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Tagesordnung - 11. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 11. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 04.10.2022 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1     Anfrage der FDP-Fraktion: Kosten der Stadt für die Ablehnung des Probebetrieb des "Segmented Approach"  
FDP/0274/22  
Ö 3.2     Anfrage der FDP-Fraktion: Sachstand: Aufwertung des Bolzplatzes in der Seligenstädter Straße  
FDP/0275/22  
Ö 3.3     Anfrage der FDP-Fraktion: Sachstand: Neubau eines Jugendzentrums  
FDP/0276/22  
Ö 3.4     Anfrage der FDP-Fraktion: "World Cleanup Day" in Rödermark  
FDP/0277/22  
Ö 4  
Beteiligungsbericht 2021  
Enthält Anlagen
VO/0248/22  
Ö 5  
Anpassung der Mietpreise Stadtteilzentren SchillerHaus und Bürgertreff Waldacker sowie der Familienzentren  
Enthält Anlagen
VO/0260/22  
Ö 6  
Bund-Länder-Programm " Wachstum und nachhaltige Erneuerung "/ Gesamtmaßnahme "Urberach-Nord": Raumprogramm Neubau "JUZ am Badehaus"  
Enthält Anlagen
VO/0261/22  
Ö 7  
Bund-Länder-Programm " Wachstum und nachhaltige Erneuerung "/ Gesamtmaßnahme "Urberach-Nord": Nutzungs- und Gestaltungskonzept "Spielpark am Badehaus"  
Enthält Anlagen
VO/0262/22  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung stimmt den vorliegenden Nutzungs- und Gestaltungskonzept „Neugestaltung Spielpark am Badehaus“ zu, das als Grundlage für die anstehende Objektplanung Freianlagen dient.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Ausschreibung für die Freianlagenplanung der „Neugestaltung Spielpark am Badehaus“ vorzubereiten und durchzuführen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    21.09.2022 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 4 - (offen)
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung stimmt den vorliegenden Nutzungs- und Gestaltungskonzept „Neugestaltung Spielpark am Badehaus“ zu, das als Grundlage für die anstehende Objektplanung Freianlagen dient.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Ausschreibung für die Freianlagenplanung der „Neugestaltung Spielpark am Badehaus“ vorzubereiten und durchzuführen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

 

Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen, SPD, FWR

Ablehnung: /

Enthaltung:   FDP

 

 

Bis zur STAVO-Sitzung soll ein ergänzender Plan vorgelegt werden, aus dem die genau

Lage des Spielparks im Bereich des Badehauses ersichtlich ist.

 

 

   
    22.09.2022 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung stimmt den vorliegenden Nutzungs- und Gestaltungskonzept „Neugestaltung Spielpark am Badehaus“ zu, das als Grundlage für die anstehende Objektplanung Freianlagen dient.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Ausschreibung für die Freianlagenplanung der „Neugestaltung Spielpark am Badehaus“ vorzubereiten und durchzuführen.

 

Der Haupt- Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, der Vorlage zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis: 

 

Zustimmung: CDU, AL, SPD, FWR 

Ablehnung: 

Enthaltung: FDP 

   
    04.10.2022 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung stimmt den vorliegenden Nutzungs- und Gestaltungskonzept „Neugestaltung Spielpark am Badehaus“ zu, das als Grundlage für die anstehende Objektplanung Freianlagen dient.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Ausschreibung für die Freianlagenplanung der „Neugestaltung Spielpark am Badehaus“ vorzubereiten und durchzuführen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

 

Zustimmung: CDU (8), AL/Grüne (11), SPD (5), FWR (3)

Ablehnung:    /

Enthaltung:    FDP (3)

Ö 8  
Jahresabschluss 2021 der Kommunalen Betriebe der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0245/22  
Ö 9  
Antrag der SPD-Fraktion: "Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene" zeichnen und umsetzen  
SPD/0130/22  
Ö 10  
Antrag der SPD-Fraktion (Neufassung): Aufbau eines kommunalen Gewalt-, Kriminalitäts- und Suchtpräventionsprogrammes  
SPD/0187_1/22  
Ö 11  
Antrag der Fraktion Andere Liste/DIE GRÜNEN und der CDU-Fraktion: Fördergelder für Streuobstwiesen und Artenschutz  
CAL/0264/22  
Ö 12  
Antrag der Fraktion Andere Liste/DIE GRÜNEN und der CDU-Fraktion: Errichtung von öffentlichen Trinkwasserspendern  
CAL/0265/22  
Ö 13  
Antrag der Fraktion Andere Liste/DIE GRÜNEN und der CDU-Fraktion: Verordnung der Bundesregierung zur Sicherung der Energieversorgung über kurzfristig wirksame Maßnahmen (Kurzfristenergieversorgungssicherungsmaßnahmenverordnung - EnSikuMaV)  
CAL/0266/22  
Ö 14  
Antrag der Fraktion FWR: Brauchwassernutzung  
FWR/0270/22  
Ö 15  
Antrag der Fraktion FWR: Ärztliche Versorgung  
FWR/0271/22  
Ö 16  
Antrag der Fraktion FWR: ReStart - Sport bewegt Deutschland  
FWR/0272/22  
Ö 17  
Antrag der Fraktion FWR: Förderung PV-Anlagen über Grundsteuer B  
FWR/0273/22  
Ö 17.1  
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/DIE GRÜNEN: Förderung PV-Anlagen  
CAL/0292/22  
Ö 18  
Antrag der FDP-Fraktion: Verzicht auf Gendersprache in Publikationen und Medien der Stadt Rödermark  
FDP/0278/22  
Ö 19  
Antrag der FDP-Fraktion: Ruhebankkataster in Rödermark  
FDP/0279/22  
Ö 20  
Antrag des Stadtverordneten Jochen K. Roos: "Ruhige und sichere Stadt"- Bürgerbescheid zur Verkehrsentlastung Urberach  
AfD/0280/22