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Tagesordnung - 11. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 11. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 04.10.2022 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1     Anfrage der FDP-Fraktion: Kosten der Stadt für die Ablehnung des Probebetrieb des "Segmented Approach"  
FDP/0274/22  
Ö 3.2     Anfrage der FDP-Fraktion: Sachstand: Aufwertung des Bolzplatzes in der Seligenstädter Straße  
FDP/0275/22  
Ö 3.3     Anfrage der FDP-Fraktion: Sachstand: Neubau eines Jugendzentrums  
FDP/0276/22  
Ö 3.4     Anfrage der FDP-Fraktion: "World Cleanup Day" in Rödermark  
FDP/0277/22  
Ö 4  
Beteiligungsbericht 2021  
Enthält Anlagen
VO/0248/22  
Ö 5  
Anpassung der Mietpreise Stadtteilzentren SchillerHaus und Bürgertreff Waldacker sowie der Familienzentren  
Enthält Anlagen
VO/0260/22  
Ö 6  
Bund-Länder-Programm " Wachstum und nachhaltige Erneuerung "/ Gesamtmaßnahme "Urberach-Nord": Raumprogramm Neubau "JUZ am Badehaus"  
Enthält Anlagen
VO/0261/22  
Ö 7  
Bund-Länder-Programm " Wachstum und nachhaltige Erneuerung "/ Gesamtmaßnahme "Urberach-Nord": Nutzungs- und Gestaltungskonzept "Spielpark am Badehaus"  
Enthält Anlagen
VO/0262/22  
Ö 8  
Jahresabschluss 2021 der Kommunalen Betriebe der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0245/22  
Ö 9  
Antrag der SPD-Fraktion: "Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene" zeichnen und umsetzen  
SPD/0130/22  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, die „Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene“ zu unterzeichnen. Es ist zudem ein entsprechender Aktionsplan gemäß den Bestimmungen der Charta sowie Indikatoren zur Messung von deren Umsetzung zu erarbeiten. Über die Umsetzung eines solchen Aktionsplans sowie der korrespondierenden Erhebung ist einmal pro Kalenderjahr im zuständigen Fachausschuss zu berichten. 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:
 

   
    10.05.2022 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 9 - zur Kenntnis genommen
   

 

   
    12.05.2022 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 17 - zurückgestellt
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, die „Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene“ zu unterzeichnen. Es ist zudem ein entsprechender Aktionsplan gemäß den Bestimmungen der Charta sowie Indikatoren zur Messung von deren Umsetzung zu erarbeiten. Über die Umsetzung eines solchen Aktionsplans sowie der korrespondierenden Erhebung ist einmal pro Kalenderjahr im zuständigen Fachausschuss zu berichten. 

 

Der Antrag wird geschoben bis zum Zeitpunkt der Vorstellung der neuen Integrationsbeauftragten im Ausschuss FSIK.

Abstimmungsergebnis: 

 

Zustimmung: 

Ablehnung: 

Enthaltung: 

   
    24.05.2022 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 18 - zurückgestellt
   

Der Antrag wird in die Sitzungsrunde nach der Sommerpause 2022 geschoben. In der dazugehörigen FSIK-Sitzung am 20.09.2022 wird die Vorstellung der neuen Integrations-, Gleichstellungs- und externen Frauenbeauftragte und des dazugehörigen Tätigskeitsfeldes erfolgen und die Themen des Antrags aufgegriffen.

   
    20.09.2022 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 2.2 - zurückgestellt
   

 

 

 

   
    22.09.2022 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 8 - zurückgestellt
   

Der Antrag wird auf die nächste Sitzungsrunde geschoben.

 

   
    04.10.2022 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 9 - zurückgestellt
   
Ö 10  
Antrag der SPD-Fraktion (Neufassung): Aufbau eines kommunalen Gewalt-, Kriminalitäts- und Suchtpräventionsprogrammes  
SPD/0187_1/22  
Ö 11  
Antrag der Fraktion Andere Liste/DIE GRÜNEN und der CDU-Fraktion: Fördergelder für Streuobstwiesen und Artenschutz  
CAL/0264/22  
Ö 12  
Antrag der Fraktion Andere Liste/DIE GRÜNEN und der CDU-Fraktion: Errichtung von öffentlichen Trinkwasserspendern  
CAL/0265/22  
Ö 13  
Antrag der Fraktion Andere Liste/DIE GRÜNEN und der CDU-Fraktion: Verordnung der Bundesregierung zur Sicherung der Energieversorgung über kurzfristig wirksame Maßnahmen (Kurzfristenergieversorgungssicherungsmaßnahmenverordnung - EnSikuMaV)  
CAL/0266/22  
Ö 14  
Antrag der Fraktion FWR: Brauchwassernutzung  
FWR/0270/22  
Ö 15  
Antrag der Fraktion FWR: Ärztliche Versorgung  
FWR/0271/22  
Ö 16  
Antrag der Fraktion FWR: ReStart - Sport bewegt Deutschland  
FWR/0272/22  
Ö 17  
Antrag der Fraktion FWR: Förderung PV-Anlagen über Grundsteuer B  
FWR/0273/22  
Ö 17.1  
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/DIE GRÜNEN: Förderung PV-Anlagen  
CAL/0292/22  
Ö 18  
Antrag der FDP-Fraktion: Verzicht auf Gendersprache in Publikationen und Medien der Stadt Rödermark  
FDP/0278/22  
Ö 19  
Antrag der FDP-Fraktion: Ruhebankkataster in Rödermark  
FDP/0279/22  
Ö 20  
Antrag des Stadtverordneten Jochen K. Roos: "Ruhige und sichere Stadt"- Bürgerbescheid zur Verkehrsentlastung Urberach  
AfD/0280/22