Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen und die Ergebnisse zeitnah in den entsprechenden Fachausschüssen zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen
Inwieweit eine Förderung von privaten PV-Anlagen durch eine Entlastung bei der Grundsteuer B umsetzbar ist
Ob alternativ die Möglichkeit der Förderung von privaten PV durch Einmalzahlungen umsetzbar ist
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung:
Ablehnung:
Enthaltung:
22.09.2022 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Ö 16 - abgelehnt
Beschlussvorschlag:
Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen und die Ergebnisse zeitnah in den entsprechenden Fachausschüssen zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen
Inwieweit eine Förderung von privaten PV-Anlagen durch eine Entlastung bei der Grundsteuer B umsetzbar ist
Ob alternativ die Möglichkeit der Förderung von privaten PV durch Einmalzahlungen umsetzbar ist
Herr Schröder begründet den Antrag. Frau Erste Stadträtin Schülner nimmt Stellung und erläutert, dass eine Förderung in Verbindung mit Verzicht auf die Gewerbesteuer nicht möglich ist. Herr Schröder teilt mit, dass der erste Punkt des Beschlussvorschlags gestrichen wird.
Der Haupt- Finanz- Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung mehrheitlich, den Antrag abzulehnen.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: FWR
Ablehnung: CDU, AL, SPD, FDP
Enthaltung:
04.10.2022 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
