Rödermarkring" und A 21.3 "Industriegebiet - Carl-Zeiss-Straße I" im Stadtteil Ober-Roden
Enthält Anlagen
VO/0088/13  
Ö 14  
Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen  
Enthält Anlagen
VO/0082/13  
Ö 15  
Konzernbilanz 2011  
VO/0086/13  
Ö 16  
Vermietung Veranstaltungsraum und Küche im SchillerHaus - Benutzungs- und Gebührenordnung
Enthält Anlagen
VO/0074/13  
Ö 17  
Kein Qualitätsabbau in Kindertagesstätten  
SPD/0091/13  
Ö 18  
Anpassung der Hundesteuersatzung - Soziale Komponente  
CAL/0092/13  
Ö 19  
Straßenbenennung der Klausenerstraße in Urberach  
CAL/0093/13  
Ö 20  
Wahlen und Wahlhelfer am 22. September  
CAL/0094/13  
Ö 21  
Verbesserung der Verkehrssicherheit Zu- und Abfahrten der B 459 und B 486 auf die B 45  
CAL/0095/13  
Ö 22  
Einschlägige Punkte zur Stadtverordnetenversammlung      
Ö 23  
Mitteilungen und Anfragen