Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 13. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 13. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 02.10.2007 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Änderung des Bebauungsplanes A 11.2 "Am Friedhof, 2. Änderungsplan" a) Vorlage des Magistrats b) Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion vom 20.08.2007  
VO/0156/07  
Ö 5     (nichtöffentlich)      
Ö 6  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Errichtung einer Zentralen Großküche      
Ö 7  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Versorgung städtischer Gebäude mit Erdwärme      
Ö 8  
Produkthaushalt 2008  
VO/0214/07  
Ö 9  
Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2006 des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft  
VO/0187/07  
Ö 10  
Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2006 des Eigenbetriebes Entsorgung und Dienstleistung  
VO/0202/07  
Ö 11  
Umbau der OD- Waldacker, Planung des Büros "Verkehrsplanung Köhler und Taubmann GmbH"  
VO/0185/06-3  
Ö 12  
Abfallwirtschaftskonzeption der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0168/07-1  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, dass zum 1. Januar 2009 das Abfallwirtschaftssystem der Stadt Rödermark auf ein Leerungsidentifikationssystem umgestellt wird.  Die Teilnahme an dem System soll für eine Übergangsfrist von zwei Jahren auf freiwilliger Basis erfolgen. Danach entfällt die Möglichkeit der Leerung von nicht fahrbaren Ringtonnen. Die Gestellung der notwendigen fahrbaren Abfallgefäße mit Identifikationschip erfolgt durch die Stadt Rödermark bzw. durch das zur Einsammlung und Transport beauftragte  Dienstleistungsunternehmen.  Ab dem 1. Januar 2009 werden die Restmüllbehälter nur noch maximal alle zwei Wochen entleert. Darüber hinaus soll eine Bioabfalleinsammlung ohne Erhebung separater Gebühren angeboten werden. Die abfallwirtschaftlichen Leistungen sollen für 4 Jahre für den Zeitraum vom 01.01.2009 bis 31.12.2012 europaweit ausgeschrieben werden. Auf Basis der Ausschreibungsergebnisse sollen die Abfallgebühren neu kalkuliert und die Abfallsatzung angepasst werden.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    20.09.2007 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, dass zum 1. Januar 2009 das Abfallwirtschaftssystem der Stadt Rödermark auf ein Leerungsidentifikationssystem umgestellt wird.  Die Teilnahme an dem System soll für eine Übergangsfrist von zwei Jahren auf freiwilliger Basis erfolgen. Danach entfällt die Möglichkeit der Leerung von nicht fahrbaren Ringtonnen. Die Gestellung der notwendigen fahrbaren Abfallgefäße mit Identifikationschip erfolgt durch die Stadt Rödermark bzw. durch das zur Einsammlung und Transport beauftragte  Dienstleistungsunternehmen. Ab dem 1. Januar 2009 werden die Restmüllbehälter nur noch maximal alle zwei Wochen entleert. Darüber hinaus soll eine Bioabfalleinsammlung ohne Erhebung separater Gebühren angeboten werden. Die abfallwirtschaftlichen Leistungen sollen für 4 Jahre für den Zeitraum vom 01.01.2009 bis 31.12.2012 europaweit ausgeschrieben werden. Auf Basis der Ausschreibungsergebnisse sollen die Abfallgebühren neu kalkuliert und die Abfallsatzung angepasst werden.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.

   
    02.10.2007 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Die Beschlussfassung erfolgte unter TO A.

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, dass zum 1. Januar 2009 das Abfallwirtschaftssystem der Stadt Rödermark auf ein Leerungsidentifikationssystem umgestellt wird.  Die Teilnahme an dem System soll für eine Übergangsfrist von zwei Jahren auf freiwilliger Basis erfolgen. Danach entfällt die Möglichkeit der Leerung von nicht fahrbaren Ringtonnen. Die Gestellung der notwendigen fahrbaren Abfallgefäße mit Identifikationschip erfolgt durch die Stadt Rödermark bzw. durch das zur Einsammlung und Transport beauftragte  Dienstleistungsunternehmen.  Ab dem 1. Januar 2009 werden die Restmüllbehälter nur noch maximal alle zwei Wochen entleert. Darüber hinaus soll eine Bioabfalleinsammlung ohne Erhebung separater Gebühren angeboten werden. Die abfallwirtschaftlichen Leistungen sollen für 4 Jahre für den Zeitraum vom 01.01.2009 bis 31.12.2012 europaweit ausgeschrieben werden. Auf Basis der Ausschreibungsergebnisse sollen die Abfallgebühren neu kalkuliert und die Abfallsatzung angepasst werden.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:    einstimmig

 

Zustimmung:                    CDU, andere Liste/Die Grünen, SPD, FDP

Ablehnung:                       /

Enthaltung:                      /

Ö 13  
Forsteinrichtung im Stadtwald Rödermark  
VO/0194/07  
Ö 14  
Gärten im Außenbereich; genutzte Grundstücke in der Ortsrandlage direkt an der Bebauung  
VO/0074/07-1  
Ö 15  
Regionalpark Hauptroute; Wegeausbau  
VO/0146/07-1  
Ö 16  
Erwerb der Kelterscheune  
VO/0210/07  
Ö 17  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Ausstellung der archäologischen Funde      
Ö 18  
Antrag der Fraktion der Anderen Liste Die Grünen betr.: Konzept zur Verschönerung des Parkes am Entenweiher      
Ö 19  
Antrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen betr.: Laubbaum am Parkplatz Konrad-Adenauer-Straße/Im Taubhaus      
Ö 20  
Antrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen betr.: Konzeption für eine Verwaltungsstruktur bzgl. Umweltbelange      
Ö 21  
Antrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen betr.: Konzept zur Verschönerung der Stadt und Kostenermittlung      
Ö 22     Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Ortseinfahrt Ober-Roden Nord      
Ö 23     Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Ortsdurchfahrt Waldacker (B459)      
Ö 24     Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: BA-Angebot für frühkindliche Erziehung      
Ö 25     Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Verstärkte Kinder- und Jugendförderung      
Ö 26     Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Jugend- und Sozialarbeit an der Schule      
Ö 27  
Seniorenbeirat