| TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit |
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| Ö 2 |
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Bericht der Wirtschaftsförderung |
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| Ö 3 |
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Antrag der SPD-Fraktion: Gestaltung der Bildungslandschaft in Rödermark |
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SPD/0262/12 |
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| Ö 3.1 |
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Antrag der SPD-Fraktion: Gestaltung der Bildungslandschaft in Rödermark (Änderungsantrag) |
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SPD/0030/13 |
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| Ö 3.2 |
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(nichtöffentlich) |
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| Ö 4 |
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Entschuldungsfonds |
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VO/0012/13 |
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| Ö 5 |
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Grundstücke Gemarkung Ober-Roden Flur 25 Nr. 237/19 und 237/20, Paul-Ehrlich-Straße 12-14 |
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VO/0005/13 |
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| Ö 6 |
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Grundstücke Gemarkung Ober-Roden Flur 25 Nr. 280/14 und 280/15, Carl-Zeiss-Straße |
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VO/0007/13 |
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| Ö 7 |
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Zurückstellung der Straßenbaumaßnahme "Am Schwimmbad" zur Gegenfinanzierung der Mehrkosten bei der Baumaßnahme "Bahnhofsvorplatz und P&R Anlage Nord sowie Fuß-und Radweg zur Dieburger Straße"
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VO/0011/13 |
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| Ö 8 |
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Zustimmung der Mitgesellschafter zum Verkauf und Abtretung der Gesellschaftsanteile der KVBG an die kvgOF |
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VO/0009/13 |
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| Ö 9 |
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Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2012 der Kommunalen Betriebe Rödermark |
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VO/0341/12 |
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| Ö 10 |
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Änderung der "Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kinderhorte der Stadt Rödermark" |
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VO/0017/13 |
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| Ö 11 |
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Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Anpassung der Feuerwehrgebührensatzung der Stadt Rödermark - Verbesserung der Nachwuchsförderung der Feuerwehren |
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CAL/0013/13 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag: Der Magistrat wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung einen Entwurf zur Änderung der Satzung über die Gebühren für den Einsatz der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Rödermark (Feuerwehrgebührensatzung) sowie des Gebührenverzeichnisses vorzulegen. Die Gebühren sollen zukünftig annähernd kostendeckend erhoben werden, soweit der Einsatz nicht gemäß § 61 Abs. 1 S. und Abs. 5 HBKG gebührenfrei ist. Die durch die Gebührenordnung erzielten Mehreinnahmen sollen auch vorzugsweise zur Nachwuchsfindung, Nachwuchsförderung, Fortbildung im Feuerwehrbereich sowie zur Anschaffung optimaler persönlicher Schutzausrüstungen verwendet werden. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: |
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31.01.2013 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 11 - (offen) |
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Herr Rotter verlässt die Sitzung wegen § 25 HGO (TOP 13) um 22:00 Uhr Beschlussvorschlag: Der Magistrat wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung einen Entwurf zur Änderung der Satzung über die Gebühren für den Einsatz der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Rödermark (Feuerwehrgebührensatzung) sowie des Gebührenverzeichnisses vorzulegen. Die Gebühren sollen zukünftig annähernd kostendeckend erhoben werden, soweit der Einsatz nicht gemäß § 61 Abs. 1 S. und Abs. 5 HBKG gebührenfrei ist. Die durch die Gebührenordnung erzielten Mehreinnahmen sollen auch vorzugsweise zur Nachwuchsfindung, Nachwuchsförderung, Fortbildung im Feuerwehrbereich sowie zur Anschaffung optimaler persönlicher Schutzausrüstungen verwendet werden. zu Absatz 1
Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem ersten Absatz des Beschlussvorschlags zuzustimmen. zu Absatz 2
Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung mehrheitlich, bei Enthaltung der FDP und Ablehnung der Fraktion Freie Wähler, dem zweiten Absatz des Beschlussvorschlags zuzustimmen. |
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13.02.2013 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 13 - zurückgestellt |
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Auf Grund der fortgeschrittenen Zeit wird der Tagesordnungspunkt auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetensitzung geschoben. |
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07.03.2013 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 3 - zur Kenntnis genommen |
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Beschlussvorschlag: Der Magistrat wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung einen Entwurf zur Änderung der Satzung über die Gebühren für den Einsatz der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Rödermark (Feuerwehrgebührensatzung) sowie des Gebührenverzeichnisses vorzulegen. Die Gebühren sollen zukünftig annähernd kostendeckend erhoben werden, soweit der Einsatz nicht gemäß § 61 Abs. 1 S. und Abs. 5 HBKG gebührenfrei ist. Die durch die Gebührenordnung erzielten Mehreinnahmen sollen auch vorzugsweise zur Nachwuchsfindung, Nachwuchsförderung, Fortbildung im Feuerwehrbereich sowie zur Anschaffung optimaler persönlicher Schutzausrüstungen verwendet werden. Eine Beschlußempfehlung ergeht nicht. |
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19.03.2013 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 4 - ungeändert beschlossen |
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Nach Begründung durch die Antrag stellende Fraktion und den Stellungnahmen der übrigen Fraktionen bittet der Stadtverordnete Kruger um getrennte Abstimmung der einzelnen Abschnitte. Diesem Wunsch wird Folge geleistet. Zunächst erfolgt Abstimmung über Absatz 1, der folgendermaßen lautet: Der Magistrat wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung einen Entwurf zur Änderung der Satzung über die Gebühren für den Einsatz der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Rödermark (Feuerwehrgebührensatzung) sowie des Gebührenverzeichnisses vorzulegen. Die Gebühren sollen zukünftig annähernd kostendeckend erhoben werden, soweit der Einsatz nicht gemäß § 61 Abs. 1 S. und Abs. 5 HBKG gebührenfrei ist. Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR Ablehnung: / Enthaltung: / Hierauf lässt die stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin über Absatz 2 des Antrages abstimmen. Dieser hat den folgenden Wortlaut: Die durch die Gebührenordnung erzielten Mehreinnahmen sollen auch vorzugsweise zur Nachwuchsfindung, Nachwuchsförderung, Fortbildung im Feuerwehrbereich sowie zur Anschaffung optimaler persönlicher Schutzausrüstungen verwendet werden. Abstimmungsergebnis: mit Stimmenmehrheit angenommen Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen, SPD, FWR Ablehnung: FDP Enthaltung: / |
| Ö 12 |
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Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Neuwahl des Ersten Stadtrates |
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CAL/0014/13 |
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| Ö 12.1 |
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Antrag der SPD-Fraktion, der FDP-Fraktion und der Fraktion der Freien Wähler: Neuwahl des Ersten Stadtrats - hier Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rödermark (Änderungsantrag) |
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SFF/0028/13 |
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| Ö 13 |
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Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Verbesserung der Einnahmen des Badehauses - Wasserzeiten im Badehaus für Vereine |
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FWR/0018/13 |
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| Ö 14 |
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Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Situation für Fußgänger und Radfahrer ums Kaufland verbessern |
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CAL/0019/13 |
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| Ö 15 |
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Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Breitbandalternativen für Rödermark (Berichtsantrag) |
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CAL/0015/13 |
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| Ö 16 |
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Einschlägige Punkte zur Stadtverordnetenversammlung |
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| Ö 17 |
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Mitteilungen und Anfragen |
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