Vorlage - VO/0146/07-1  

Sachverhalt:

 

Der Aufsichtsrat der Regionalpark Dachgesellschaft hat kürzlich beschlossen, eine großräumige und für Wanderer leicht auffindbare Verbindung zwischen den bestehenden und den im Ausbau befindlichen Regionalpark-Abschnitten herzustellen.

 

Basis für die Bestimmung der Routenführung soll die vorliegende und im Entwurf des Regionalen Flächennutzungsplanes enthaltene Planung sein.

 

Geplant ist ein von der Regionalpark-Dachgesellschaft einzureichender Sammelantrag zur Förderung des Ausbaus von Wegeabschnitten auf der so genannten "Regionalpark Hauptroute" – darunter auch eines Abschnittes in Rödermark. Die Wegeführung der genannten Hauptroute verläuft auf dem Urberacher Weg von Dietzenbach kommend, die Keltengräber der Bulau tangierend und dann nach Westen Richtung Offenthal ("Alte Rheinstraße").

 

Die Planungskosten, die planerischen Vorarbeiten, Ausschreibung und Bauüberwachung sowie die Beschilderung werden von der Dachgesellschaft übernommen.

 

Da es sich hierbei – beim Ausbau der Regionalpark Hauptroute – um einen Ausbau von verschiedenen Abschnitten auf verschiedenen Gemarkungsgebieten handelt, wird der Antrag auf Förderung nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) von der Dachgesellschaft beim Amt für Straßen- und Verkehrswesen (ASV) Frankfurt gestellt und auch abgerechnet.

 

Die beteiligten Kommunen sollen mit einem Anteil von max. 33 % an der Finanzierung der jeweiligen Maßnahmen beteiligt werden. Je nach Förderungsquote des ASV ist es möglich, dass dieser Anteil geringer wird. Vorsorglich sollten aber der 33 %-Anteil veranschlagt werden.

 

Der Ausbau des auf Rödermärker Gemarkung befindlichen Weges hat eine Länge von ca. 910 m und soll als wassergebundene Decke hergestellt werden.

 

Die Kostenermittlung weist einen Bruttobetrag von 169.235,85 € aus.

 

Gemäß Vorgaben durch die Regionalpark-Dachgesellschaft und den Festlegungen mit dem ASV beträgt der Anteil der Kosten für die Stadt Rödermark max. 56.412,00 € (= 1/3 der Bruttogesamtkosten). Da die Dachgesellschaft als Antragsteller gegenüber dem Amt für Straßen- und Verkehrswesen auftritt und die einzelnen Kommunen in einem Binnenverhältnis zwischen der Dachgesellschaft ihre Festlegungen treffen, sind von kommunaler Seite auch im Haushalt nur die Kosten für den gemeindlichen Anteil bereitzustellen und nicht die Gesamtausbaukosten des Abschnittes.

 

Zwischenzeitlich wurde die Route im Bereich Dreieich-Offenthal geändert. Ursache hierfür ist der Bau der geplanten Ortsumgehung Offenthal.

 

Da die neu geplante Route den Weg entlang der Bahn beinhaltet, wurde der Regionalparkdachgesellschaft vorgeschlagen, diese Route, kommend von Dietzenbach aus, bis zur kulturhistorischen Erlebnisstätte (Keltenritus) und dann entlang des Waldrandes bis auf den Parallelweg zur Bahnstrecke Richtung Offenthal zu führen (punktierte Wegeführung). Diese Trasse wurde auch mit dem Forstamt abgestimmt.

 

Von Seiten der Dachgesellschaft wurde dieser Routenführung zugestimmt.

 

Hinsichtlich der Ausbaukosten, die von der Dachgesellschaft veranschlagt wurden, ist auszuführen, dass diese als zu hoch angesetzt zu betrachten sind. Vergleichbar mit dem Angebot von Hessen Forst über ca. 38.000 € Gesamtkosten wird der Anschlag der Dachgesellschaft wesentlich unterschritten.

 

Da auch die Städte Dietzenbach und Heusenstamm den Ausbau ihrer Wege von Hessen Forst vornehmen wollen, fallen diese aus der Bezuschussung. Dieser Initiative sollte sich auch die Stadt Rödermark anschließen.

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung stimmt der Führung der Regionalparkroute im Bereich der Stadt Rödermark zu. Die erforderlichen Finanzmittel  werden in den Entwurf des Produkthaushaltes 2008 aufgenommen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

JA

 

Die erforderlichen Mittel müssten in der Haushaltsplanung 2008 berücksichtigt werden.

24.07.07 Mo

Anlagen

1 Lageplan