Auszug - Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin  

1.1     Wie bekannt hat Frau Sigrid Schaap von der SPD-Fraktion ihr Mandat niedergelegt.

 

         Nachrücker für Frau Schaap ist Herr Armin Lauer, der das Mandat angenommen hat.

        

Ich darf Sie, Herr Lauer in diesem Gremium begrüßen und darauf hinweisen, dass Sie verpflichtet sind, an den Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung teilzunehmen. Sie werden um Verschwiegenheit (§ 24 HGO) gebeten und darum ersucht, bei einem Widerstreit der Interessen (§ 25 HGO) dies anzuzeigen und bei entsprechend zu behandelnden Punkten an Beratung und Abstimmung nicht teilzunehmen.

 

1.2     Bezüglich der Tagesordnung der heutigen Sitzung ist folgendes zu beachten:

         Im Ältestenrat wurde vereinbart, dass eventuell der TOP ‚Seniorenbeirat’ zusätzlich auf die Tagesordnung genommen werden soll. Hierzu ist eine Mehrheit von 2/3 der abgegebenen Stimmen erforderlich.

 

         Abstimmung wegen Aufnahme auf TO: einstimmig angenommen

 

         Zustimmung:           CDU, Andere Liste/Die Grünen, SPD, FDP

         Ablehnung:             /

         Enthaltung:             /

 

         Damit ist dieser Punkt als TOP 27 auf die Tagesordnung genommen.

 

         Festlegung TO A: Punkte 9, 10, 12, 13, 15, 16und 27.

 

         Abstimmung über TOA:    einstimmig angenommen

 

         Zustimmung:           CDU, Andere Liste/Die Grünen, SPD, FDP

         Ablehnung:                       /
Enthaltung:                      /

 

1.3     Die Tagesordnungspunkte 11, 14 und 23 sollen wegen des Sachszusammenhangs gemeinsam behandelt werden. Entsprechend den Vereinbarungen im Bauausschuss wurden die Beratungen hierüber auf eine spätere Sitzung geschoben. Sie sind somit von der Tagesordnung abgesetzt.

Der Tagesordnungspunkt 22 wurde von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen und somit ebenfalls von der Tagesordnung abgesetzt.

 

         Die Tagesordnungspunkte 4 und 5 werden wegen des Sachszusammenhangs gemeinsam aufgerufen.

 

         Die Tagesordnungspunkte 18, 19 und 21 sollen wegen des Sachzusammenhangs gemeinsam aufgerufen und behandelt werden.

 

1.4            Auf den Tischen ausgelegt finden Sie vor:

         drei Anfragen der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen

eine Anfrage der CDU-Fraktion

 

         eine Neufassung des Antrages zu Top 6

 

         einen Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion zu TOP 4 und 5

 

         zu Top 17 einen Änderungsantrag der SPD-Fraktion

 

         einen Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 26

 

         den Jahreskalender 2008 mit den für das kommende Jahr vorgesehenen Sitzungsterminen

 

         ein Anschreiben nebst Anmeldeformular betreffend den Ausflug der Stavo am 17. November 2007

         Weiterhin steht der Entwurf des Produktplans 2008 zur Abholung bereit.