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Tagesordnung - 23. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses

Bezeichnung:	23. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium:	Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum:	Do, 31.01.2013	Status:	öffentlich
Zeit:	19:30 - 22:45	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort:	Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Bericht der Wirtschaftsförderung
Ö 3		Antrag der SPD-Fraktion: Gestaltung der Bildungslandschaft in Rödermark	SPD/0262/12
Ö 3.1		Antrag der SPD-Fraktion: Gestaltung der Bildungslandschaft in Rödermark (Änderungsantrag)	SPD/0030/13
Ö 3.2		(nichtöffentlich)
Ö 4		Entschuldungsfonds	VO/0012/13
Ö 5		Grundstücke Gemarkung Ober-Roden Flur 25 Nr. 237/19 und 237/20, Paul-Ehrlich-Straße 12-14	VO/0005/13
Ö 6		Grundstücke Gemarkung Ober-Roden Flur 25 Nr. 280/14 und 280/15, Carl-Zeiss-Straße	VO/0007/13
Ö 7		Zurückstellung der Straßenbaumaßnahme "Am Schwimmbad" zur Gegenfinanzierung der Mehrkosten bei der Baumaßnahme "Bahnhofsvorplatz und P&R Anlage Nord sowie Fuß-und Radweg zur Dieburger Straße"	VO/0011/13
Ö 8		Zustimmung der Mitgesellschafter zum Verkauf und Abtretung der Gesellschaftsanteile der KVBG an die kvgOF	VO/0009/13
Ö 9		Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2012 der Kommunalen Betriebe Rödermark	VO/0341/12
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Stadtverordnetenversammlung wird empfohlen, folgenden Beschluss zu fassen: „Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft GBZ Treuhand Hessen AG, Kassel, mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2012 der Kommunalen Betriebe Rödermark zu beauftragen.“ Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:

	31.01.2013 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
	Ö 9 - (offen)
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft GBZ Treuhand Hessen AG, Kassel, mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2011 der Kommunalen Betriebe Rödermark zu beauftragen. Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.

	13.02.2013 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
	Ö 11 - ungeändert beschlossen
	Beschlussfassung erfolgte unter TO A. Der Stadtverordnetenversammlung wird empfohlen, folgenden Beschluss zu fassen: „Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft GBZ Treuhand Hessen AG, Kassel, mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2011 der Kommunalen Betriebe Rödermark zu beauftragen.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Zustimmung: CDU, Andere Liste/Die Grünen, SPD, FDP, FWR Ablehnung: / Enthaltung: /
Ö 10		Änderung der "Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kinderhorte der Stadt Rödermark"	VO/0017/13
Ö 11		Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Anpassung der Feuerwehrgebührensatzung der Stadt Rödermark - Verbesserung der Nachwuchsförderung der Feuerwehren	CAL/0013/13
Ö 12		Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Neuwahl des Ersten Stadtrates	CAL/0014/13
Ö 12.1		Antrag der SPD-Fraktion, der FDP-Fraktion und der Fraktion der Freien Wähler: Neuwahl des Ersten Stadtrats - hier Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rödermark (Änderungsantrag)	SFF/0028/13
Ö 13		Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Verbesserung der Einnahmen des Badehauses - Wasserzeiten im Badehaus für Vereine	FWR/0018/13
Ö 14		Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Situation für Fußgänger und Radfahrer ums Kaufland verbessern	CAL/0019/13
Ö 15		Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Breitbandalternativen für Rödermark (Berichtsantrag)	CAL/0015/13
Ö 16		Einschlägige Punkte zur Stadtverordnetenversammlung
Ö 17		Mitteilungen und Anfragen

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