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Tagesordnung - 23. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 23. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 31.01.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bericht der Wirtschaftsförderung      
Ö 3  
Antrag der SPD-Fraktion: Gestaltung der Bildungslandschaft in Rödermark  
SPD/0262/12  
Ö 3.1  
Antrag der SPD-Fraktion: Gestaltung der Bildungslandschaft in Rödermark (Änderungsantrag)  
SPD/0030/13  
Ö 3.2     (nichtöffentlich)      
Ö 4  
Entschuldungsfonds  
Enthält Anlagen
VO/0012/13  
Ö 5  
Grundstücke Gemarkung Ober-Roden Flur 25 Nr. 237/19 und 237/20, Paul-Ehrlich-Straße 12-14  
VO/0005/13  
Ö 6  
Grundstücke Gemarkung Ober-Roden Flur 25 Nr. 280/14 und 280/15, Carl-Zeiss-Straße  
VO/0007/13  
Ö 7  
Zurückstellung der Straßenbaumaßnahme "Am Schwimmbad" zur Gegenfinanzierung der Mehrkosten bei der Baumaßnahme "Bahnhofsvorplatz und P&R Anlage Nord sowie Fuß-und Radweg zur Dieburger Straße"
VO/0011/13  
Ö 8  
Zustimmung der Mitgesellschafter zum Verkauf und Abtretung der Gesellschaftsanteile der KVBG an die kvgOF  
VO/0009/13  
Ö 9  
Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2012 der Kommunalen Betriebe Rödermark  
VO/0341/12  
Ö 10  
Änderung der "Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kinderhorte der Stadt Rödermark"  
Enthält Anlagen
VO/0017/13  
Ö 11  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Anpassung der Feuerwehrgebührensatzung der Stadt Rödermark - Verbesserung der Nachwuchsförderung der Feuerwehren  
CAL/0013/13  
Ö 12  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Neuwahl des Ersten Stadtrates  
CAL/0014/13  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Im Hinblick auf die bevorstehende Wahl des hauptamtlichen Ersten Stadtrates wird gemäß §  42 Absatz 2 HGO ein Wahlvorbereitungsausschuss eingesetzt.

 

Die Anzahl der Ausschussmitglieder beträgt 13.

 

Es gilt das Benennungsverfahren.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltun

   
    31.01.2013 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 12 - (offen)
   

Beschlussvorschlag Ursprungsantrag:

 

Im Hinblick auf die bevorstehende Wahl des hauptamtlichen Ersten Stadtrates wird gemäß §  42 Absatz 2 HGO ein Wahlvorbereitungsausschuss eingesetzt.

 

Die Anzahl der Ausschussmitglieder beträgt 13.

 

Es gilt das Benennungsverfahren.

 

Zustimmung: CDU, AL

Ablehnung: SPD, FW, FDP

Enthaltung: /

   
    13.02.2013 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 14.1 - ungeändert beschlossen
   

Nach Verlesen des Antrags der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen wird darüber abgestimmt:

 

Im Hinblick auf die bevorstehende Wahl des hauptamtlichen Ersten Stadtrates wird gemäß §  42 Absatz 2 HGO ein Wahlvorbereitungsausschuss eingesetzt.

 

Die Anzahl der Ausschussmitglieder beträgt 13.

 

Es gilt das Benennungsverfahren.

Abstimmungsergebnis:              mit Stimmenmehrheit angenommen

 

Zustimmung:              CDU, Andere Liste/Die Grünen

Ablehnung:              SPD, FDP, FWR

Enthaltung:              /

 

Der stellvertretende Stadtverordnetenvorsteher teilt mit, dass die Tagesordnungspunkte 13 und 16 auf Grund der fortgeschrittenen Uhrzeit auf die nächste Stadtverordnetenversammlung verschoben werden und schließt die Sitzung.

Ö 12.1  
Antrag der SPD-Fraktion, der FDP-Fraktion und der Fraktion der Freien Wähler: Neuwahl des Ersten Stadtrats - hier Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rödermark (Änderungsantrag)  
SFF/0028/13  
Ö 13  
Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Verbesserung der Einnahmen des Badehauses - Wasserzeiten im Badehaus für Vereine  
FWR/0018/13  
Ö 14  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Situation für Fußgänger und Radfahrer ums Kaufland verbessern  
CAL/0019/13  
Ö 15  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Breitbandalternativen für Rödermark (Berichtsantrag)  
CAL/0015/13  
Ö 16  
Einschlägige Punkte zur Stadtverordnetenversammlung      
Ö 17  
Mitteilungen und Anfragen