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Tagesordnung - 11. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark

Bezeichnung:	11. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum:	Di, 04.10.2022	Status:	öffentlich
Zeit:	19:30 - 22:00	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Halle Urberach
Ort:	Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
Ö 2		Mitteilungen des Magistrats
Ö 3		Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Ö 3.1		Anfrage der FDP-Fraktion: Kosten der Stadt für die Ablehnung des Probebetrieb des "Segmented Approach"	FDP/0274/22
Ö 3.2		Anfrage der FDP-Fraktion: Sachstand: Aufwertung des Bolzplatzes in der Seligenstädter Straße	FDP/0275/22
Ö 3.3		Anfrage der FDP-Fraktion: Sachstand: Neubau eines Jugendzentrums	FDP/0276/22
Ö 3.4		Anfrage der FDP-Fraktion: "World Cleanup Day" in Rödermark	FDP/0277/22
Ö 4		Beteiligungsbericht 2021	VO/0248/22
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Beteiligungsbericht 2021 wird zur Kenntnis genommen. Das Vorliegen des Beteiligungsberichts 2021 wird öffentlich bekannt gemacht. Im Anschluss an die öffentliche Bekanntmachung wird der Beteiligungsbericht 2021 öffentlich ausgelegt. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:

	22.09.2022 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
	Ö 3 - zur Kenntnis genommen
	Beschlussvorschlag: Der Beteiligungsbericht 2021 wird zur Kenntnis genommen. Das Vorliegen des Beteiligungsberichts 2021 wird öffentlich bekannt gemacht. Im Anschluss an die öffentliche Bekanntmachung wird der Beteiligungsbericht 2021 öffentlich ausgelegt.

	04.10.2022 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
	Ö 4 - zur Kenntnis genommen
	Der Beteiligungsbericht 2021 wird von der Stadtverordnetenversammlung zur Kenntnis genommen. Das Vorliegen des Beteiligungsberichts 2021 wird öffentlich bekannt gemacht. Im Anschluss an die öffentliche Bekanntmachung wird der Beteiligungsbericht 2021 öffentlich ausgelegt.
Ö 5		Anpassung der Mietpreise Stadtteilzentren SchillerHaus und Bürgertreff Waldacker sowie der Familienzentren	VO/0260/22
Ö 6		Bund-Länder-Programm " Wachstum und nachhaltige Erneuerung "/ Gesamtmaßnahme "Urberach-Nord": Raumprogramm Neubau "JUZ am Badehaus"	VO/0261/22
Ö 7		Bund-Länder-Programm " Wachstum und nachhaltige Erneuerung "/ Gesamtmaßnahme "Urberach-Nord": Nutzungs- und Gestaltungskonzept "Spielpark am Badehaus"	VO/0262/22
Ö 8		Jahresabschluss 2021 der Kommunalen Betriebe der Stadt Rödermark	VO/0245/22
Ö 9		Antrag der SPD-Fraktion: "Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene" zeichnen und umsetzen	SPD/0130/22
Ö 10		Antrag der SPD-Fraktion (Neufassung): Aufbau eines kommunalen Gewalt-, Kriminalitäts- und Suchtpräventionsprogrammes	SPD/0187_1/22
Ö 11		Antrag der Fraktion Andere Liste/DIE GRÜNEN und der CDU-Fraktion: Fördergelder für Streuobstwiesen und Artenschutz	CAL/0264/22
Ö 12		Antrag der Fraktion Andere Liste/DIE GRÜNEN und der CDU-Fraktion: Errichtung von öffentlichen Trinkwasserspendern	CAL/0265/22
Ö 13		Antrag der Fraktion Andere Liste/DIE GRÜNEN und der CDU-Fraktion: Verordnung der Bundesregierung zur Sicherung der Energieversorgung über kurzfristig wirksame Maßnahmen (Kurzfristenergieversorgungssicherungsmaßnahmenverordnung - EnSikuMaV)	CAL/0266/22
Ö 14		Antrag der Fraktion FWR: Brauchwassernutzung	FWR/0270/22
Ö 15		Antrag der Fraktion FWR: Ärztliche Versorgung	FWR/0271/22
Ö 16		Antrag der Fraktion FWR: ReStart - Sport bewegt Deutschland	FWR/0272/22
Ö 17		Antrag der Fraktion FWR: Förderung PV-Anlagen über Grundsteuer B	FWR/0273/22
Ö 17.1		Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/DIE GRÜNEN: Förderung PV-Anlagen	CAL/0292/22
Ö 18		Antrag der FDP-Fraktion: Verzicht auf Gendersprache in Publikationen und Medien der Stadt Rödermark	FDP/0278/22
Ö 19		Antrag der FDP-Fraktion: Ruhebankkataster in Rödermark	FDP/0279/22
Ö 20		Antrag des Stadtverordneten Jochen K. Roos: "Ruhige und sichere Stadt"- Bürgerbescheid zur Verkehrsentlastung Urberach	AfD/0280/22

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