Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 11. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 11. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 04.10.2022 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1     Anfrage der FDP-Fraktion: Kosten der Stadt für die Ablehnung des Probebetrieb des "Segmented Approach"  
FDP/0274/22  
Ö 3.2     Anfrage der FDP-Fraktion: Sachstand: Aufwertung des Bolzplatzes in der Seligenstädter Straße  
FDP/0275/22  
Ö 3.3     Anfrage der FDP-Fraktion: Sachstand: Neubau eines Jugendzentrums  
FDP/0276/22  
Ö 3.4     Anfrage der FDP-Fraktion: "World Cleanup Day" in Rödermark  
FDP/0277/22  
Ö 4  
Beteiligungsbericht 2021  
Enthält Anlagen
VO/0248/22  
Ö 5  
Anpassung der Mietpreise Stadtteilzentren SchillerHaus und Bürgertreff Waldacker sowie der Familienzentren  
Enthält Anlagen
VO/0260/22  
Ö 6  
Bund-Länder-Programm " Wachstum und nachhaltige Erneuerung "/ Gesamtmaßnahme "Urberach-Nord": Raumprogramm Neubau "JUZ am Badehaus"  
Enthält Anlagen
VO/0261/22  
Ö 7  
Bund-Länder-Programm " Wachstum und nachhaltige Erneuerung "/ Gesamtmaßnahme "Urberach-Nord": Nutzungs- und Gestaltungskonzept "Spielpark am Badehaus"  
Enthält Anlagen
VO/0262/22  
Ö 8  
Jahresabschluss 2021 der Kommunalen Betriebe der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0245/22  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung stellt gemäß § 5 Nr. 11 EigBGes den mit uneinge-schränktem Bestätigungsvermerk der GBZ Revisions und Treuhand AG, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Kassel, versehenen Jahresabschluss 2021 des Eigenbetriebes „Kommunale Betriebe der Stadt Rödermark“ fest und erteilt der Betriebskommission und der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2021 Entlastung.

 

Die Gewinne und Verluste der Geschäftsfelder sind wie folgt zu verwenden:

 

  

Euro

 

Geschäftsfeld Abfall

Gewinn

381.037,61

Vortrag auf neue Rechnung

Geschäftsfeld Abwasser

Gewinn

276.833,23

Vortrag auf neue Rechnung

Geschäftsfeld Badehaus

Verlust

-540.809,73

Entnahme aus der Rücklage

Geschäftsfeld Betriebshof

Verlust

-368.456,91

Vortrag auf neue Rechnung

Geschäftsfeld

Gebäudewirtschaft

 

Gewinn

 

68.435,46

 

Zuführung zu der Rücklage

 

Jahresverlust

-182.960,34

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    22.09.2022 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung stellt gemäß § 5 Nr. 11 EigBGes den mit uneingeschränktem Bestätigungsvermerk der GBZ Revisions und Treuhand AG, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Kassel, versehenen Jahresabschluss 2021 des Eigenbetriebes „Kommunale Betriebe der Stadt Rödermark“ fest und erteilt der Betriebskommission und der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2021 Entlastung.

 

Die Gewinne und Verluste der Geschäftsfelder sind wie folgt zu verwenden:

 

  

Euro

 

Geschäftsfeld Abfall

Gewinn

381.037,61

Vortrag auf neue Rechnung

Geschäftsfeld Abwasser

Gewinn

276.833,23

Vortrag auf neue Rechnung

Geschäftsfeld Badehaus

Verlust

-540.809,73

Entnahme aus der Rücklage

Geschäftsfeld Betriebshof

Verlust

-368.456,91

Vortrag auf neue Rechnung

Geschäftsfeld

Gebäudewirtschaft

 

Gewinn

 

68.435,46

 

Zuführung zu der Rücklage

 

Jahresverlust

-182.960,34

 

 

 

 

 

 

Der Haupt- Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, der Vorlage zuzustimmen.

Der Tagesordnungspunkt 7 soll in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung unter TO A abgestimmt werden. 

Abstimmungsergebnis: 

 

Zustimmung: CDU, AL, SPD, FDP, FWR 

Ablehnung: 

Enthaltung: 

   
    04.10.2022 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung stellt gemäß § 5 Nr. 11 EigBGes den mit uneingeschränktem Bestätigungsvermerk der GBZ Revisions und Treuhand AG, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Kassel, versehenen Jahresabschluss 2021 des Eigenbetriebes „Kommunale Betriebe der Stadt Rödermark“ fest und erteilt der Betriebskommission und der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2021 Entlastung.

 

Die Gewinne und Verluste der Geschäftsfelder sind wie folgt zu verwenden:

 

  

Euro

 

Geschäftsfeld Abfall

Gewinn

381.037,61

Vortrag auf neue Rechnung

Geschäftsfeld Abwasser

Gewinn

276.833,23

Vortrag auf neue Rechnung

Geschäftsfeld Badehaus

Verlust

-540.809,73

Entnahme aus der Rücklage

Geschäftsfeld Betriebshof

Verlust

-368.456,91

Vortrag auf neue Rechnung

Geschäftsfeld

Gebäudewirtschaft

 

Gewinn

 

68.435,46

 

Zuführung zu der Rücklage

 

Jahresverlust

-182.960,34

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

 

Zustimmung: CDU (7), AL/Grüne (9), SPD (5), FWR (3), FDP (3) 

Ablehnung:    /

Enthaltung:    /

 

Ö 9  
Antrag der SPD-Fraktion: "Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene" zeichnen und umsetzen  
SPD/0130/22  
Ö 10  
Antrag der SPD-Fraktion (Neufassung): Aufbau eines kommunalen Gewalt-, Kriminalitäts- und Suchtpräventionsprogrammes  
SPD/0187_1/22  
Ö 11  
Antrag der Fraktion Andere Liste/DIE GRÜNEN und der CDU-Fraktion: Fördergelder für Streuobstwiesen und Artenschutz  
CAL/0264/22  
Ö 12  
Antrag der Fraktion Andere Liste/DIE GRÜNEN und der CDU-Fraktion: Errichtung von öffentlichen Trinkwasserspendern  
CAL/0265/22  
Ö 13  
Antrag der Fraktion Andere Liste/DIE GRÜNEN und der CDU-Fraktion: Verordnung der Bundesregierung zur Sicherung der Energieversorgung über kurzfristig wirksame Maßnahmen (Kurzfristenergieversorgungssicherungsmaßnahmenverordnung - EnSikuMaV)  
CAL/0266/22  
Ö 14  
Antrag der Fraktion FWR: Brauchwassernutzung  
FWR/0270/22  
Ö 15  
Antrag der Fraktion FWR: Ärztliche Versorgung  
FWR/0271/22  
Ö 16  
Antrag der Fraktion FWR: ReStart - Sport bewegt Deutschland  
FWR/0272/22  
Ö 17  
Antrag der Fraktion FWR: Förderung PV-Anlagen über Grundsteuer B  
FWR/0273/22  
Ö 17.1  
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/DIE GRÜNEN: Förderung PV-Anlagen  
CAL/0292/22  
Ö 18  
Antrag der FDP-Fraktion: Verzicht auf Gendersprache in Publikationen und Medien der Stadt Rödermark  
FDP/0278/22  
Ö 19  
Antrag der FDP-Fraktion: Ruhebankkataster in Rödermark  
FDP/0279/22  
Ö 20  
Antrag des Stadtverordneten Jochen K. Roos: "Ruhige und sichere Stadt"- Bürgerbescheid zur Verkehrsentlastung Urberach  
AfD/0280/22